Ein „Ministerium für Heimatschutz und Leitkultur“ wäre ein Gebot der Stunde, so FPÖ-Generalsektretär Herbert Kickl. Die Integrationspolitik von ÖVP-Minister Sebastian Kurz sei gescheitert. In einer Presseaussendung vom Samstag bezeichnete FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl die Integrationspolitik als gescheitert und das Integrationsministerium als ganz und gar ineffizient. Als Maßnahme gegen die voranschreitende Islamisierung und die entstehenden Parallelgesellschaften forderte… Continue reading FPÖ fordert „Ministerium für Heimatschutz und Leitkultur“
Kategorie: Politik
Robert Lugar und Martina Schenk verlassen Team Stronach-Parlamentsclub
Der Team-Stronach-Parlamentsklub gab am Mittwoch das Ausscheiden von Klubobmann Robert Lugar und der Abgeordneten Martina Schenk bekannt. Damit verliert das Team Stronach nicht nur seine Klubstärke, sondern auch die Klubförderung. Robert Lugar erklärte diesen Schritt damit, dass schon vor Wochen begonnen worden sei, den Parlamentsklub abzuwickeln, da ein Antreten des Team Stronach zur kommenden Nationalratswahl nicht angestrebt… Continue reading Robert Lugar und Martina Schenk verlassen Team Stronach-Parlamentsclub
Türkischstämmiger SPÖ-Politiker verbreitet IS-Propaganda
Seit gut einer Woche steht der türkischstämmige SPÖ-Politiker Levent Arikan aus Wels im Kreuzfeuer der Kritik. Das Volksblatt berichtete, dass Arikan mutmaßlich dem radikalen Islam nahestehen solle. Der von ihm geleitete Verein Saadet, der Ableger einer extrem nationalistischen türkischen Islamistenpartei, wirbt für „Glaube und Dschihad“. Info-Direkt hat nochmal nachgesehen und in den Jahren 2013 und… Continue reading Türkischstämmiger SPÖ-Politiker verbreitet IS-Propaganda
Interview mit Barbara Rosenkranz, Spitzenkandidatin der FLÖ in Niederösterreich
Info-DIREKT ist es gelungen, als erstes Medium ein Interview mit der eben präsentierten Spitzenkandidatin der Freien Liste Österreich (FLÖ) für Niederösterreich Barbara Rosenkranz zu bekommen. Rosenkranz gilt als freiheitliches Urgestein. Ihre Unstimmigkeiten mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache waren schon länger bekannt. Dass sie jetzt ausgerechnet zur Liste von Karl Schnell wechselt, der sich im Streit von der… Continue reading Interview mit Barbara Rosenkranz, Spitzenkandidatin der FLÖ in Niederösterreich
KTM: Großindustrieller „spendet“ für Sebastian Kurz
Sebastian Kurz darf sich über einen ersten Großspender freuen: KTM-Chef Stefan Pierer hat der ÖVP nämlich 436.563 Euro gespendet. Er ist Vizepräsident der oberösterreichischen Industriellenvereinigung und soll ein Vermögen von 860 Millionen Euro besitzen. Die KTM AG ist seit 2012 der größte Motorradhersteller Europas und gilt als Weltmarktführer im Bereich Geländesport-Motorräder. Stefan Pierer ist Vorstandsvorsitzender… Continue reading KTM: Großindustrieller „spendet“ für Sebastian Kurz
Ungarns Außenminister: Kern steht auf Seite jener, die den Soros-Plan ausführen wollen
Ungarns Außenminister Péter Szijjártó reagiert wiederholt auf die Drohungen des österreichischen Kanzlers Christian Kern (SPÖ), Ungarn die EU-Förderungen kürzen zu wollen. Ursprünglich hatte Kern am Donnerstag in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) kritisiert, dass Länder wie Polen und Ungarn nur eine „sehr lose Bereitschaft haben, die europäischen Regeln einzuhalten“. Man sehe etwa bei der… Continue reading Ungarns Außenminister: Kern steht auf Seite jener, die den Soros-Plan ausführen wollen
Hofer: Kerns Drohungen gegen Ungarn beschämen Tradition Österreichs
FPÖ-Kandidat Norbert Hofer attackiert Bundeskanzler Christian Kern nach dessen Drohungen gegenüber Ungarn. Die „wenig sachlich vorgetragene Kritik“ beschäme die Tradition Österreichs, so Hofer am Samstag in einer Aussendung. Der Dritte Präsident des Nationalrates Norbert Hofer (FPÖ) kritisierte die „diplomatischen Gepflogenheiten“ von Kanzler Christian Kern (SPÖ). Die „wenig sachlich vorgetragene Kritik“ an Ungarn samt der gleichzeitigen… Continue reading Hofer: Kerns Drohungen gegen Ungarn beschämen Tradition Österreichs
FPÖ und Lega Nord besprachen Strategien zur „Bekämpfung illegaler Migration“
Bei einem kurzfristig anberaumten Treffen besprachen Vertreter der Lega Nord und der FPÖ „gemeinsame Strategien zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung und zur Lösung der Lage in Libyen“, heißt es in einem „Zuerst!„-Bericht. Am Mittwoch traf der Europa-Abgeordnete der Lega Nord, Lorenzo Fontana, bei einem offiziellen Termin in Bozen auf FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky. Bei diesem kurzfristig anberaumten… Continue reading FPÖ und Lega Nord besprachen Strategien zur „Bekämpfung illegaler Migration“
„Größte Gefahr“: Kickl warnt vor Neuauflage von Rot-Schwarz
Die Debatte um die Neuwahl am 15. Oktober nutzte FPÖ-Generalsektretär Herbert Kickl für eine scharfe Abrechnung mit der rot-schwarzen Koalition. FPÖ-Generalsektretär Kickl warf in seiner Parlamentsrede am Donnerstag SPÖ und ÖVP vor, „katastrophale Fehlentscheidungen“ getroffen und Chancen verpasst zu haben. Die rot-schwarze Koalition nannte er eine „Karikatur einer Bundesregierung“, die die Probleme in diesem Land… Continue reading „Größte Gefahr“: Kickl warnt vor Neuauflage von Rot-Schwarz
„Putschgedenken“: Türkischer Minister darf nicht nach Österreich einreisen
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Dem türkischen Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci wird derzeit die Einreise nach Österreich verweigert. Er will dort an einem „Putschgedenken“ teilnehmen. Es war im März, als europaweit Diskussionen um Auftrittsverbote von türkischen Politikern losgetreten sind, die vor allem in Deutschland unverhohlen Wahlkampf für Erdogan betreiben wollten. Nun hat das österreichische Außenministerium in einer Aussendung bekannt gegeben, dass… Continue reading „Putschgedenken“: Türkischer Minister darf nicht nach Österreich einreisen