Jede Woche kommt es zu neuen Tragödien im Mittelmeer: Schlepper-NGOs sorgen dafür, dass Menschen aus Afrika und Asien weiterhin die gefährliche und illegale Überfahrt antreten. Mehr als 600 sind 2017 bereits ertrunken. ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz hat nun einen Einsatz zur Schließung der Route angekündigt. Das passt nicht allen: SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern macht sich über die… Continue reading SPÖ-Kanzler Kern machte sich über Pläne zur Mittelmeer-Schließung lustig
Kategorie: Politik
SPÖ-Funktionäre stimmen mehrheitlich für Koalition mit FPÖ
In einer geheimen Abstimmung stimmte die Mehrheit der SPÖ-Funktionäre für eine Koalition mit der FPÖ. Am Mittwoch wird zu dieser Frage eine Stellungnahme von Bundeskanzler Christian Kern erwartet. Schon seit Monaten toben innerhalb der SPÖ die Diskussionen und Kämpfe rund um eine künftige Regierungsbeteiligung mit dem einstigen Erzfeind, der FPÖ. Zuletzt äußerte sich dazu der… Continue reading SPÖ-Funktionäre stimmen mehrheitlich für Koalition mit FPÖ
Durch SPÖ unterstützt: Reumannplatz in „ReuMÄDCHENplatz“ umbenannt
Die durch die SPÖ-Bezirksvorsteherin Hermine Moospointner unterstützte Initiative „Agenda Favoriten“ benannte kürzlich den historischen Wiener Reumannplatz in „ReuMÄDCHENplatz“ um. Vergangene Woche fand zum dritten Mal das sogenannte „ReuMÄDCHENplatz“-Fest statt, das es sich zum Ziel gemacht hat, den Reumannplatz durch „Aktivitäten der Mädchen […] bunter und lebensfroher“ zu machen. Für die diesjährige Ausgabe des Festes wurde… Continue reading Durch SPÖ unterstützt: Reumannplatz in „ReuMÄDCHENplatz“ umbenannt
SPÖ und ÖVP stritten um Subventionierung des „Life Balls“
Das schwarz besetzte Außenministerium sowie das rot besetzte Kulturministerium stritten sich offenbar um die Subvention des diesjährigen Life Balls. Ein absurder Streit darüber, wer das Steuergeld der Österreicher zur Verfügung stellen darf. Wie das Nachrichtenportal „unzensuriert“ berichtet, soll ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz bei der Subventionierung des diesjährigen Life Balls vonseiten der SPÖ ausgebremst worden… Continue reading SPÖ und ÖVP stritten um Subventionierung des „Life Balls“
Alles wird gut: Christian Kerns Wahlkampfvideo
Familiär, volksnah und verantwortungsbewusst: In seinem neuen Wahlkampfvideo setzt sich Bundeskanzler Kern mit viel Emotion und Pathos gekonnt in Szene. Er zeigt sich als fürsorglicher Vater, Sportler und Politiker – ein Mann, der alles kann? 95 Prozent der Politik bestünden aus Inszenierung, meinte er noch im Jänner. Kolumne von Alina Wychera Am Freitag veröffentlichte Bundeskanzler Christian… Continue reading Alles wird gut: Christian Kerns Wahlkampfvideo
Van der Bellen hält Burka-Verbot für „kein gutes Gesetz“
Bei einer Diskussionsveranstaltung im Wiener Akademietheater kritistierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen das Vollverschleierungsverbot im öffentlichen Raum. Am Mittwochabend lud die deutsche Wochenzeitung „Die Zeit“ zu einer Diskussionsveranstaltung im Wiener Akademietheater. Dabei neben der EU-Politik und einer möglichen neuen Regierungsbildung auch um das Integrationspaket der rot-schwarzen Regierung. Van der Bellen gegen Vollverschleierungsverbot Besonderen Anstoß nahm… Continue reading Van der Bellen hält Burka-Verbot für „kein gutes Gesetz“
Mit Unwahrheiten: SPÖ wettert gegen Schließung der Mittelmeerroute
ASB-Präsident und SPÖ-Politiker Franz Schnabl wettert in einer heutigen Pressemitteilung gegen die beabsichtigte Schließung der Mittelmeerroute. Dabei übernimmt er die unwahren Behauptungen der Schlepper-NGOs und verzerrt die Wahrheit ins Gegenteil. von Patrick Lenart In einer Presseaussendung lobt Franz Schnabl die Schlepper-NGOs im Namen des Arbeiter-Samariterbundes (ASB). Bezeichnend: In den etablierten Medien wird kein Wort über seinen parteipolitischen Hintergrund verloren. Dabei… Continue reading Mit Unwahrheiten: SPÖ wettert gegen Schließung der Mittelmeerroute
Nach Sexismus-Vorwürfen: SPÖ-Politiker darf bleiben
Der SPÖ-Bezirkspolitiker Götz Schrage wurde nach einer Beleidigung aufgefordert, sein Mandat zurückzulegen. Doch nun steht fest: Er wird nicht aus der SPÖ ausgeschlossen. Als „sexistisch und nicht hinnehmbar“ bezeichnete SPÖ-Staatssekretärin Muna Duzdar das Posting von Götz Schrage über die neue ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger. Sie selbst betont, wie ihre Partei, immer wieder das Engagement gegen „Hasskultur und Sexismus“. Doch anscheinend… Continue reading Nach Sexismus-Vorwürfen: SPÖ-Politiker darf bleiben
Geschäft mit der Integration: Aufregung um „Wertekurse“
Aufregung um die sogenannten „Wertekurse“, die künftig zusätzlich von Sprachinstituten angeboten werden müssen. Droht eine staatliche Monopolisierung durch den Österreichischen Integrationsfonds? Durch das sogenannte „Integrationsgesetz“, das die rot-schwarze Regierung im Zuge ihres heftig umstrittenen Arbeitsabkommens beschlossen hat, sollen Nicht-EU-Bürger künftig auch verpflichtend „Wertekurse“ belegen. Diese sollen in die Sprachkurse integriert werden, zuständig dafür sind also die… Continue reading Geschäft mit der Integration: Aufregung um „Wertekurse“
Sexismus-Skandal: SPÖ-Politiker muss zurücktreten
Nachdem SPÖ-Bezirksrat Götz Schrage ein sexistisches Posting gegen VP-Generalsekretärin Köstinger veröffentlicht hatte, fordert die Wiener SPÖ nun seinen Rücktritt. Heute Abend sollen Gespräche mit der SPÖ Neubau stattfinden. Schrage will kämpfen und hofft auf ein Wunder. „Elisabeth Köstinger als neues Gesicht und neue Generalsekretärin einer neuen Bewegung? Aus autobiographischen und stadthistorischen Motiven möchte ich da schon anmerken,… Continue reading Sexismus-Skandal: SPÖ-Politiker muss zurücktreten