Johanna Mikl-Leitner wird voraussichtlich als erste Frau Landeshauptmann von Niederösterreich werden. Der ÖVP-Landesvorstand hat die ehemalige Innenministerin zur Nachfolgerin von Erwin Pröll nominiert. Dieser wiederum sprach bei der Pressekonferenz von einem „zweifelsohne historischen Tag“. Die Überraschung war groß, als LH Erwin Pröll am Dienstag im Rahmen einer Pressekonferenz seinen Rücktritt erklärte. Beim Landesparteitag im März werde… Continue reading Mikl-Leitner folgt Pröll als Landeshauptmann
Kategorie: Politik
FPÖ reist nach Washington
Am 20. Januar wird der designierte Präsident der Vereinigten Staaten, Donald J. Trump, offiziell in sein Amt eingeführt. Die FPÖ wurde aufgrund dieses Anlasses offenbar nach Washington eingeladen. Dies gab der FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache nun auf seiner Facebook-Seite bekannt und bestätigte damit bereits kursierende Gerüchte: „Ich wurde in dieser Woche nach Washington eingeladen. Wie üblich, begleitet mich… Continue reading FPÖ reist nach Washington
Des Kanzlers neue Kleider
Wie tief die SPÖ in der Krise steckt, wurde dieser Tage in Wels offenkundig. Dort hat Kern seinen neuen „New Deal“ ganz im Stil amerikanischer Politshows als großen Plan für „Wohlstand, Sicherheit und gute Laune (sic!)“ präsentiert. Ein Beitrag von Info-DIREKT Autor Michael Steinreutner Für gute Laune dürfte diese Werbekampagne zumindest beim Bundeskanzler selbst sorgen,… Continue reading Des Kanzlers neue Kleider
Niederösterreichs ÖVP-Landeshauptmann tritt zurück!
In den letzten Tagen geriet der Landeshauptmann von Niederösterreich, Erwin Pröll, aufgrund einer Förderung in Millionenhöhe für seine eigene Stiftung in die Schlagzeilen. Der Rechnungshof kündigte gestern eine Prüfung der Förderungstätigkeiten an. Nun hat Erwin Pröll seinen Rücktritt bekannt gegeben. Erwin Pröll, von vielen Niederösterreichern aufgrund seiner langjährigen Amtszeit scherzhaft als „Landesfürst“ betitelt, hat diesen Schritt am… Continue reading Niederösterreichs ÖVP-Landeshauptmann tritt zurück!
Türkenpartei NBZ will österreichweit antreten
Seit 1. Jänner ist die „Neue Bewegung für die Zukunft“ offiziell eine Partei. Die NBZ besteht fast ausschließlich aus Türken. Außerdem pflegen viele Funktionäre enge Verbindungen zum türkisch-islamischen Verband ATIB, dem eine Nähe zur türkischen Regierung unter Erdogan nachgesagt wird. Dennoch will man offiziell keine Türkenpartei sein. SPÖ und Grüne könnten in Zukunft jedenfalls einige… Continue reading Türkenpartei NBZ will österreichweit antreten
Trump lobt Brexit und kritisiert katastrophale Asylpolitik
In einem Interview kritisiert Donald Trump neuerlich die Flüchtlingspolitik der deutschen Kanzlerin. Außerdem findet er den Brexit „großartig“ und nennt die NATO „obsolet“. Kurz vor seinem Amtsantritt empört der künftige US-Präsident mal wieder das Establishment. Vier Tage vor seinem Amtsantritt lässt der zukünftige US-Präsident Donald Trump in einem Interview mit der deutschen „Bild“ und der… Continue reading Trump lobt Brexit und kritisiert katastrophale Asylpolitik
Wiens SPÖ-Stadträtin Wehsely geht zu Siemens
Die Wiener SPÖ leidet noch immer an den heftigen Flügelkämpfen. Nun wurde eine erste personelle Konsequenz gezogen: Sonja Wehsely verlässt die Politik und wechselt in die „Privatwirtschaft“. Die Opposition feiert den Abgang und kritisiert den Wechsel zu Siemens als „ethisch fragwürdig“. Die Wiener Gesundheits- und Sozialstadträtin Sonja Wehsely verlässt die österreichische Politik und wechselt zu Siemens Healthcare nach Deutschland. Unter dem… Continue reading Wiens SPÖ-Stadträtin Wehsely geht zu Siemens
Erwin Prölls Privatstiftung erhielt 1,35 Mio. Steuergeld
Der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) lässt seine Privatstiftung mit Steuergeldern subventionieren. Das enthüllen „streng vertrauliche Akten“, die dem „Falter“ vorliegen. 1,35 Millionen Euro bekam die Stiftung in den vergangenen Jahren vom Land Niederösterreich bewilligt. Das geplante Projekt gibt es aber bis heute nicht. Der Rechnungshof schließt eine Prüfung der Privatstiftung nicht aus. Die Privatstiftung… Continue reading Erwin Prölls Privatstiftung erhielt 1,35 Mio. Steuergeld
„Dirty Campaigning“-Vorwurf sorgt für Konflikt in der Koalition
Der Wahlkampf wirft seinen Schatten voraus: der SPÖ wird vorgeworfen, im Privatleben und der Vergangenheit der ÖVP-Hoffnung Sebastian Kurz zu schnüffeln. Beobachter sehen Vorbereitungen für Dirty Campaigning im nächsten Nationalrats-Wahlkampf. Die Vorwürfe, die zuerst in einem Bericht von „Die Presse“ auftauchten, sorgen für einen heftigen Konflikt in der Koalition. Demnach soll die SPÖ im Privatleben… Continue reading „Dirty Campaigning“-Vorwurf sorgt für Konflikt in der Koalition
Kurz (ÖVP) für Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst
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Sebastian Kurz kann sich besonders im Schulbereich ein Kopftuchverbot vorstellen. Österreich sei zwar „ein religionsfreundlicher, aber auch ein säkularer Staat“. Die Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen kritisiert den Vorschlag des Ministers und will „endlich Tacheles“ reden. Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) will den Vorschlag seines Regierungsberaters Heinz Faßmann für ein Kopftuchverbot im öffentlichen Raum diskutieren. Das sei eine Debatte,… Continue reading Kurz (ÖVP) für Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst