Weimar lässt grüßen: Aus Angst vor AfD soll nun 5-Prozent-Hürde fallen

Symbolbild von Info-DIREKT mit KI erstellt.

Die 5-Prozent-Hürde galt in Deutschland bis vor Kurzem als notwendiger Schutz vor politischer Zersplitterung. Nun soll die Hürde gesenkt werden, um die AfD trotz Wahlerfolgen von Regierungen fernzuhalten. Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Über Jahrzehnte wurde die Sperrklausel mit der Stabilität parlamentarischer Systeme begründet. Zu viele kleine Parteien sollten verhindert werden, um Zustände wie in… Continue reading Weimar lässt grüßen: Aus Angst vor AfD soll nun 5-Prozent-Hürde fallen