Urlaub im Heimatland zu machen, ist anerkannten Flüchtlingen in Österreich untersagt. Trotzdem statten sogenannte Flüchtlinge ihrer Heimat immer wieder einen Kurzbesuch ab. Ihnen droht in weiterer Folge die Abschiebung. Bei insgesamt 651 Asylberechtigten konnten die Behörden bisher einen Heimatbesuch feststellen. Dies ergab eine parlamentarische Anfrage der NEOS. Anstieg um 171,2 Prozent Gegen die Asylwerber wurde… Continue reading Nach Heimatbesuch: 651 Asylwerbern droht Abschiebung
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Sichere Grenzen und Abschiebungen statt Polizeistaat
Die Ausländerkriminalität dürfte nun auch in kleinen Städten Überhand nehmen. Alleine in Linz wurden von den Mainstream-Medien in den letzten paar Tagen fünf Schwerverletzte durch gewalttätige Auseinandersetzungen dokumentiert. Der Ruf nach mehr Polizei und mehr Überwachung wird daher wieder lauter. von Michael Scharfmüller Noch mehr Polizisten würden laut dem Landespolizeidirektor von Oberösterreich, Andreas Pilsl, keine… Continue reading Sichere Grenzen und Abschiebungen statt Polizeistaat
Deutsches Gericht boykottiert Abschiebung von Islamisten
Laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes dürfen sogenannte „Gefährder“ beschleunigt abgeschoben werden. Das Verwaltungsgericht Frankfurt boykottiert die Entscheidung allerdings. Das Bundesverfassungsgericht in Deutschland urteilte am Dienstag über Paragraph 58a des Aufenthaltsgesetzes, nachdem „gegen einen Ausländer auf Grund einer auf Tatsachen gestützten Prognose zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen… Continue reading Deutsches Gericht boykottiert Abschiebung von Islamisten
Masseneinwanderung: In Deutschland sinkt die Zahl der Abschiebungen
Die deutsche Bundesregierung hat im Vergleich zum Vorjahr weniger illegale Migranten abgeschoben. Dies geht aus aktuellen Zahlen des Bundesinnenministeriums hervor, berichtet die „Junge Freiheit„. Im ersten Halbjahr 2017 wurden nach Angaben des Bundesinnenministeriums 12.545 abgelehnte Asylwerber in ihre Heimat abgeschoben. Im selben Zeitraum des Vorjahres es noch 13.743 Personen, was einem Minus von knapp neun… Continue reading Masseneinwanderung: In Deutschland sinkt die Zahl der Abschiebungen
Afghane: „Ich bin in einem Monat wieder da. Und dann bringe ich Deutsche um!“
Ein 20-jähriger Afghane sollte in Nürnberg abgeschoben werden. Die Antifa protestierte mit Gewalt dagegen, während der Asylwerber mit einem Terroranschlag drohte. Als die Polizisten den Afghanen zum Polizeifahrzeug gebracht hat, rief er: „Ich bin in einem Monat wieder da. Und dann bringe ich Deutsche um“. Das bestätigte der Nürnberger Polizeidirektor Hermann Guth. Asylbehörden getäuscht Nach offiziellen Angaben hat der… Continue reading Afghane: „Ich bin in einem Monat wieder da. Und dann bringe ich Deutsche um!“
Deutschland: Kriminelle Ausländer werden kaum noch abgeschoben
Die Bundesrepublik Deutschland scheitert immer häufiger an der Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer. Jetzt sorgte ein Fall aus Gotha in Thüringen für Aufsehen: Ein mehrfach straffälliger Albaner, der bereits laut offizieller Papieren fünf Jahre im Gefängnis gesessen haben soll, konnte sich bisher erfolgreich einer Abschiebung entziehen. Bereits 2016 wurde der kriminelle Albaner zur Ausreise aufgefordert. Da er dieser… Continue reading Deutschland: Kriminelle Ausländer werden kaum noch abgeschoben
Ist der Berlin-Anschlag schon vergessen?
Etwas mehr als 4 Monate ist es her, dass ein Tunesier in Berlin 12 Menschen tötete. Kurz darauf schien es ein Umdenken in der deutschen Politik zu geben. In beinahe allen politischen Lagern forderte man eine rigorose Abschiebung der sogenannten „Gefährder“. Nun sind die Stimmen jener, die generelle Abschiebeverbote fordern, laut wie eh und je.… Continue reading Ist der Berlin-Anschlag schon vergessen?
Schweden: Attentäter von Stockholm hatte keine Aufenthaltserlaubnis
Wie nun bekannt ist, wurde dem mutmaßlichen Attentäter bereits 2016 das Aufenthaltsrecht in Schweden verwehrt. Damit rückt die fehlende Abschiebepraxis abgelehnter Asylwerber in den Mittelpunkt der Diskussionen. Dem 39-jährigen Usbeken war bereits 2016 die Aufenthaltserlaubnis für Schweden verwehrt worden. Wenig verwunderlich tauchte er anschließend unter und war für die schwedischen Behörden nicht mehr auffindbar. Wer… Continue reading Schweden: Attentäter von Stockholm hatte keine Aufenthaltserlaubnis
Selbsternannter „Flüchtlingsrat“ verhindert Abschiebung
Seit Dezember finden Abschiebungen von Asylwerbern aus Afghanistan statt. Eine Gruppe von „Refugees welcome“-Aktivisten aber verhinderte die Abschiebung. Von den ursprünglich geplanten 50 Personen konnten nur 18 wieder nach Afghanistan in die Heimat gebracht werden. Ein weiterer Teil ist in den Schutz der Kirche geflohen. Die Rückreise soll nach Angaben vom Bayernkurier 100.000 € gekostet… Continue reading Selbsternannter „Flüchtlingsrat“ verhindert Abschiebung
Schärferes Fremdenrecht beschlossen
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Am Dienstag hat die Koalition von SPÖ und ÖVP im Ministerrat die angekündigte Verschärfung des Fremdenrechts beschlossen. Kritik kommt von Caritas, SPÖ, Grüne und dem Flüchtlingskoordinator Peter Hacker. Das Paket wurde bereits vergangenen Herbst geplant und wurde wegen der Vereinbarungen im Arbeitsabkommen überarbeitet. Schärferes Vorgehen gegen Illegale Die Schubhaft soll von zehn auf 18 Monate erhört werden.… Continue reading Schärferes Fremdenrecht beschlossen