Die Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ bewirbt derzeit ein „Aktionskit gegen AfD-Wahlkampfstände“, mit denen letztere „unschädlich“ gemacht werden sollen. Unterstützt wird das unter anderem von SPD und Grüne. Offenbar haben die antifaschistischen Vertreter aus den G-20-Krawallen keinerlei Konsequenzen gezogen. Mit einem „Aktionskit“ wirbt das selbsternannte antifaschistische Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ nun für die Bekämpfung von AfD-Wahlkampfständen… Continue reading Antifaschistisches Bündnis will AfD-Infotische „unschädlich“ machen
Schlagwort: afd
Deutschland: Die AfD ist die neue Arbeiterpartei
Eine neue Wähleranalyse zeigt auf, dass sich die Wähler der SPD und CDU immer mehr gleichen. Die AfD ist nach Ergebnis der Analyse zudem die erste Wahl für Arbeiter. In Deutschland zeigt eine Wähleranalyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), dass die SPD ihrem sozialdemokratischen Anspruch schon längst nicht mehr gerecht wird. Die neue Arbeiterpartei… Continue reading Deutschland: Die AfD ist die neue Arbeiterpartei
Willkommen in der Bananenrepublik
Wahlbeobachtungen durch internationale Institutionen kennt man sonst nur aus Ländern, in denen demokratische Spielregeln noch in den Kinderschuhen stecken. Doch offenbar entwickeln sich auch „Musterdemokratien“ wie Deutschland allmählich zu Bananenrepubliken und defekten Demokratien. Dieser Verdacht liegt immerhin nahe, wenn man hört, dass die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Wahlbeobachter zur Bundestagswahl im… Continue reading Willkommen in der Bananenrepublik
OSZE-Wahlbeobachter überprüfen deutsche Bundestagswahl
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird Wahlbeobachter zur Bundestagswahl im September entsenden. Zum ersten Mal wird eine Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, bestehend aus Abgeordneten aller 57 OSZE-Staaten, nach Deutschland kommen, gab die Leiterin der Wahlbeobachterbehörde, Iryna Sabashuk, gegenüber der „Frankfurter Rundschau“ bekannt. OSZE: „Keine innerdeutschen Gründe für Entsendung“ Mehr… Continue reading OSZE-Wahlbeobachter überprüfen deutsche Bundestagswahl
Bundesrepublik Deutschland darf AfD nicht als rechtsextrem bezeichnen
Die Alternative für Deutschland (AfD) hat laut Pressemitteilung der Anwaltskanzlei Höcker erfolgreich Unterlassungsansprüche gegen die Bundesrepublik Deutschland durchgesetzt. Damit ist es der Bundesrepublik Deutschland untersagt, den Bundesverband der AfD als rechtsextrem zu bezeichnen. Ausgangspunkt der Kage war ein Twitter-Beitrag des Bundeskriminalamts, das als Behörde der Bundesrepublik eine Stellenanzeige für einen Sachbearbeiter zur Internetauswertung im Bereich… Continue reading Bundesrepublik Deutschland darf AfD nicht als rechtsextrem bezeichnen
Gewalttätige Antifa-Angriffe auf AfD gehen weiter
Die gewalttätigen Angriffe auf die Alternative für Deutschland (AfD) nehmen wieder zu. Die AfD befürchtet, dass mit zunehmender Hetze durch die etablierten Parteien im Wahlkampf auch die Gewalt gegen die AfD weiter zunehmen wird. Alleine im Laufe der letzten Tage gab es drei extremistische Angriffe auf die AfD. Die etablierten Medien schweigen weitestgehend. Augsburg: 68-Jähriger… Continue reading Gewalttätige Antifa-Angriffe auf AfD gehen weiter
Verfassungsklage: Ehe für alle womöglich nicht mit Grundgesetz vereinbar
Am Freitag sprach sich eine Mehrheit von 393 Abgeordneten im Deutschen Bundestag für die sogenannte „Ehe für alle“ aus. Doch bereits wenige Tage danach gerät sie in starke Bedrängnis. Eine Verfassungsklage steht im Raum. Grund dafür ist die Unsicherheit, ob die Ausweitung des Ehebegriffs überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Der Vizepräsident des Bundestags, Johannes… Continue reading Verfassungsklage: Ehe für alle womöglich nicht mit Grundgesetz vereinbar
Sieben Attacken in zwei Wochen: Antifa terrorisiert AfD in Schwerin
In der Nacht auf Donnerstag warfen bisher unbekannte Täter weiße Farbbeutel auf das Bürgerbüro der Partei und schmierten mit grüner Farbe „FCK AfD“ auf ein Fensterbrett, berichtet die „Junge Freiheit“. Bereits zum siebten Mal binnen zwei Wochen wurde das AfD-Büro in Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern) von mutmaßlichen Antifa-Extremisten attackiert. Die jüngste Attacke auf das Bürgerbüro hinterließ einen… Continue reading Sieben Attacken in zwei Wochen: Antifa terrorisiert AfD in Schwerin
Urteil: WeltN24 muss falsche Behauptung über Björn Höcke richtigstellen
Die deutsche Nachrichtenseite welt.de hatte dem Chef der AfD-Thüringen das falsche Zitat „Türken raus!“ untergeschoben. Höcke klagte auf Unterlassung und bekam Recht. Wie die AfD Thüringen vermeldet, hat der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Björn Höcke, das Medienunternehmen WeltN24 erfolgreich auf Unterlassung geklagt. WeltN24 darf damit in Zukunft nicht mehr behaupten, Höcke hätte in… Continue reading Urteil: WeltN24 muss falsche Behauptung über Björn Höcke richtigstellen
Nach Antifa-Terror: Wirt muss Lokal in Duisburg schließen
Weil die Alternative für Deutschland (AfD) in einem Restaurant in Duisburg ihre Stammtische abhielt, war das Lokal wiederholt Ziel von Antifa-Angriffen. Nach der jüngsten Attacke aber muss der Wirt sein Restaurant ganz schließen. Wie die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ (WAZ) berichtete, hatten Unbekannte in der Nacht auf den 29. Mai gegen 3:30 Uhr die Scheiben des… Continue reading Nach Antifa-Terror: Wirt muss Lokal in Duisburg schließen