Orbán: „Migrationswelle war Invasion“

Bildquelle: European People's Party (EPP). [[CC BY 2.0 via Flickr

Diese Woche hatte Orbán bereits anlässlich eines Besuchs bei der CSU-Klausur für Aufsehen gesorgt. Mit markigen Sprüchen deutete er an wohin die europäische Reise beim Grenzschutz gehen muss. Nun bekannte der ungarische Regierungschef erneut ganz klar Farbe. Ein weiteres Mal stellte er seine konsequente Haltung zur Migrationskrise klar. Dabei bezeichnete er den Ansturm abertausender Migranten… Continue reading Orbán: „Migrationswelle war Invasion“

Orban in Bayern: „Betrachten Sie mich als Ihren Grenzschutz-Kapitän“

Symbolbild: By European People's Party (Viktor Orbán) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat der bayrischen CSU einen Besuch abgestattet. Dabei äußerte er sich auch zur Migrationspolitik. Diese sei zu einem „Demokratieproblem“ für Europa geworden, so Orban laut Bericht der „Welt„. Nach dem Treffen sprachen sowohl der Fidesz-Vorsitzende Viktor Orban als auch CSU-Chef Horst Seehofer zu den Journalisten vor Ort. Politiker haben nicht gemacht,… Continue reading Orban in Bayern: „Betrachten Sie mich als Ihren Grenzschutz-Kapitän“

Staatssekretärin unterstützt FPÖ-Vorschlag für Asylzentren

Symbolbild Asylwerber: By Rudychaimg (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Karoline Edtstadler, ÖVP-Staatssekretärin im Innenressort, unterstützt die FPÖ-Idee, Asylwerber in Grundversorgungszentren unterzubringen. Die Asylverfahren sollen dadurch „schneller, das heißt zentralisiert und systematisch ablaufen“. Geht es nach den Plänen der neuen Bundesregierung steht die private Unterbringung von Asylwerbern vor dem Aus. Im Interview mit dem „Kurier“ erklärte Edtstadler, die Regierung wolle von der individuellen Unterbringung wegkommen,… Continue reading Staatssekretärin unterstützt FPÖ-Vorschlag für Asylzentren

SPÖ-Doskozil: „Wir haben die Frage der Migration verkannt“

By SPÖ Presse und Kommunikation (Frühjahrstagung 2016) [CC BY-SA 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons

Der SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil gibt im Interview mit der „Presse“ erstmals das Versagen der SPÖ in der Migrationsfrage zu. Sie habe die Migrationsfrage „verkannt“. Schuld am Verlust von Platz 1 bei der Nationalratswahl hätten die eigenen Fehler der SPÖ, so Doskozil. Migrationsfrage „verkannt“ „Tatsache ist, dass wir die Frage der Migration mit allen Begleiterscheinungen verkannt… Continue reading SPÖ-Doskozil: „Wir haben die Frage der Migration verkannt“

Die Spannung steigt: Schwarz-Blau und Remigration

Symbolbild Flugzeug (pixabay/ CC0)

Aus den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ hört man, dass es ein erklärtes Ziel der zukünftigen Regierung sein wird, die illegale Migration zu stoppen und die Rückführungen der Illegalen zu verstärken. Doch wie genau will das unsere Regierung bewerkstelligen? Kolumne von Marcus Franz Laut der offiziellen und derzeit bis inklusive Oktober 2017 reichenden Statistik des… Continue reading Die Spannung steigt: Schwarz-Blau und Remigration

Außenminister Szijjártó: „Ungarn will ungarisch bleiben“

By Agencia de Noticias ANDES (PÉTER SZÍJJARTÓ) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Ungarns Außenminister Peter Szijjártó nahm am Afrika-Gipfel der Europäischen Union teil. Dabei kritisierte er die Migrationspolitik der EU. Am Donnerstag erklärte Szijjártó  laut „Zuerst!„-Bericht ausdrücklich, dass die Brüsseler Politik, die die Migration fördere, in eine Sackgasse führe, die die Sicherheit Europas gefährde. Der Migrationsdruck auf Afrika werde weiter zunehmen, da terroristische Aktivitäten mehrere afrikanische Länder destabilisieren und… Continue reading Außenminister Szijjártó: „Ungarn will ungarisch bleiben“

„Wir stehen vor der größten Völkerwanderung der Geschichte“

Symbolbild Hintergrund: By Joachim Seidler, photog_at from Austria (20150904 174) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons / Johannes Singhammer: Henning Schacht [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons

Im Interview mit „The European“ warnt der ehemalige Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) vor dem Beginn der größten Völkerwanderung der Geschichte. Seit 1991 sitzt Singhammer für die CSU im Bundestag. Nach 23 Jahren wird der heute 64-Jährige aber nicht mehr als Abgeordneter kandidieren. Es sei jetzt nämlich Zeit, wieder Platz zu machen, erklärte Singhammer im Interview.… Continue reading „Wir stehen vor der größten Völkerwanderung der Geschichte“

Islamische Parallelgesellschaften: Forscherin warnt vor Familiennachzug

By Medienmagazin pro [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Die Migrationsforscherin und Soziologin Necla Kelek warnt vor einem Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte.  Die SPD macht den Familiennachzug zur Bedingung für eine Neuauflage der Großen Koalition. Ralf Stegner, Vize-Chef der SPD, hatte zuvor betont, der Familiennachzug gehöre zu den „humanitären Verpflichtungen“, bei denen es keine Abstriche geben werde. Familiennachzug sendet falsches Signal Ganz anders sieht… Continue reading Islamische Parallelgesellschaften: Forscherin warnt vor Familiennachzug

Über 100 Festnahmen bei Schlag gegen kurdisch-türkischen Drogenring

Bild: APA

Über 100 Festnahmen in vier Ländern – 76 davon in Österreich -, 35 Kilo Heroin und kleinere Mengen anderer Drogen sichergestellt: Das ist die Bilanz der Operation „Triest“, die im August abgeschlossen worden ist. Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) sprach bei einer Pressekonferenz am Dienstag von einem „großen Erfolg“. Die Operation nahm im Jahr 2013 ihren… Continue reading Über 100 Festnahmen bei Schlag gegen kurdisch-türkischen Drogenring

OECD: Deutschland ist weltweit Einwanderungsland Nummer eins

Symbolbild: von Joachim Seidler, photog_at from Austria (20150904 174) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Allein im Jahr 2015 sind über zwei Millionen Migranten in Deutschland eingewandert. Wie die „Welt“ unter Berufung auf aktuelle Zahlen der OECD weiter berichtet, wurde Deutschland mittlerweile zum beliebtesten Einwanderungsland weltweit. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sorgt mit der Veröffentlichung aktueller Zahlen zur Migration für Aufsehen in Deutschland. Demnach habe sich die… Continue reading OECD: Deutschland ist weltweit Einwanderungsland Nummer eins