Dass sich Parteichefs nicht leicht aus dem Amt drängen lassen, ist kein Alleinstellungsmerkmal der SPÖ. Bei Andreas Babler kommt jedoch eine Besonderheit hinzu: Unter seiner Führung wurden die Regeln für die Wahl des SPÖ-Vorsitzenden grundlegend verändert. Was als demokratische Errungenschaft präsentiert wurde, könnte sich nun als wirksamer Schutzwall für den amtierenden Parteichef entpuppen. Ein Kommentar… Continue reading Demokratisierung oder Machterhalt? SPÖ-Statuten halten Babler im Sattel!
Schlagwort: Bundesparteivorstand
AfD will EU-Abgeordneten Nikolaus Fest ausschließen
Einstimmig soll der Bundesparteivorstand der AfD diese Woche bei einer Telefonkonferenz ein Parteiausschlussverfahren (PAV) gegen EU-Abgeordneten Nikolaus Fest beschlossen haben. Darüber berichtet der stets gut informierte Denis Deppe auf Facebook. Über den Grund für das Ausschlussverfahren schreibt Deppe, dass sich Fest seit Juli 2022 weigere, seine Mandatsträgerabgabe an die Partei zu zahlen: „Der Herr Dr.… Continue reading AfD will EU-Abgeordneten Nikolaus Fest ausschließen
AfD-Parteitag: Alternative Medien unerwünscht, aber Sekt für etablierte Presse?
Die AfD kommt seit Monaten nicht zur Ruhe. Hauptverantwortlich dafür dürfte der Bundesparteivorstand sein, der sich mit aller Kraft an seine Macht klammert. Jüngster Vorfall: Der Umgang mit Medien aus dem eigenen Vorfeld beim Bundesparteitag in Riesa. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Durch einen Tweet wurde bekannt, dass es dem patriotischen Compact-Magazin und dem alternativen… Continue reading AfD-Parteitag: Alternative Medien unerwünscht, aber Sekt für etablierte Presse?