Frei nach Peter Filzmaier: „Was macht der Präsident eigentlich beruflich?“ Diese Frage stellt sich immer häufiger, denn während die Regierung immer häufiger Gesetze, die Verfassung und mittlerweile sogar Gerichte ignoriert, schweigt die letzte Notbremse der Demokratie eisern. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer Man stelle sich vor, der amtierende Kanzler würde ein Urteil des obersten Gerichtes… Continue reading Was muss noch passieren, damit Van der Bellen aufwacht?
Schlagwort: Bundespräsident
Politiker missachten Corona-Regeln / Radikale Moschee als Politiker-Hotspot / Kündigung nach Islamwitz / Antifa blockiert Autobahnen
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Freitag, den 27. November 2020: Politiker ignorieren Corona-Regeln Während Präsident, Kanzler und dessen Minister nicht müde werden, das Fußvolk zu ermahnen, die sog. AHA-Corona-Regeln einzuhalten, scheren sich die hohen Herren hingegen vielfach nicht darum. Auf zahlreichen Veranstaltungen wie der „Licht… Continue reading Politiker missachten Corona-Regeln / Radikale Moschee als Politiker-Hotspot / Kündigung nach Islamwitz / Antifa blockiert Autobahnen
Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen
In einem demokratischen Rechtsstaat sollten in der Verfassung und in entsprechenden Gesetzen eindeutig die Kompetenzen staatlicher Organe geregelt sein, um Willkür oder zumindest Rechtsunsicherheit zu vermeiden. So kann man etwa den Aufgabenbereich des Bundeskanzlers oder der Bundesminister klar in der Bundesverfassung nachlesen. Beim Bundespräsidenten jedoch sieht das ganz anders aus. Von Martin Pfeiffer Im Amt… Continue reading Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen
Alexander Van der Bellen agiert als die Angela Merkel Österreichs
Wieder hat es Van der Bellen mit einem Vorstoß in die Schlagzeilen geschafft, der seinen grünen Hintergrund offensichtlich macht. Diesmal mit dem Ansinnen, man möge doch abgelehnte Asylwerber nicht abschieben, wenn sich diese in einer Lehre befinden. Das ist keine Unüberlegtheit, die ihm herausgerutscht ist. Van der Bellen ist ein Gegner nationaler Identität und Souveränität.… Continue reading Alexander Van der Bellen agiert als die Angela Merkel Österreichs
D: Ex-Bundespräsident bekommt mehr als 700.000 Euro
Insgesamt mehr als 700.000 Euro erhält Deutschlands Ex-Bundespräsident Joachim Gauck vom deutschen Steuerzahler. Allein der sogenannte „Ehrensold“ des 77-jährigen ehemaligen Pfarrers und Kirchenfunktionär liegt laut Medienberichten bei jährlich 236.000 Euro. Neun Büros, fünf Mitarbeiter Zudem darf Gauck nach seiner Amtszeit aktuell neun Büros für sich und seine Mitarbeiter betreiben – direkt im Bundestags-Dienstgebäude. Dafür stehen… Continue reading D: Ex-Bundespräsident bekommt mehr als 700.000 Euro
Warum man sich für Van der Bellen schämen muss
Er ist begeisterter Raucher und glaubt an den Tag, an dem alle Frauen aus Solidarität ein Kopftuch tragen werden. Er grinst im EU-Parlament durch die Gegend und wirft sich im Wahlkampf in den Trachtenjanker, um Heimatverbundenheit zu suggerieren. Er kommt aus dem Kaunertal: Dieser Mann ist ein Bundespräsident, für den man sich einfach schämen muss. von Julian Wagner… Continue reading Warum man sich für Van der Bellen schämen muss
Liberale Muslime: „Islamophobie“ wurde von Islamisten erfunden
Der Präsident der Liberalen Muslime in Österreich, Amer Albayati, fand in seinem offenen Brief an Van der Bellen deutliche Worte zum Vorwurf der „Islamophobie“. Er ist sicher: Der Begriff ist von Islamisten erfunden worden. Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen sprach in seiner Skandal-Äußerung unter anderem von einer „um sich greifenden Islamophobie“ in Österreich. Neben der weltweiten Empörung sind… Continue reading Liberale Muslime: „Islamophobie“ wurde von Islamisten erfunden
Van der Bellen: Werden alle Frauen bitten müssen, Kopftuch zu tragen
Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen schockiert mit einem Vorschlag zur Bekämpfung von „Islamophobie“: Alle Frauen sollen Kopftuch tragen. Im ORF Report vom 25.04. 2017 zum Thema „100 Tage Bundespräsident Van der Bellen“ stach besonders ein Ausschnitt hervor: Bei einer Diskussionsrunde mit Jugendlichen im „Haus der Europäischen Union“ in Wien gab Van der Bellen seine… Continue reading Van der Bellen: Werden alle Frauen bitten müssen, Kopftuch zu tragen
„Harald Hitler“ war SPÖ-Mitglied
„Harald Hitler“ hat mit seinem Auftritt in Braunau das österreichische Rechtssystem vorgeführt. Die etablierten Medien bezeichneten ihn als Nazi – inzwischen sperrte man ihn sogar ein. Jetzt wurde bekannt: politisiert wurde er in der SPÖ. Harald Hitler trug Scheitel, „Hitlerbart“ und Tracht – das reichte in Österreich aus, um ihn in U-Haft zu stecken. In der… Continue reading „Harald Hitler“ war SPÖ-Mitglied
Frank-Walter Steinmeier neuer deutscher Bundespräsident
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Vom Außenminister zum Bundespräsidenten: Frank-Walter Steinmeier (SPD) tritt die Nachfolge von Joachim Gauck an. Frank-Walter Steinmeier (SPD) wurde am Sonntag zum neuen Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Anders als in Österreich wird der deutsche Bundespräsident jedoch nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von Wahlmännern in der Bundesversammlung. Der frühere Außenminister Steinmeier erhielt dabei 931 der… Continue reading Frank-Walter Steinmeier neuer deutscher Bundespräsident