Die als erste weibliche Fraktionschefin gefeierte Andrea Nahles ließ mit einer eindeutigen Botschaft in Richtung der deutschen Bundesregierung aufhorchen. Doch der Skandal blieb aus. Zwar ziert der Ausspruch die Schlagzeilen die meisten Berichte über die neu gewählte SPD-Fraktionschefin, doch die Skandalisierung durch die Medien blieb aus. Laut der „Zeit“ gibt sich Nahles lediglich „kämpferisch“, während… Continue reading SPD-Fraktionschefin: „Ab morgen kriegen sie in die Fresse“
Schlagwort: bundesregierung
AfD-Politikerin Weidel: Özuguz ist Schandfleck der Bundesregierung
Die AfD hat ihre Kritik an der Integrationsbeauftragten der deutschen Bundesregierung, Aydan Özuguz (SPD), verschärft. Özuguz sei ein „Schandfleck der Bundesregierung“, sagte AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel gegenüber der „Jungen Freiheit„. Nach den umstrittenen Äußerungen von Alexander Gauland hat die zweite Spitzenkandidatin der AfD, Alice Weidel, mit ihrer Kritik an der Integrationsbeauftragten der deutschen Bundesregierung nachgelegt. „Schandfleck… Continue reading AfD-Politikerin Weidel: Özuguz ist Schandfleck der Bundesregierung
Journalist: Regierung bedroht Grundfreiheiten unserer Verfassung
Der Journalist Georg Restle kritisiert in der Tagesschau die deutsche Bundesregierung und den Verfassungsschutz. Grundrechte seien eingeschränkt und die staatliche Überwachung massiv ausgebaut worden. Das Bundesministerim für Inneres hat kürzlich den Vefassungsschutzbericht für das Jahr 2016 veröffentlicht. Darin warnt man, dass die Zahl der „gewaltorientierten Extremisten“ in Deutschland im vergangenen Jahr „deutlich angestiegen“ sei. Doch… Continue reading Journalist: Regierung bedroht Grundfreiheiten unserer Verfassung
Von Storch: „Ich habe die Schnauze voll von diesen in-Gedanken-bei-Floskeln“
Die prominente Politikerin der „Alternative für Deutschland“ (AfD), Beatrix von Storch, attackierte auf Twitter unter anderem Justizminister Heiko Maas und Regierungssprecher Seibert. Der Grund dafür? Die immer gleichen Beileidsbekundungen nach Terroranschlägen. Wieder einmal hat in London der islamistische Terror Europa getroffen. Das Spiel danach ist immer dasselbe. Politiker bekunden auf Twitter ihr Beileid, sprechen von… Continue reading Von Storch: „Ich habe die Schnauze voll von diesen in-Gedanken-bei-Floskeln“
Deutschland: Organisierter Missbrauch bei Kindergeld durch Ausländer
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In Deutschland schlagen die Behörden Alarm: sie wittern einen organisierten Missbrauch des Kindergeldes für im EU-Ausland lebende Kinder. Die Zahlen haben sich in den letzten Jahren verfünffacht. Wie die unter anderem die „Krone“ berichtet, geht die deutsche Regierung derzeit von einem „Missbrauch in organisierter Form“ aus. Aus diversen Strichproben und Überprüfungen habe man die Erkenntnis… Continue reading Deutschland: Organisierter Missbrauch bei Kindergeld durch Ausländer