Im Zuge der so genannten Corona-Krise wurden zahlreiche Gesetze, Erlässe und Verordnungen durchgepeitscht, die nach Meinung von Experten weitgehend nicht mit der Verfassung, den bestehenden Gesetzen und der demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen sind. Die Argumentation, es sei nur zum Besten der Bevölkerung und müsse wegen Gefahr im Verzug schnell gehen, hat sich mittlerweile… Continue reading Corona-Krise: Eine Gefahr für die Demokratie
Schlagwort: Demokratie
Neue Strategie im Umgang mit dem Verfassungsschutz
Im Interview mit Info-DIREKT spricht AfD-Bundestagsabgeordneter Hansjörg Müller über den Verfassungsschutz als politisches Instrument gegen unliebsame Meinungen und Parteien und darüber, wie sich die AfD dagegen zur Wehr setzen kann. Zudem klärt er darüber auf, weshalb der Gang vor Gerichte dabei kontraproduktiv sein kann. Info-DIREKT: Herr Müller, Sie fordern ein Ende des Kuschelkurses und eine… Continue reading Neue Strategie im Umgang mit dem Verfassungsschutz
Patrioten: Was tun unter Türkis-Grün?
Die türkis-blaue Bundesregierung war eine verpasste Gelegenheit die patriotische Zivilgesellschaft und freien Medien nachhaltig zu stärken, um so die Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit zu erhalten. Nun nutzt die neue türkis-grüne Regierung ihre Möglichkeiten um das gesamte patriotische Lager zu schwächen und die Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit weiter einzuschränken. Dieser Beitrag von Michael Scharfmüller ist im Printmagazin Nr.… Continue reading Patrioten: Was tun unter Türkis-Grün?
Zensur wird zur Pandemie: Das kannst Du dagegen tun!
Die Gutmenschen toben vor Freude: Neben zahlreichen patriotischen Twitter-Accounts wurde nun nämlich auch der reichweitenstarke Kanal von Martin Sellner auf YouTube gelöscht. Hier fünf Punkte, die jeder gegen Zensur unternehmen kann: Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Erstens: Melde Dich auf alternativen Plattformen an Geht es nach dem Willen der Globalisten, sollen wir Patrioten von den… Continue reading Zensur wird zur Pandemie: Das kannst Du dagegen tun!
Corona-Krise: Eine echte Gefahr für unsere Demokratie!
Diese Ausgabe erhalten Sie jetzt kostenlos zum Abo: Viel gefährlicher als das Corona-Virus sind für Länder wie Österreich, Deutschland und die Schweiz die Auswirkungen der von den Regierungen gesetzten Maßnahmen. Einerseits was die wirtschaftlichen und gesundheitlichen Folgen betrifft, andererseits was rechtsstaatliche und demokratische Grundprinzipien betrifft. Diese wurden von Kurz, Merkel und Co. nämlich mit den… Continue reading Corona-Krise: Eine echte Gefahr für unsere Demokratie!
Herr Kurz, geben Sie Ihre Fehler zu und uns unsere ganze Freiheit zurück!
Egal ob man nun glaubt, dass der Corona-Virus gefährlich ist oder nicht, eines ist klar: Die türkis-grüne Regierung führt uns an der Nase herum. Ein offener Brief von Michael Scharfmüller an Bundeskanzler Kurz Lieber Herr Kurz, zu Beginn der Corona-Krise handelten Sie vermutlich aus wirtschaftlichen Gründen lange Zeit gar nicht. Ihr Innenminister Nehammer schickte Anfang… Continue reading Herr Kurz, geben Sie Ihre Fehler zu und uns unsere ganze Freiheit zurück!
Schnedlitz (FPÖ): „Bürger sind keine Leibeigenen einer Regierung“
Im Interview mit Info-DIREKT kritisiert FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz das Verhalten der Bundesregierung in der Corona-Krise scharf. Für ihn ist klar, dass man auch in der Krise demokratische Werte und Errungenschaften nicht für einen vermeintlichen Schutz opfern dürfe. Info-DIREKT: Herr Schnedlitz, auf Telegram äußern viele unserer Leser die Befürchtung, dass die Maßnahmen der Regierung gefährlicher sind,… Continue reading Schnedlitz (FPÖ): „Bürger sind keine Leibeigenen einer Regierung“
Vereinsverbot: ÖVP-Pläne sind eine Gefahr für die Demokratie!
Der aktuelle Wahlkampf zur anstehenden Nationalratswahl treibt wahrlich seltsame Blüten. Versteigt sich doch neben den üblichen Verdächtigen, SPÖ und Grüne, nun auch die Volkspartei dazu, Vereine wie die Identitären noch vor der Wahl verbieten zu wollen. Geübten Beobachtern wird dabei relativ schnell klar, dass es sich um eine weitere billige Wahlkampffinte handelt, um auch im urban-links-bürgerlichen… Continue reading Vereinsverbot: ÖVP-Pläne sind eine Gefahr für die Demokratie!
Die EU: Demokratiepolitische Probleme auf allen Ebenen
Der Europäischen Union mangelt es nicht nur an demokratischen Mechanismen, sondern auch an der Legitimation durch ihre Bürger. Auszug aus einem Beitrag von Steffen Richter Die Europäische Union (EU) regiert mit ihren Regelungen bis in jeden Haushalt. Doch trotz des großen Einflusses auf das Leben der Bürger weist die Architektur der Union zahlreiche Mängel hinsichtlich… Continue reading Die EU: Demokratiepolitische Probleme auf allen Ebenen
Neues Wahlbündnis für EU-Austritt Österreichs
Inge Rauscher ist eine der bekanntesten EU-Kritiker Österreichs. Mit dem Wahlbündnis „EU-NEIN – Für EU-Austritt, Einwanderungs-Stopp, Direkte Demokratie, Neutralität“ will sie nun erstmals zur EU-Wahl im Mai antreten. In einem für unser druckfrisches Magazin Info-DIREKT verfassten Gastbeitrag, erklärt sie, was sie zu ihrer Kandidatur bewegt und was aus ihrer Sicht falsch in der EU läuft.… Continue reading Neues Wahlbündnis für EU-Austritt Österreichs