Laut einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes dürfen sogenannte „Gefährder“ beschleunigt abgeschoben werden. Das Verwaltungsgericht Frankfurt boykottiert die Entscheidung allerdings. Das Bundesverfassungsgericht in Deutschland urteilte am Dienstag über Paragraph 58a des Aufenthaltsgesetzes, nachdem „gegen einen Ausländer auf Grund einer auf Tatsachen gestützten Prognose zur Abwehr einer besonderen Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder einer terroristischen… Continue reading Deutsches Gericht boykottiert Abschiebung von Islamisten
Schlagwort: Deutschland
Deutschland: Muslimische Schüler radikalisieren sich zunehmend
Eine Studie des „American Jewish Committee“ (AJC) hat in Berlin Lehrkräfte an 21 Schulen zu den Themen Islamismus und Antisemitismus befragt. Die Ergebnisse sind erschreckend. Die Ergebnisse legen nahe, dass sich Antisemitismus und radikaler Islamismus bei Schülern mit türkischem und arabischem Migrationshintergrund immer mehr durchsetzt. So hätte sich beispielsweise an den Schulhöfen die Bezeichnung „Du… Continue reading Deutschland: Muslimische Schüler radikalisieren sich zunehmend
Terrorismus: Anzahl islamistischer Gefährder steigt weiter rasant an
Auch im Jahr 2017 stieg in Deutschland die Anzahl islamistischer Gefährder. Derzeit befinden sich laut Sicherheitsbehörden 690 Gefährder in Deutschland, denen jederzeit ein Terroranschlag zugetraut wird. Der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, sprach kürzlich in einem Interview mit der „Frankfurter Rundschau“ unter anderem über die Gefährlichkeit von Islamisten. Die Gefahr durch den islamistischen Terrorismus sei… Continue reading Terrorismus: Anzahl islamistischer Gefährder steigt weiter rasant an
Willkommen in der Bananenrepublik
Wahlbeobachtungen durch internationale Institutionen kennt man sonst nur aus Ländern, in denen demokratische Spielregeln noch in den Kinderschuhen stecken. Doch offenbar entwickeln sich auch „Musterdemokratien“ wie Deutschland allmählich zu Bananenrepubliken und defekten Demokratien. Dieser Verdacht liegt immerhin nahe, wenn man hört, dass die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Wahlbeobachter zur Bundestagswahl im… Continue reading Willkommen in der Bananenrepublik
OSZE-Wahlbeobachter überprüfen deutsche Bundestagswahl
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird Wahlbeobachter zur Bundestagswahl im September entsenden. Zum ersten Mal wird eine Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, bestehend aus Abgeordneten aller 57 OSZE-Staaten, nach Deutschland kommen, gab die Leiterin der Wahlbeobachterbehörde, Iryna Sabashuk, gegenüber der „Frankfurter Rundschau“ bekannt. OSZE: „Keine innerdeutschen Gründe für Entsendung“ Mehr… Continue reading OSZE-Wahlbeobachter überprüfen deutsche Bundestagswahl
Deutschland: Straßenterror geht in die nächste Runde
Mainstream-Medien sehen es höchstens als unpolitische Regionalmeldungen: In den vergangenen Stunden zündeten Unbekannte in der Nacht vom Dienstag auf Mittwoch im Saarland sowie in Hamburg insgesamt 13 Autos an. In Hannover kam es sogar zu einem Angriff auf eine Polizeiwache. Bei den Tätern dürfte es sich laut ersten Hinweisen mutmaßlich um Linksextremisten handeln. Im Stadtteil… Continue reading Deutschland: Straßenterror geht in die nächste Runde
Zurück zur Vernunft: Lassen wir uns nicht spalten!
Vermummte Idioten der Antifa-Extremisten haben sich am Wochenende ein besonderes Denkmal gesetzt und als »Zeichen des Protests« ihr eigenes Viertel verwüstet. Der Hass auf Linksextreme hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Doch vom Hass profitieren auch die, die ihn geschürt haben: Merkel, Maas und Co. – für sie könnte es nicht besser laufen. Eine Darstellung. Kommentar… Continue reading Zurück zur Vernunft: Lassen wir uns nicht spalten!
George Clooney: Ehemaliger Willkommensjubler flieht vom sinkenden Schiff Europa
Reiche Menschen können sich offensichtlich jederzeit leisten, vor den Zuständen zu fliehen, welche sie mit ihrer medienwirksamen Unterstützung mit verschuldet haben. Der prominenteste Auswanderer der letzten Tage dürfte dabei George Clooney sein, der laut Medienberichten England gemeinsam mit seiner Familie „wegen Sicherheitsbedenken“ den Rücken kehrt. Von Florian Machl Noch im Februar 2016 lobte Hollywood-Schauspieler George… Continue reading George Clooney: Ehemaliger Willkommensjubler flieht vom sinkenden Schiff Europa
Wie die „Ehe für alle“ die traditionelle Familie zerstört
Der deutsche Bundestag hat letzten Freitag die „Ehe für alle“ beschlossen. Homosexuelle Paare werden nun also heterosexuellen Paaren rechtlich gleichgestellt. Aber muss das wirklich sein? Kolumne von Alina Wychera Bisher gab es für homosexuelle Paare in Deutschland, wie auch in Österreich, die Möglichkeit der eingetragenen Partnerschaft. Ist das nicht bereits ein Zeichen der Toleranz? „Ich… Continue reading Wie die „Ehe für alle“ die traditionelle Familie zerstört
Deutschland: Bundestag winkt Zensur-Gesetz durch
Wie unter anderem „Der Standard“ berichtet, beschloss der deutsche Bundestag nun das sogenannte „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“. Sozialen Medien wie Twitter oder Facebook drohen ab jetzt Strafen von bis zu 50 Millionen Euro, sollten sie nicht schnell genug gegen „Hasskriminalität“ im Internet vorgehen. Laut Kritikern werde damit Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit Tür und Tor geöffnet. Netzwerkbetreiber werden… Continue reading Deutschland: Bundestag winkt Zensur-Gesetz durch