Anti-EZB-Proteste: Antifa-Gewalttäter blieben ungestraft

Blockupy 2015 @ Frankfurt Main, by Montecruz Foto, via Flickr (CC BY-SA 2.0)

Viele Politiker fordern angesichts der gewalttätigen Ausschreitungen zum G-20-Gipfel am Wochenende Konsequenzen. Ob die Gewalttäter der extremistischen Antifa jedoch tatsächlich bestraft werden, bleibt fraglich. Denn wie die „Frankfurter Rundschau“ im April berichtete, blieb auch ein Großteil der Gewalttaten anlässlich der Anti-EZB-Proteste im März 2015 ungestraft. Damals riefen Extremisten unter dem Motto „Blockupy“ zum Protest gegen… Continue reading Anti-EZB-Proteste: Antifa-Gewalttäter blieben ungestraft

Schuld an den Ausschreitungen? Merkel, Kern und Co!

Sie plündern Geschäftslokale, verletzen Menschen und zünden Autos an. Schuld daran sei die Polizei, die wieder mal provoziert habe. Das stimmt aber nicht, die Schuldigen sitzen gut behütet in Regierungsämtern. von Michael Scharfmüller Dass in Hamburg rund um den G20-Gipfel zahlreiche Autos in Flammen aufgehen, ist kein Ausnahmezustand, sondern dürfte seit vielen Jahren Alltag in… Continue reading Schuld an den Ausschreitungen? Merkel, Kern und Co!

Gewalttätige Antifa-Angriffe auf AfD gehen weiter

Bild: flickr; JouWatch

Die gewalttätigen Angriffe auf die Alternative für Deutschland (AfD) nehmen wieder zu. Die AfD befürchtet, dass mit zunehmender Hetze durch die etablierten Parteien im Wahlkampf auch die Gewalt gegen die AfD weiter zunehmen wird. Alleine im Laufe der letzten Tage gab es drei extremistische Angriffe auf die AfD. Die etablierten Medien schweigen weitestgehend. Augsburg: 68-Jähriger… Continue reading Gewalttätige Antifa-Angriffe auf AfD gehen weiter

Journalist: Regierung bedroht Grundfreiheiten unserer Verfassung

Bild: pixabay.com

Der Journalist Georg Restle kritisiert in der Tagesschau die deutsche Bundesregierung und den Verfassungsschutz. Grundrechte seien eingeschränkt und die staatliche Überwachung massiv ausgebaut worden. Das Bundesministerim für Inneres hat kürzlich den Vefassungsschutzbericht für das Jahr 2016 veröffentlicht. Darin warnt man, dass die Zahl der „gewaltorientierten Extremisten“ in Deutschland im vergangenen Jahr „deutlich angestiegen“ sei. Doch… Continue reading Journalist: Regierung bedroht Grundfreiheiten unserer Verfassung

Zurück zur Vernunft: Stoppt endlich die Hetze gegen die FPÖ!

Bildkomposition: Info-DIREKT / Hintergrund Linkswende: By Bwag (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Jetzt ist es passiert: Nach jahrelanger Hetze gegen die FPÖ und ihre Mitglieder gibt es den ersten Politmord seit Jahrzehnten. Mitschuld daran sind alle, die – vom Kanzler abwärts – eine feindselige Stimmung schaffen, das gesellschaftliche Klima vergiften und die Gemeinschaft spalten. Mit ihrer Hetze inszenieren sie die FPÖ als gesellschaftlichen Sündenbock. Die Toten sind… Continue reading Zurück zur Vernunft: Stoppt endlich die Hetze gegen die FPÖ!

Insgesamt 16 islamistische Terroristen vorzeitig aus Haft entlassen

Bildquellen: Flagge, By Yo (Own work) [Public domain], via Wikimedia Commons; Justizanstalt Simmering, By Plani (Own work) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Eine Anfrage des freiheitlichen Abgeordneten Christian Lausch an Justizminister Brandstetter (ÖVP) zeigt, dass in Österreich insgesamt 16 verurteile Islamisten vorzeitig aus der Haft entlassen wurden.  Das berichtet die „Krone“ am Sonntag. Insgesamt wurde in den letzten vier Jahren jeder dritte wegen Terrorismus Verurteilte frühzeitig entlassen. Darüber wurden laut Anfragen-Beantwortung „unabhängige Gerichte“ entscheiden. „Österreich schenkt Islamisten… Continue reading Insgesamt 16 islamistische Terroristen vorzeitig aus Haft entlassen

Antifa: Jetzt wird Hass-SPÖler ein Fall fürs Parlament

Bild: Screenshot Facebook / Stoppt den Wahnsinn

Nach einem Antifa-Anschlag auf eine Studentenverbindung kommentiert der SPÖ-Gemeinderat das Bekennerschreiber und fordert das Niederbrennen des Verbindungshauses. Jetzt muss sich das Parlament mit dem Hass-SPÖler beschäftigen. Wie die vom Ring Freiheitlicher Studenten gegründete Seite „Stoppt den Wahnsinn“ aufdeckte, kommentierte SPÖ-Gemeinderat Alexander Kloimüller das Antifa-Bekennerschreiben mit den Worten: „Stimmt schon, niedergebrannt gehört die Bude eigentlich.“ SPÖ-Gemeinderat… Continue reading Antifa: Jetzt wird Hass-SPÖler ein Fall fürs Parlament

Gefährlicher IS-Sympathisant in Madrid festgenommen

By VOA [Public domain], via Wikimedia Commons

Wie „Der Standard“ berichtet, wurden in Madrid ein 32-jähriger Marrokaner und seine zwei Mitbewohner festgenommen. Der 32-jährige wurde von den Behörden als „extrem gefährlich“ eingestuft und befinde sich in „einem fortgeschrittenen Stadium der Radikalisierung“. In der Wohnung der Islamisten wurde Propagandamaterial des IS gefunden. Der Hauptverdächtige hat seinen Wohnsitz in Madrid und sei zudem fest… Continue reading Gefährlicher IS-Sympathisant in Madrid festgenommen

„Ankündigungsminister“ Kurz wünscht sich Schließung von Islam-Kindergärten

By Dragan Tatic [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Im Zuge der „Kurier“-Gespräch im Wiener Raiffeisen-Forum wünschte sich Sebastian Kurz die Schließung der umstrittenen „Islam-Kindergärten“.  Im Februar 2016 erschien eine vom Integrationsministerium finanzierte Studie, die zu dem Schluss kam, dass die islamischen Kindergärten in Wien von „intellektuellen Salafisten und politischen Islamisten“ dominiert werden würden. In den Kindergärten ginge es darum, Kinder zu „entmündigen und… Continue reading „Ankündigungsminister“ Kurz wünscht sich Schließung von Islam-Kindergärten

Interview: Gastwirt muss wegen Antifa-Terror schließen

Bild: Homepage von Tivoli

Es klingt wie eine Geschichte aus einer Diktatur: Weil ein Gastwirt an die Alternative für Deutschland (AfD) vermietet hatte, terrorisierten Antifa-Gewalttäter mit gewerkschaftlicher Rückendeckung das Ehepaar und die Gäste. Besonders perfide: Der Fall sorgte bundesweit für Schlagzeilen. Nicht der Angriff auf die Meinungsfreiheit und den Gast stand im Fokus der Berichterstattung, sondern dass es der… Continue reading Interview: Gastwirt muss wegen Antifa-Terror schließen