Susanne Fürst, Verfassungssprecherin der FPÖ im Nationalrat, weist auf eine geplante Änderung des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes von 1991 durch die Bundesregierung hin. Damit könnte eine gesetzliche Voraussetzung für eine Beugehaft für Impffreie geschaffen werden, warnt die Juristin. Bei der heutigen Tagung des parlamentarischen Verfassungsausschusses steht die Reparatur des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes von 1991 auf dem Programm. Erforderlich ist diese… Continue reading Gesetzesänderung könnte Beugehaft für Impf-Verweigerer bringen
Schlagwort: FPÖ
Podcast zum neuesten Corona-Wahnsinn und zur Demo in Wien
Im „Info-DIREKT Live-Podcast“ am Mittwochabend war FPÖ-Nationalrat Christian Hafenecker zu Gast, um über die neuesten Pläne der Regierung in Sachen Corona zu berichten. Zudem erzählte er, was für die „Demo für die Freiheit“ am Samstag in Wien geplant ist und was man als Teilnehmer unbedingt beachten sollte! Das Wichtigste für die Demo am Samstag in… Continue reading Podcast zum neuesten Corona-Wahnsinn und zur Demo in Wien
Podcast mit Dagmar Belakowitsch (FPÖ) zum neuesten Corona-Wahnsinn
Auf vielfachem Wunsch war am Montagabend Dagmar Belakowitsch (FPÖ-Nationalrätin und Medizinerin) wieder zu Gast im „Info-DIREKT Live-Podcast“. Sie berichtete, was sich am Sonntagabend vor dem ZIB2-Auftritt von Gesundheitsminister Mückstein (Grüne) im Hauptausschuss des Nationalrats alles zugetragen hat und welch unglaublichen Entgleisungen dort von Regierungsseite passiert sind! Über den Telegram-Kanal von Info-DIREKT konnten Zuhörer am Ende… Continue reading Podcast mit Dagmar Belakowitsch (FPÖ) zum neuesten Corona-Wahnsinn
Lockdown: So setzte Svazek (FPÖ) Salzburgs Landeshauptmann unter Druck
Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hat eine harte Woche hinter sich. Grund dafür ist die FPÖ-Salzburg, die unter Leitung von Marlene Svazek ordentlich Druck auf die Salzburger Landesregierung ausübt. Ein Kommentar von Fabian Maier Ein Misstrauensantrag der Freiheitlichen gegen den Landeshauptmann fand im Salzburger Landtag zwar keine Mehrheit, hat jedoch dessen zahlreichen Pleiten, Widersprüche und… Continue reading Lockdown: So setzte Svazek (FPÖ) Salzburgs Landeshauptmann unter Druck
Live-Ticker: Wie lange schweigt FPÖ-Haimbuchner noch zu Corona?
++ Aktualisierung vom 6. November: 41 Tage nach der Landtagswahl hat sich nun FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner endlich wieder zu Corona auf Facebook geäußert. Die irrsinnigen Corona-Maßnahmen in Oberösterreich trägt er als Regierungsmitglied trotzdem weiterhin mit. Dieser Live-Ticker wird mit dem heutigen Tag nicht mehr aktualisiert. ++ Seit dem Tag der Landtagswahl hat sich FPÖ-Chef Manfred… Continue reading Live-Ticker: Wie lange schweigt FPÖ-Haimbuchner noch zu Corona?
Herr Haimbuchner, es wird Zeit, Ihre Versprechen einzulösen!
FPÖ-Chef Haimbuchner hat im Wahlkampf vor den Landtagswahlen seine „Freiheitstour“ absolviert. Dabei sprach er sich spät aber doch gegen eine Impfpflicht und gegen den Corona-Wahnsinn aus. Ein eng mit ihm verbundener YouTube-Analyst veröffentlichte in letzter Minute eine Brandrede: Man solle wählen, um den Corona-Wahnsinn zumindest in Oberösterreich einzudämmen. Jetzt wird es Zeit zu liefern. Ein… Continue reading Herr Haimbuchner, es wird Zeit, Ihre Versprechen einzulösen!
Manipulativ: Mücksteins neues „Corona-Dashboard“ zeigt nur halbe Wahrheit
„Unseriös, verzerrend, propagandistisch“ – die Kritik an der neuen Informations-Internetseite des Gesundheitsministeriums ist vernichtend. Das Ziel wäre einzig, die Impfquote zu erhöhen. So, wie die Daten präsentiert werden, handle es sich nicht um seriöse Wissenschaft. Von Michael Mayrhofer Der österreichische Privatsender Servus TV widmete der neuen Ministeriums-Seite einen Platz in den Tagesnachrichten. Auch dort wird… Continue reading Manipulativ: Mücksteins neues „Corona-Dashboard“ zeigt nur halbe Wahrheit
Jetzt kann die Regierung ungebremst walten: Auch Mehrheit im Bundesrat
Der Verlust eines Drittels der Wählerstimmen bei der Landtagswahl in Oberösterreich, welchen FPÖ-Landeschef Haimbuchner zu verantworten hat, führte nun auch dazu, dass die Opposition die Mehrheit im Bundesrat und damit die Möglichkeit zum Einspruch verliert. Denn eines der Bundesratsmandate der FPÖ wandert offenbar zur ÖVP. Das bedeutet, dass die Corona-Panikpolitik noch rasanter, noch rücksichtsloser und… Continue reading Jetzt kann die Regierung ungebremst walten: Auch Mehrheit im Bundesrat
„Alle einsperren“: ORF irritiert mit wirrem Hass-Beitrag gegen MFG und FPÖ
Manche Redakteure des ORF scheinen sich auch unter schwarz-grüner Herrschaft gut zurechtzufinden. Für propagandistische Agitation gegen den politischen Gegner bleibt genügend Zeit. Knapp nach der ersten Hochrechnung schwärmte ein ORF-Team aus, um in Linz befremdliche Wortmeldungen aufzuzeichnen. Die Interviewpartner hetzten gegen die neue Partei MFG aber in einem Aufwaschen auch gegen die FPÖ. Ein Kommentar… Continue reading „Alle einsperren“: ORF irritiert mit wirrem Hass-Beitrag gegen MFG und FPÖ
Ärztekammerpräsident Szekeres liefert peinlichen Auftritt und verlässt Saal
Der umstrittene Präsident der österreichischen Ärztekammer und Präsident der Ärztekammer Wien scheint ein gröberes Problem mit Kritik zu haben. Der freiheitliche Abgeordnete Wurm wies ihn im Gesundheitsausschuss des Parlaments am 16. September auf einige Fehler in seiner Argumentation hin. Nach einem Ordnungsruf verließ er wütend den Saal. Ein unwürdiger Auftritt, der nicht wirklich zu einem… Continue reading Ärztekammerpräsident Szekeres liefert peinlichen Auftritt und verlässt Saal