Einige Journalisten versuchten jüngst, den Kongress Verteidiger Europas am 3. März in Verruf zu bringen. Gleichzeitig trachten sie prominenten Besuchern aus der Politik nach dem guten Namen, indem ihnen der Besuch bei der Veranstaltung zum Vorwurf gemacht wird. Klare Worte fand nun der Grazer FP-Vizebürgermeister Mario Eustacchio. Laut raschelte es in den vergangenen Tagen im… Continue reading Eustacchio (FPÖ) lässt sich nicht einschüchtern
Schlagwort: FPÖ
Vilimsky: „Erdogan-Regime ist Sicherheitsproblem für die Region“
Der freiheitliche EU-Abgeordnete Harald Vilimsky kritisiert das militärische Vorgehen der Türkei in Syrien. Das Erdogan-Regime stelle ein ernstes Problem für die Sicherheit in der Region dar, sagte Vilimsky in einer Presseaussendung. Die Militäroffensive der Türkei gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien sorgt derzeit international für Kritik. FPÖ-Generalsekretär nutzte diese Gelegenheit, um den endgültigen Abbruch der… Continue reading Vilimsky: „Erdogan-Regime ist Sicherheitsproblem für die Region“
FP-Politiker kontern Asyl-Vorwürfe
Seit der Angelobung der neuen Regierung bemühen sich die abgewählten Politiker des gutmenschlichen Spektrums um eine Linie. Die Themen Einwanderung und Asyl illustrieren dabei die verschiedenen Herangehensweisen. Die Sozialdemokraten nutzen das Thema im Versuch, die neue Regierung in ihrer Linie zu „überholen“. Die verbliebenen Grünen bleiben hingegen ihrer realitätsfremden Politik treu – nun reagieren FP-Klubobmann… Continue reading FP-Politiker kontern Asyl-Vorwürfe
Grenzen dicht: Kickl plant eigene Grenzschutzeinheit
Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) will den Grenzschutz verbessern und hat den Auftrag zum Aufbau einer eigenen Grenzschutzeinheit der Polizei erteilt. Diese soll im Bedarfsfall innerhalb von wenigen Stunden Sperren und Kontrollen an Österreichs Grenzübergängen errichten. Bis jetzt haben in Österreich laut eines ORF-Berichts 956 Personen diese Ausbildung absolviert. Sie seien also zusätzlich für einen Einsatz… Continue reading Grenzen dicht: Kickl plant eigene Grenzschutzeinheit
Strache: „Stehe zum Selbstbestimmungsrecht der Völker“
Mit durchschaubaren Manövern versuchen Vertreter von Oppositionsparteien, Leitmedien und sogenannte Experten seit Wochen, die neue Regierung in Misskredit zu bringen. Jüngster Aufreger ist ein Interview von Vizekanzler Heinz-Christian Strache mit einem bosnischen Regionalsender. Mit künstlicher Empörung werden hierbei erneut Aussagen aus dem Kontext gerissen, in der Absicht, ein freiheitliches Regierungsmitglied in Verruf zu bringen. Kaum… Continue reading Strache: „Stehe zum Selbstbestimmungsrecht der Völker“
Wien-Bürgermeisterkandidat will Ausländerwahlrecht
Wien-Bürgermeisterkandidat und potenzieller Häupl-Nachfolger Andreas Schieder (SPÖ) möchte „das Wahlrecht für alle in Wien dauerhaft lebenden Ausländer auf Bezirksebene“ einführen. Vehemente Gegenstimmen kommen sowohl aus der ÖVP als auch von den Freiheitlichen. Derzeit sind auf Bezirksebene lediglich Personen mit österreichischer Staatsbürgerschaft sowie EU-Bürger mit festem Wohnsitz in Wien wahlberechtig. „Wer zehn Jahre in Wien ist,… Continue reading Wien-Bürgermeisterkandidat will Ausländerwahlrecht
ÖH kämpft mit Viertelmillion gegen ÖVP-FPÖ-Regierung
Die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) löst 250.000 Euro aus ihren Rücklagen auf – unter anderem, um gegen die türkis-blaue Regierung vorzugehen. Dieser Beschluss kam laut eines Berichts der Presse am Dienstag in einer außerordentlichen Sitzung der links dominierten Bundesvertretung. Der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) übt heftige Kritik. Die ÖH wird derzeit von einer linken Koalition aus… Continue reading ÖH kämpft mit Viertelmillion gegen ÖVP-FPÖ-Regierung
FPÖ-Kunasek will höheren Sold für Grundwehrdiener
Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) möchte den Sold für Grundwehrdiener auf das Mindestsicherungsniveau anheben. Diese Forderung soll in den Budgetgesprächen mit Fianzminister Hartwig Löger (ÖVP) verhandelt werden, berichtet der Standard. Eine Erhöhung des Soldes drücke laut Kunasek mehr Wertschätzung gegenüber den Grundwehrdienern aus. „Fair und gut“ Speziell die Grundwehrdiener seien mit einem monatlichen Sold von knapp… Continue reading FPÖ-Kunasek will höheren Sold für Grundwehrdiener
Tirol: Migrantenanteil in Schulen weiter hoch
Eine Statistik zum Anteil der Schüler mit nichtdeutscher Muttersprache in Tiroler Volksschulen sorgt nun für Aufsehen. Die Anfrage an den Tiroler Landtag war vom FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger gestellt worden. Sie zeigt: in den Städten und größeren Gemeinden sind Kinder mit einer fremden Muttersprache in zahlreichen Schulen bereits in der Mehrheit. Die Tendenz ist steigend. Im… Continue reading Tirol: Migrantenanteil in Schulen weiter hoch
Doppelpass: Hofer empfängt Südtiroler Delegation
Eine Delegation der Süd-Tiroler Freiheit ist nach Wien gereist, um die Gespräche zum Doppelpass voranzutreiben. Dabei wollen sie sich in den kommenden Tagen auch mit den Südtirol-Sprechern aller Parlamentsparteien treffen. Zum Beginn ihrer Bemühungen für die doppelte Staatsbürgerschaft werden sie von FPÖ-Infrastrukturminister Norbert Hofer empfangen. Dabei soll auch dieses Thema an der Tagesordnung stehen. Die… Continue reading Doppelpass: Hofer empfängt Südtiroler Delegation