Heute wurde nach einer kontroversen Debatte im Parlament das sogenannte Sicherheitspaket beschlossen. Gegenüber Info-Direkt äußerte sich die Rechtsanwaltskammer in einer Stellungnahme kritisch: Aus ihrer Sicht sind die beschlossenen Maßnahmen grundrechtlich problematisch. Von Friedrich Langberg Zentrale Kritikpunkte Besonders ausführlich legt die Anwaltskammer ihre Bedenken bezüglich des sogenannten „Bundestrojaners“ dar. Dieser ermöglicht es staatlichen Behörden, verschlüsselte… Continue reading Anwaltskammer: „Halten Sicherheitspaket für grundrechtswidrig“
Schlagwort: FPÖ
FPÖ, sag‘ wie hast du es mit dem Islam?
Immer wieder werden Politiker der FPÖ mit der Frage konfrontiert, ob der Islam zu Österreich gehöre. Die Antworten darauf fallen teilweise etwas unterschiedlich aus. Manche Mainstream-Medien schreiben sogar von Widersprüchlichkeiten innerhalb der Partei. von Michael Scharfmüller Vor der Wahl gab HC Strache ganz klar zu verstehen, dass der Islam nicht zu Österreich gehöre. Auch der… Continue reading FPÖ, sag‘ wie hast du es mit dem Islam?
Journalistische Bildungskrise
Gerne brüsten sich Vertreter sogenannter „Qualitätsmedien“ damit, dass man alternativen Medien weit überlegen sei. Alternative Medien indes verbreiten angeblich „Fake News“ und „Hetze“. Die Texte und Berichte der „Qualitätsmedien“ demgegenüber hätten Tiefe, seien durchwegs gut recherchiert und nachprüfbar. Das Gegenteil ist aber der Fall! Doch man darf hier nicht bösartig von absichtlicher Verdrehung der Tatsachen… Continue reading Journalistische Bildungskrise
Licht und Schatten eines Wende-Budgets
Vergangenen Mittwoch präsentierte Finanzminister Hartwig Löger im Nationalrat das Budget für die nächsten zwei Jahre. Dieses setzte Akzente, die sich klar von Budgets der Vergangenheit unterscheiden: Ein Gastbeitrag von Friedrich Langberg 2019 soll erstmals seit 1954 (!) wieder ein Überschuss im Haushalt verzeichnet werden – konkret 514 Millionen. Bis 2022 soll der Schuldenstad nicht mehr… Continue reading Licht und Schatten eines Wende-Budgets
Sie sind umstellt, distanzieren zwecklos!
In Salzburg finden am 22. April Landtagswahlen statt. Es ist also nicht verwunderlich, dass sich NGOs und Medien jetzt dort auf die FPÖ einschießen. Im Fokus steht dabei Reinhard Rebhandl. Obwohl er sich sogar von seinem eigenen Vater distanziert hat, wettern einige Parteien und Medien noch immer gegen ihn. Dieser Fall zeigt einmal mehr: Distanzierungen… Continue reading Sie sind umstellt, distanzieren zwecklos!
ORF Fails: Anonyme Facebook-Seiten als seriöse Quellen
Während sich der ORF und andere Mainstream-Medien auf die Privatperson Wolfgang P. einschießen und seine Existenzvernichtung dabei in Kauf nehmen, wird verschwiegen, wie dubios die Quelle „FPÖ Fails“ ist, auf die man sich bei der aktuellen Hetzkampagne beruft. Ein Gastkommentar von Florian Machl Der ORF und andere tendenziöse Medien hofieren aktuell die Facebook- und Twitter-Initiative… Continue reading ORF Fails: Anonyme Facebook-Seiten als seriöse Quellen
Müller mault über so manches in der Regierung
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt … dann ist es, wenn man von der patriotischen Wende wenig mitbekommt. Wie viele andere Österreicher habe ich gehofft, dass mit einer neuen Regierung umgehend eine Änderung spürbar wird. Also – schnelle Antworten auf die drängendsten Fragen unserer Gesellschaft und keine Fortsetzung der verheerenden Fehlentwicklung der Vergangenheit! Viele wünschten… Continue reading Müller mault über so manches in der Regierung
Nach Italien-Wahl: Es ist Zeit Fakten zu schaffen!
Der Ausgang der italienischen Parlamentswahl zeitigte nicht nur ein politisches Erdbeben in einem bisweilen von verheerenden geologischen Erschütterungen heimgesuchten Land. Die Ergebnisse des Urnengangs legten sowohl eine parteifarbliche, als auch eine geopolitische Dreiteilung des Landes offen. von Reinhard Olt Im vergleichsweise prosperierenden Norden bis hin zur Salurner Klause dominieren Matteo Salvinis Lega mitsamt Silvio Berlusconis… Continue reading Nach Italien-Wahl: Es ist Zeit Fakten zu schaffen!
Christian Kerns (SPÖ) abstruse Verschwörungstheorien
SPÖ-Chef Christian Kern hat alle Hände voll zu tun, um die Grabenkämpfe innerhalb seiner Partei halbwegs im Zaum zu halten. Damit ihm das gelingt, braucht er ein starkes Feindbild. Im Kampf gegen die „Kräfte der Finsternis“ greift er deshalb auch auf abstruse Verschwörungstheorien zurück. von Michael Scharfmüller So schlug er vergangene Woche Alarm, weil Burschenschaften „ein Geheimbund“ seien,… Continue reading Christian Kerns (SPÖ) abstruse Verschwörungstheorien
Antifa blamiert sich bei Anti-Aschermittwoch Demo
Sowohl in Bayern als auch in Oberösterreich fanden diese Woche Aschermittwochtreffen patriotischer Parteien statt. Die Antifa zeigte dabei, wie wenig Rückhalt sie außerhalb großer Städte hat. Michael Scharfmüller aus Osterhofen und Ried Im niederbayrischen Osterhofen traf sich die Alternative für Deutschland (AfD) zum „Politischen Aschermittwoch“. Während die weit über 1.000 Gäste bei bester Stimmung Reden… Continue reading Antifa blamiert sich bei Anti-Aschermittwoch Demo