Der Grat zwischen der Bekämpfung eines Virus und seiner politischen Instrumentalisierung ist schmal. Im Kielwasser einer Krise lassen sich still und heimlich Fakten schaffen und Weichen für die Zukunft stellen. Dieser Gastkommentar von Susanne Fürst ist im Printmagazin Nr. 32 „Corona-Krise: Eine echte Gefahr für unsere Demokratie!“ erschienen, das Sie jetzt kostenlos zu jedem Abo… Continue reading Corona: Instrumentalisierung einer Krise
Schlagwort: gläserner bürger
Gläsener Bürger / Länder wollen mehr Asylwerber / Neu: „Italexit“-Partei / Sarrazin ausgeschlossen
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Freitag, den 31. Juli 2020: EU-Kommission für gläsernen Bürger Wieder einmal wird in der EU der Kampf gegen die Organisierte Kriminalität (OK) zum Vorwand dafür genommen, die Freiheitsrechte der Bürger einzuschränken. So ist der EU-Kommission die End-zu-End-Verschlüsselung bei Internetbotschaften ein… Continue reading Gläsener Bürger / Länder wollen mehr Asylwerber / Neu: „Italexit“-Partei / Sarrazin ausgeschlossen
Mit Corona auf dem Weg zum Überwachungs-Staat
„Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen.“ Ein viel strapazierter Satz während der Corona-Krise. Aber rechtfertigt eine Krise wirklich jede Regierungs-Maßnahme, speziell wenn dabei in unsere Grundrechte eingegriffen wird? Ein Gastkommentar von Anton Preiner Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit oder das Recht auf Privatsphäre sind hart erkämpfte Eckpfeiler in westlichen Demokratien. Trotzdem wird seit der Corona-Krise europaweit massiv in die… Continue reading Mit Corona auf dem Weg zum Überwachungs-Staat
Bargeld – Abschaffung nützt Banken, ist Kriminellen egal und schadet dem Bürger
Bargeld ist geprägte Freiheit. „Bargeld lacht“, wie der Volksmund weiß. Wer etwas für „bare Münze“ nimmt, zeichnet sich dadurch aus, dass er etwas Unrichtiges, Erfundenes arglos für wahr hält. Das trifft wohl auch auf so manchen Zeitgenossen zu, der die Behauptungen vieler Regierungen in der Europäischen Union über das angeblich „alternativlose“ Schwinden der Freiheit für… Continue reading Bargeld – Abschaffung nützt Banken, ist Kriminellen egal und schadet dem Bürger