Grüne fliegen aus dem Parlament: Kein Grund zu feiern

Collage: Info-DIREKT / Hintergrund Nationalrat: By Peter Binter (Fotografiert durch Peter Binter.) [CC BY-SA 2.0 de], via Wikimedia Commons / Bild Lunacek: Franz Johann Morgenbesser, via flickr.com (CC BY-NC-SA 2.0) / Öllinger: Info-DIREKT

Nachdem es nahezu Gewissheit ist, dass die Grünen dem neuen Nationalrat nicht mehr angehören werden, da sie an der Vier-Prozent-Hürde gescheitert sind, machte sich am anderen Ende des politischen Spektrums Spott und Häme breit. Doch es ist nicht die Vernunftannahme des durchschnittlichen Grünen-Wählers, der dieser Ergebnis bewirkte, sondern vor allem die Selbstzerfleischung im eigenen Lager.… Continue reading Grüne fliegen aus dem Parlament: Kein Grund zu feiern

ÖH Uni Wien ruft zu Antifa-Protesten gegen FPÖ auf

Hintergrund Uni Wien: By Alexander Johmann from Freiburg im Breisgau, Germany (Hauptgebäude der Universität Wien) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons / Bild Facebook-Veranstaltung: Screenshot Facebook ÖH Uni Wien

Die offizielle Studentenvertretung der Universität Wien hat auf ihrer Facebookseite zu den Anti-FPÖ-Protesten der extremistischen Antifa Wien aufgerufen. Immer wieder sorgt die österreichische Hochschülerschaft (ÖH) wegen ihrer offenen Zusammenarbeit mit der militanten Antifa-Szene für Aufregung bei Studenten. Besonders die ÖH Uni Wien, eine rot-rot-grüne Koalition aus GRAS (Grüne), VSStÖ (SPÖ) und KSV-LiLi (Kommunisten) tut sich… Continue reading ÖH Uni Wien ruft zu Antifa-Protesten gegen FPÖ auf

Das war die Nationalratswahl 2017 – und jetzt?

Bild: von Rama (Eigenes Werk) [CeCILL oder CC BY-SA 2.0 fr], via Wikimedia Commons

Endlich liegt auch die Nationalratswahl 2017 hinter uns. Ich bin wohl nicht der einzige Österreicher, der sich von der ständigen Wahlfloskel-Wiederholung vergewaltigt gefühlt hat. Die unzähligen TV-Konfrontationen unterschiedlichster Zusammensetzung ließen erwarten, dass wenn die Wahl eine Woche später stattfindet, selbst noch die Friseure zur Diskussion geladen werden. Kommentar von Patrick Lenart  Doch trotz alledem schritt die… Continue reading Das war die Nationalratswahl 2017 – und jetzt?

Nach Wahlschlappe: Über 100 Grüne vor dem Gang zum AMS

Bildhintergrund AMS: By Simon Legner (User:simon04) (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons / Bild Ulrike Lunacek: By Manfred Werner - Tsui (Own work) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Die Grünen werden aller Wahrscheinlichkeit nach aus dem Nationalrat fliegen. Das hat nicht nur für die Abgeordneten, sondern auch für ihre Mitarbeiter Konsequenzen. Ihre berufliche Zukunft ist momentan noch ungewiss. Nach der desaströsen Wahlschlampe sind die Grünen vorerst Geschichte im österreichischen Parlament. Neben den 21 Abgeordneten müssen deshalb auch die Mitarbeiter des Parlamentsklub das Hohe… Continue reading Nach Wahlschlappe: Über 100 Grüne vor dem Gang zum AMS

Briefwahl-Auszählung erst am Dienstag fertig

Bildquelle: APA

Das Briefwahl-Ergebnis wird am heutigen Montag auf keinen Fall komplett: Das Land Salzburg wird erst Dienstag früh fertig ausgezählt, einige Bezirke fehlen noch, teilte das Landesmedienzentrum der APA mit. Bereits fertig war am Nachmittag Kärnten. Es bestätigte die Hochrechner: Die SPÖ blieb gleich, die FPÖ verlor deutlich mit der Auswertung der Briefwahl und die Grünen… Continue reading Briefwahl-Auszählung erst am Dienstag fertig

Grüne Antifa-Seite „Stoppt die Rechten“ steht vor dem Aus

Bild: Info-DIREKT

Das Wahlergebnis der Grünen hat auch Auswirkungen auf die grüne Antifa-Seite „Stoppt die Rechten“: Ohne die finanziellen Förderungen für die Grüne Bildungswerkstatt sei die „Arbeit“ der Plattform „ernsthaft gefährdet“, warnte Karl Öllinger am Tag nach der Nationalratswahl. Sollten die Grünen die Vier-Prozent-Hürde verpassen, verliert die Partei auch ihre staatlichen Förderungen für die Grüne Bildungswerkstatt. Diese… Continue reading Grüne Antifa-Seite „Stoppt die Rechten“ steht vor dem Aus

Wirbel um Auftrag des Verteidigungsressorts an Ex-SPÖ-Geschäftsführer

By SPÖ Tirol (IMG_5692) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Der frühere SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid hat mit seiner neu gegründeten Firma ohne Ausschreibung einen Auftrag des roten Verteidigungsministeriums bekommen. Als „höchst aufklärungsbedürftig“ bezeichnen die Grünen diesen Vorgang. Der Auftrag an die neu gegründete Firma wurde laut Ministerium im Februar 2017 vergeben, berichtet der „Standard“. Die erste Eintragung ins Firmenbuch erfolgte nur vier Monate zuvor. Das… Continue reading Wirbel um Auftrag des Verteidigungsressorts an Ex-SPÖ-Geschäftsführer

Empörte blamieren sich: „Den Kanzler jagen“ stammt nicht von Gauland

von Metropolico.org [CC BY-SA 2.0 oder CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Nachdem AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland am Wahlabend angekündigt hatte, Angela Merkel „jagen“ zu wollen, war die Empörung in den Mainstream-Medien und Sozialen Netzwerken groß. Dabei stammt der Spruch ursprünglich vom ehemaligen Grünen-Sprecher Ludger Volmer, der bereits 1994 zur „Jagd“ auf den damaligen Kanzler Helmut Kohl blies. Die Alternative für Deutschland (AfD) hat mit fast 13 Prozent… Continue reading Empörte blamieren sich: „Den Kanzler jagen“ stammt nicht von Gauland

Regierungsbildung: CSU stellt Bündnis mit CDU in Frage

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Deutschland steht nach der Bundestagswahl vom Sonntag vor einer schwierigen Regierungsbildung. Nach der Festlegung von SPD-Chef Martin Schulz auf die Oppositionsrolle bleibt CDU-Chefin Angela Merkel nur mehr die Zusammenarbeit mit FDP und Grünen. Dagegen regt sich bei der Schwesternpartei CSU Widerstand. CSU-Chef Horst Seehofer stellt sogar die Fraktionsgemeinschaft zur Debatte. Seehofer sagte in einer Vorstandssitzung… Continue reading Regierungsbildung: CSU stellt Bündnis mit CDU in Frage

Grüne Spitzenkandidatin: Ohne Islam wäre es langweilig in Deutschland

By Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg from Baden-Württemberg (IMG_6147Uploaded by jcornelius) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Für die Spitzenkandidatin der deutschen Grünen, Katrin Göring-Eckardt, gehören der Islam und die Muslime zu Deutschland. „Und ich finde, darüber können wir ganz schön froh sein. Es wäre sehr langweilig, wenn wir nur mit uns zu tun hätten“, sagte sie dem Sender „Radio eins„. Am Montag war die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, live zu… Continue reading Grüne Spitzenkandidatin: Ohne Islam wäre es langweilig in Deutschland