Seitdem die Regierungsparteien ÖVP und SPÖ viele der FPÖ-Forderungen in Migrationsfragen übernommen haben, werden der FPÖ Wahlverluste prophezeit. Doch das Gegenteil könnte der Fall sein: Es bietet sich der FPÖ durch die Übernahme eine einmalige Chance. von Patrick Lenart Die NZZ titelt: „Strache hat seine besten Zeiten hinter sich.“ Die Krone schreibt: „Könnte es gar sein, dass man… Continue reading Die FPÖ hat eine einmalige Chance
Schlagwort: Grüne
Tiroler Grüne wegen umstrittenen Mandatsdeal in der Kritik
Der ehemalige Spitzenkandidat gewann den ersten grünen Sitz in der Tiroler Landwirtschaftskammer. Nach seinem Parteiaustritt gab es Gespräche über einen Kauf seines Sitzes. „Das ist zum jetzigen Zeitpunkt natürlich ungünstig“, sagt Landesgeschäftsführer Thimo Fiesel laut DerStandard. Sitz in der Landwirtschaftskammer David Hechl gewann für die Grünen den ersten Sitz in der Tiroler Landwirtschaftskammer. Was ihn… Continue reading Tiroler Grüne wegen umstrittenen Mandatsdeal in der Kritik
Weiterhin eine Million Euro Förderung für umstrittenes Okto-TV
Trotz massiver Kritik der Opposition hat die Stadt Wien mit Stimmen von SPÖ und Grünen die Millionenförderung für den Migranten-Sender Okto-TV beschlossen. Die Stadt Wien fördert auch in diesem Jahr den Randgruppen-Sender Okto-TV mit 1,08 Millionen Euro. Dies wurde am Freitag mit Stimmen von SPÖ und Grünen im Gemeinderat beschlossen. Bürgermeister Häupl ließ Förderung prüfen… Continue reading Weiterhin eine Million Euro Förderung für umstrittenes Okto-TV
„Flüchtlingshelfer-NGO“: Wir treiben die Regierung vor uns her!
Die Nicht-Regierungs-Organisationen „NGOs“ stehen seit Wochen wieder unter heftiger Kritik (hier, hier, hier). Anstatt diese Vorwürfe zu entkräften, reagierten die etablierten Medien und Politiker bisher nur empört. Ausgerechnet der Obmann von „Asyl in Not“ gießt jetzt erneut Öl ins Feuer. von Michael Scharfmüller Die Rede ist von Michael Genner (Obmann von „Asyl in Not“), der… Continue reading „Flüchtlingshelfer-NGO“: Wir treiben die Regierung vor uns her!
Grünen-Chefin Glawischnig verliert Prozess gegen Facebook-Nutzer
Ein Steirer veröffentlichte auf Facebook ein erfundenes Zitat von Eva Glawischnig. Die Grünen-Chefin klagte wegen übler Nachrede, doch das Landesgericht Graz sprach den Facebook-Nutzer rechtskräftig frei. Immer öfter versuchen die Grünen, Kritiker mit Klagen und Anzeigen mundtot zu machen. Im aktuellen Fall handelt es um ein Satire-Posting eines Steirers auf Facebook.. Unter einem Bild von… Continue reading Grünen-Chefin Glawischnig verliert Prozess gegen Facebook-Nutzer
Niedersachsens grüne Justizministerin verteidigt Kinderehen
Die Grünen sorgen in Niedersachsen für Entsetzen: die grüne Justizministerin übt heftige Kritik an der Gesetzesverschärfung zur Bekämpfung von Kinderehen. Antje Niewisch-Lennartz ist seit seit 2013 Jusitzministerin der rot-grünen Landesregierung Niedersachsens. Einsatz für Kinderehe Nach den Plänen der deutschen Bundesregierung sollen Kinderehen künftig automatisch für ungültig erklärt werden. Das soll gelten, wenn ein Partner bei der… Continue reading Niedersachsens grüne Justizministerin verteidigt Kinderehen
Junge Grüne geben im Streit mit der Mutterpartei nach
Die Grünen Studierenden verzichten bei den kommenden ÖH-Wahlen auf eine bundesweite Kandidatur. Die Mutterpartei hatte mit dem Rauswurf gedroht. Der Rauswurf der Jungen Grünen aus ihrer Mutterpartei scheint bis auf Weiteres abgewendet zu sein. Die von der Parteijugend initiierte Studentengruppe „Grüne Studierende“ – eine Abspaltung von der offiziellen grünen Studentengruppe GRAS – verzichtet nämlich auf… Continue reading Junge Grüne geben im Streit mit der Mutterpartei nach
CDU und SPD wollen Geschäftsordnung ändern, um AfD zu schaden
Damit die AfD beim Einzug in den Bundestag nicht den Alterspräsidenten stellt, wollen CDU und SPD die Regeln ändern. Diese Anlassgesetzgebung schockiert. Die bestehende Regelung soll bis zur Wahl im September geändert werden. Regelung des Alterspräsidenten Die momentane Regelung sieht vor, dass der älteste Abgeordnete den Alterspräsidenten stellt. Seine Funktion besteht vor allem darin, die erste… Continue reading CDU und SPD wollen Geschäftsordnung ändern, um AfD zu schaden
CDU gewinnt, AfD schafft Einzug, Grüne fliegen raus
Der „Schulz-Effekt“ ist ausgeblieben. Die CDU liegt weit vor der SPD auf Platz 1. Grüne und Piraten fliegen aus dem Landtag, die AfD kommt dafür rein. Bei den Landtagswahlen im Saarland ist die CDU wieder zur stärksten Partei gewählt worden. Mit 40, 7 Prozent schafften die Christdemokraten unter Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer sogar ein Plus von 5,5 Prozent.… Continue reading CDU gewinnt, AfD schafft Einzug, Grüne fliegen raus
Junge Grüne vor Rauswurf aus Bundespartei
Der Streit innerhalb der Grünen eskaliert: Die Partei droht den Jungen Grünen mit einem Ausschluss, sollten sie bei den ÖH-Wahlen mit einer eigenen Liste antreten. Seitdem die Jungen Grünen eine neue Studentenliste („Grüne Studierende“) ins Leben gerufen haben, kommt es zu immer heftigeren Auseinandersetzungen innerhalb der Partei. Sollten die Jungen Grünen bei den kommenden ÖH-Wahlen mit… Continue reading Junge Grüne vor Rauswurf aus Bundespartei