Im österreichischen Nationalrat fanden schon zahlreiche Gedenkminuten für verstorbene Personen aus der ganzen Welt statt. Nur Opfern der völlig fehlgeleiteten Migrationspolitik soll nicht gedacht werden. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Bereits zu Beginn der heutigen Parlamentssitzung forderte FPÖ-Chef Herbert Kickl Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) dazu auf eine Gedenkminute für die mutmaßlich von mehreren Afghanen missbrauchte… Continue reading Gedenkminute für Leonie: ÖVP, SPÖ, Grüne und NEOS bleiben sitzen
Schlagwort: Herbert Kickl
Corona-Regeln & Symbole-Verbot: Jetzt wird’s autoritär!
Heute hat die Regierung die „Büchse der Pandora“ endgültig geöffnet. Völlig willkürlich haben heute ÖVP, Grüne, SPÖ und NEOS beschlossen, dass künftig das Zeigen der Symbole der „Identitären Bewegung“ (IB) und der Gruppe „Die Österreicher“ unter Strafe steht. Nur die FPÖ hat gegen das schändliche Gesetz gestimmt. (Eine Rede von FPÖ-Chef Herbert Kickl dazu finden… Continue reading Corona-Regeln & Symbole-Verbot: Jetzt wird’s autoritär!
Kickl vor Wahl: „Macht darf nie Selbstzweck, sondern nur Werkzeug sein.“
Wie erwartet wurde Herbert Kickl am heutigen Sonderparteitag der FPÖ mit 88,24 Prozent der Delegiertenstimmen zum Bundesparteiobmann gewählt. Bei den Redebeiträgen vor der Abstimmung ließ sich große Lust auf kantige Oppositionspolitik erkennen: „Zu denen, die Österreich abschaffen wollen, baue ich keine Brücken“, kündigte Kickl an. Von Michael Mayrhofer Ab 11:00 trafen sich die Delegierten der… Continue reading Kickl vor Wahl: „Macht darf nie Selbstzweck, sondern nur Werkzeug sein.“
Haimbuchner-Berater fordert von Kickl mehr Abgrenzung zur ÖVP
Nachdem Herbert Kickl am 7. Juni vom Parteipräsidium einstimmig zum designierten Bundesparteiobmann gewählt wurde, kam endlich Ruhe in die Partei. Jetzt sorgt aber ein Kommentar von Robert Willacker, der als Politberater auch für FPÖ-Oberösterreich-Chef Manfred Haimbuchner tätig ist, für neuerliche Diskussionen. Für Erstaunen sorgen bereits die ersten Zeilen des Politberaters, die er für die Tagesstimme verfasst… Continue reading Haimbuchner-Berater fordert von Kickl mehr Abgrenzung zur ÖVP
Lob von IB-Sellner: Volkspartei jetzt auch gegen Bevölkerungsaustausch
Durch das Corona-Maßnahmenchaos und zahlreiche Korruptionsverdachtsfälle steckt die ÖVP in einer schweren Krise. Die Ankündigung der SPÖ Einbürgerungen zu erleichtern, kam der Kanzler-Partei deshalb vermutlich gerade recht. von Michael Scharfmüller Für viele Polit-Beobachter ist klar, solange sich die ÖVP kritisch zu Migrationsthemen äußert, wird sie stärkste Partei in Österreich bleiben. So ist es wenig verwunderlich,… Continue reading Lob von IB-Sellner: Volkspartei jetzt auch gegen Bevölkerungsaustausch
Herbert Kickl greift die Deutungshoheit der etablierten Medien an
Wer sich voreilig und unnötig distanziert, hat nicht kapiert, dass er damit einen wesentlichen Teil dazu beiträgt, die alleinige Deutungshoheit seiner politischen Gegner einzuzementieren. Zum Glück dürfte damit jetzt zumindest in der FPÖ endgültig Schluss sein. So stellte Herbert Kickl, als designierter Partei-Chef der FPÖ, in einem Interview mit „Puls24“ klar: „Die Identitären sind für… Continue reading Herbert Kickl greift die Deutungshoheit der etablierten Medien an
Einstimmig: Herbert Kickl ist designierter FPÖ-Bundesparteiobmann
Das Bundesparteipräsidium der FPÖ hat Herbert Kickl heute zum designierter Bundesparteiobmann bestimmt. Kickls Wahl erfolgte Einstimmung. Möglich wurde das, weil die Landesparteichefs von Oberösterreich und Vorarlberg die Sitzung vor der Wahl verlassen haben. Als Grund dafür wurde bei der Pressekonferenz angegeben, dass die beiden wichtige Termine in ihren Ländern wahrzunehmen hatten. Den Präsidiumsbeschluss würden sie… Continue reading Einstimmig: Herbert Kickl ist designierter FPÖ-Bundesparteiobmann
Obacht: Medien-Mainstream entdeckt Vorliebe für Norbert Hofer
„Kickl versucht es mit der Brechstange“, lautet ein Titel des Boulevard-Blattes OE24. Im Magazin Profil kann man lesen: „FPÖ-Spitzenkandidat: Hofer in Umfrage vor Kickl“. Zuvor hat man einen skurrilen „Katzen-Mäuse-Streit“ herbeigeschrieben. Wenn diejenigen, welche die Partei ohnehin nie wählen würden, mit guten Tipps vor der Tür stehen, ist Vorsicht geboten. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer… Continue reading Obacht: Medien-Mainstream entdeckt Vorliebe für Norbert Hofer
Blaue Kätzchen: Gekränkte Eitelkeiten als Spielball der Medien
Nach welch einfachen Mustern Medien und Politik funktionieren, kann derzeit rund um die Obmann- und Spitzenkandidatendebatte der FPÖ beobachtet werden. Da reicht eine einfache Frage eines Journalisten aus, um mächtig für Wirbel zu sorgen. Aber der Reihe nach … Kommentar von Michael Scharfmüller Dass es in der FPÖ in nächster Zeit einen Obmann-Wechsel geben wird,… Continue reading Blaue Kätzchen: Gekränkte Eitelkeiten als Spielball der Medien
Ermittlungen gegen Sebastian Kurz, VfGH fordert Aktenlieferung / Van der Bellen verwehrt Kickl Einsicht in Entlassungsakt
Info-DIREKT Tagesrückblick für den 12. Mai: Schlag auf Schlag: Ermittlungen gegen Kurz, VfGH fordert Aktenlieferung Kein guter Tag für Noch-Bundeskanzler Sebastian Kurz: Heute Morgen wurde bekannt, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen ihn und Kabinettschef Bernhard Bonelli aufgenommen hat. Grund dafür: Verdacht auf Falschaussage vor dem Untersuchungsausschuss. Nur Stunden später folgte der nächste… Continue reading Ermittlungen gegen Sebastian Kurz, VfGH fordert Aktenlieferung / Van der Bellen verwehrt Kickl Einsicht in Entlassungsakt