Die Zahlen der illegalen Grenzübertritte nehmen ständig zu. Aktuell liegen die Gesamtzahlen für das Vorjahr noch nicht vor, aber 34.118 Asylanträge bis Ende November sind dokumentiert. Relativ zur jeweiligen Bevölkerung sind das fast doppelt so viele Anträge, wie sie Deutschland hinnehmen muss. Recht und Ordnung werden von den Behörden nur dann aufrechterhalten, wenn es ideologischen… Continue reading Schüsse an Österreichs Grenze: Nehammer setzt Prioritäten falsch
Schlagwort: illegal
Litauen will Migranten „massenverhaften“ – und die EU schweigt
Der Präsident von Weißrussland, gemobbt von der „internationalen Gemeinschaft“, gibt sich erzürnt. Ähnlich wie der türkische Staatspräsident Erdogan droht er damit, die EU mit Migranten zu fluten. Mittlerweile hat er mit seiner Drohung ernst gemacht und hunderte Menschen an die Grenze Litauens gebracht. Dort wurde nun die Massenverhaftung von so genannten „Flüchtlingen“ beschlossen – ohne… Continue reading Litauen will Migranten „massenverhaften“ – und die EU schweigt
Nicht schon wieder: Evangelisches Mittelmeer-Taxi bringt neue Migranten
Seenotrettung? Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Nur wenige Tage nachdem die unter Finanzierung und Schirmherrschaft der Evangelischen Kirche Deutschlands gestartete „Sea Watch 4“ in See stach, ist das Schiff schon voll mit so genannten „Flüchtlingen“. Ein Schelm, wer an Absprachen mit nordafrikanischen Schleppern denkt. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer Seit Jahren… Continue reading Nicht schon wieder: Evangelisches Mittelmeer-Taxi bringt neue Migranten
Produktion des Strache-Videos: „außerhalb des Gesetzes und Berufsethik“
Mit einer Presseaussendung distanzieren sich Österreichs Berufsdetektive von den Methoden mit denen das Strache-Video auf Ibiza eingefädelt und produziert wurde. Aus diesen zwei Gründen lehnt der “ Österreichische Detektiv Verband (ÖDV)“ die Vorgangsweise rund um die Erstellung des Strache-Videos ab: 1. Kein berechtiges Interesse Österreichs Berufsdetektive halten sich nicht nur an gesetzliche, sondern auch berufsethische… Continue reading Produktion des Strache-Videos: „außerhalb des Gesetzes und Berufsethik“
Die Unredlichen und ihre Lüge von der „Seenotrettung“
In Deutschland finden derzeit Demonstrationen unter dem Banner „Seenotrettung“ statt. Organisiert werden diese von Mitgliedern politischer Parteien wie der Linkspartei, der Piratenpartei, den Grünen und der SPD. Außerdem diversen kleinen linksliberalen, linksradikalen und linksextremen Splittergruppen wie der kommunistischen DKP. Natürlich dürfen auch die gewaltbereiten Straftäter von der sogenannten „Antifa“ nicht fehlen. Also jenen anarchischen Genossen,… Continue reading Die Unredlichen und ihre Lüge von der „Seenotrettung“
Der endgültige Abschied vom Dublin-III-Abkommen
Eigentlich beinhaltet das sogenannte Dublin-III-Abkommen klare Regelungen für den Umgang mit Asylheischenden in der EU. Dennoch wird es in deutschen Landen nicht umgesetzt. Von Martin Pfeiffer Was ist so schwer daran, dem EU-Staat die Zuständigkeit für Asylverfahren zuzuweisen, den der Asylbegehrer als ersten betreten hat? Natürlich tragen in diesem Fall Länder wie Griechenland, Italien und… Continue reading Der endgültige Abschied vom Dublin-III-Abkommen
Ecuador entzieht Wikileaks-Gründer Julian Assange das Recht auf Asyl
Julian Assange ist als Urheber der Enthüllungsplattform Wikileaks weltweit bekannt. Ecuador entzieht ihm nun das Asyl. Vergewaltigungsvorwürfe aus Schweden stellten sich inzwischen als haltlos heraus. Würden die USA seine Auslieferung beantragen? Von Friedrich Langberg Was genau ist Wikileaks? Wikileaks ist eine Art Wikipedia, auf der Dokumente abrufbar sind, die eigentlich strenger Vertraulichkeit unterliegen. Julian Assange… Continue reading Ecuador entzieht Wikileaks-Gründer Julian Assange das Recht auf Asyl
Vorbild: Italien blockiert die EU, zählt Ausländer und schiebt Massen ab
Beim EU-Flüchtlingsgipfel dürfte Angela Merkel nichts zu lachen haben. Die EU steckt in der Krise. Der Grund: Alle Visegradstaaten haben angekündigt, den Gipfel zu boykottieren. Zum ersten Mal stehen sie nämlich mit ihrer Ablehnung der Masseneinwanderung nicht alleine da. Von Alexander Markovics Der italienische Vizepremier Matteo Salvini führt nun die Achse der anti-globalistischen Kräfte Europas.… Continue reading Vorbild: Italien blockiert die EU, zählt Ausländer und schiebt Massen ab
Bundestag stellt fest: Grenzöffnung 2015 war illegal
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages legt kurz vor der Wahl ein brisantes Gutachten vor. Demnach war die fatale Grenzöffnung 2015 illegal. Die Grenzöffnung 2015 hat geltendes Recht missachtet und stellt einen eklatanten Verfassungsbruch dar. Zu diesem Schluss kamen bereits mehrere anerkannte Juristen und Experten. Doch jetzt legt auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages ein eindeutiges… Continue reading Bundestag stellt fest: Grenzöffnung 2015 war illegal
Vier verletzte Polizisten: FPÖ fordert jetzt Massenabschiebungen
Aufregung im Erstaufnahme Zentrum Traiskirchen! Einige der Bewohner waren in der Nacht auf Dienstag aneinander geraten, woraus sich eine handfeste Schlägerei entwickelte. Die Polizei musste mit mehreren Streifenwagen anrücken, um die Situation wieder unter Kontrolle zu bekommen. Algerier attackiert Polizisten Ein nordafrikanischer Migrant hat dabei die Fassung verloren und ging auf die Polizisten los. Diese wehrten… Continue reading Vier verletzte Polizisten: FPÖ fordert jetzt Massenabschiebungen