Die Kritik vieler Patrioten an der neuen österreichischen Justizministerin Alma Zadić ist zum überwiegenden Teil nachvollziehbar, berechtigt und notwendig. Dennoch könnte man eine grüne Justizministerin auch als Chance betrachten. Das mag zwar naiv klingen, ist aber trotzdem eine Überlegung wert. Kommentar zur neuen Regierung von Michael Scharfmüller (2/3) Mit schwarzen Netzwerken aufräumen Seit gestern ist… Continue reading Alma Zadić braucht im Justizministerium patriotische Unterstützung!
Schlagwort: justizministerium
Mit dem „Mafiaparagraph“ gegen Meinungsfreiheit?
Bild: Justizminister Josef Moser: Von SPÖ Presse und Kommunikation - SPÖ-KlubenqueteUploaded by AleXXw, CC BY-SA 2.0, Link Bild IB-Stand: IBÖ; Bild Gerald G. Grosz: Gerald G. Grosz
Nachstehend ein Gastbeitrag von Gerald Grosz über das Vorgehen der österreichischen Justiz gegen die Identitäre Bewegung Österreichs mit dem sog. “Mafiaparagraphen„ (Info-DIREKT berichtete hier und hier): Herr Justizminister Moser, lieber Josef! Ich hege ja grundsätzlich Sympathien für die österreichische Bundesregierung. Doch Dein bisherig unsägliches Wirken an der Spitze der Justiz verdient jetzt erstmals eine besondere Würdigung. Ist… Continue reading Mit dem „Mafiaparagraph“ gegen Meinungsfreiheit?
Pässe von amerikanischen Kinderschändern erhalten Warnhinweis
Mit einer neuen Verordnung intensiviert das US-Justizministerium unter Präsident Donald Trump sein Vorgehen gegen Kinderschänder. Künftig soll auf den Reisepässen all jener, die in den Vereinigten Staaten wegen eines Sexualdelikts gegen einen Minderjährigen verurteilt wurden, ein Warnhinweis vermerkt sein, berichtet die „Krone“. So soll auf der Rückseite des Dokuments stehen: Der Halter dieses Passes wurde… Continue reading Pässe von amerikanischen Kinderschändern erhalten Warnhinweis