Bei der Nationalratswahl am 15. Oktober wurden die Grünen von den Wählern sprichwörtlich aus dem Parlament geschmissen. Dennoch sollen sie weiter Klubförderung erhalten. Nach dem Rausschmiss aus dem Parlament schweben die Grünen in akuter Finanznot. Viele hoffen außerdem, dass mit dem Ausscheiden aus dem Parlament endlich der Förderstrom an die Grünen zu versiegen beginnt. Denn… Continue reading Unverschämt: Trotz Rausschmiss bekommen Grüne weiterhin Förderungen
Schlagwort: nationalrat
Briefwahl-Auszählung erst am Dienstag fertig
Das Briefwahl-Ergebnis wird am heutigen Montag auf keinen Fall komplett: Das Land Salzburg wird erst Dienstag früh fertig ausgezählt, einige Bezirke fehlen noch, teilte das Landesmedienzentrum der APA mit. Bereits fertig war am Nachmittag Kärnten. Es bestätigte die Hochrechner: Die SPÖ blieb gleich, die FPÖ verlor deutlich mit der Auswertung der Briefwahl und die Grünen… Continue reading Briefwahl-Auszählung erst am Dienstag fertig
ÖVP stimmt gegen Umsetzung eigener Ankündigungen
Die FPÖ brachte heute die Forderungen des ÖVP-Außenminister Kurz zur Abstimmung. Doch die ÖVP stimmte gegen eine Umsetzung. Die FPÖ hat in der heutigen Nationalratssitzung Forderungen zur Abstimmung gebracht, die der ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz in den letzten Monaten medial ankündigte. ÖVP stimmt gegen Umsetzung Doch die ÖVP lehnte den Antrag der FPÖ heute ab. Für die… Continue reading ÖVP stimmt gegen Umsetzung eigener Ankündigungen
„Dirty Campaigning“-Vorwurf sorgt für Konflikt in der Koalition
Der Wahlkampf wirft seinen Schatten voraus: der SPÖ wird vorgeworfen, im Privatleben und der Vergangenheit der ÖVP-Hoffnung Sebastian Kurz zu schnüffeln. Beobachter sehen Vorbereitungen für Dirty Campaigning im nächsten Nationalrats-Wahlkampf. Die Vorwürfe, die zuerst in einem Bericht von „Die Presse“ auftauchten, sorgen für einen heftigen Konflikt in der Koalition. Demnach soll die SPÖ im Privatleben… Continue reading „Dirty Campaigning“-Vorwurf sorgt für Konflikt in der Koalition