Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hat eine harte Woche hinter sich. Grund dafür ist die FPÖ-Salzburg, die unter Leitung von Marlene Svazek ordentlich Druck auf die Salzburger Landesregierung ausübt. Ein Kommentar von Fabian Maier Ein Misstrauensantrag der Freiheitlichen gegen den Landeshauptmann fand im Salzburger Landtag zwar keine Mehrheit, hat jedoch dessen zahlreichen Pleiten, Widersprüche und… Continue reading Lockdown: So setzte Svazek (FPÖ) Salzburgs Landeshauptmann unter Druck
Schlagwort: övp
Nehammer jagt Coronasünder, während gewaltige Migrationskrise droht
Die Situation an der Grenze zu Polen droht zu eskalieren. Tausende teils gewaltbereite Araber fordern den Durchzug in Richtung Deutschland. In Ungarn überlegt Viktor Orban, Migranten einen Durchzugskorridor einzurichten. Während die Systemmedien wie üblich von Familien, Frauen und Kindern und so genannten Flüchtlingen fantasieren, haben Österreichs ÖVP-Innenminister Nehammer und ÖVP-Verteidigungsministerin Tanner nur eine Sorge: Wie… Continue reading Nehammer jagt Coronasünder, während gewaltige Migrationskrise droht
Das ist zu wenig: Kurz nur als Kanzler zurückgetreten
Zur besten Sendezeit, heute Samstag um 19:30 Uhr, erklärte Sebastian Kurz, dass er als Kanzler zur Seite tritt, bis die Vorwürfe geklärt seien. Angesichts der Schwere der Vorwürfe gegen Kurz und sein Umfeld, ist dieser befristete Schritt auf die Seite jedoch zu wenig. („Info-DIREKT Live-Podcast“ zum Thema am Textende zum Nachhören) Ein Kommentar von Michael… Continue reading Das ist zu wenig: Kurz nur als Kanzler zurückgetreten
Podcast zur Regierungskrise: Welche Handlungsoptionen gibt es jetzt?
Österreich erlebt aufgrund der mutmaßlichen Machenschaften von Sebastian Kurz und der ÖVP eine schwere Regierungskrise. Darüber sind sich fast alle einig. Doch welche Handlungsoptionen gibt es jetzt für die einzelnen politischen Akteure und wer kann nun überhaupt Entscheidungen treffen? Um diese Fragen zu beantworten, war Jurist, Nationalrat a.D. und FPÖ-Bundesrat Johannes Hübner gestern zu Gast… Continue reading Podcast zur Regierungskrise: Welche Handlungsoptionen gibt es jetzt?
Ist Kurz jetzt weg? Hans-Jörg Jenewein über die neusten ÖVP-Skandale
Zu den Hausdurchsuchungen und den neu aufgetauchten Chat-Nachrichten im Umfeld von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) war gestern Abend Hans-Jörg Jenewein zu Gast im „Info-DIREKT Live-Podcast„. Jenewein beschäftigt sich seit Jahren intensiv mit den Netzwerken der ÖVP. Deshalb kann er im Live-Podcast einen fundierten Einblick in die mutmaßlichen Machenschaften von Sebastian Kurz und seiner türkisen… Continue reading Ist Kurz jetzt weg? Hans-Jörg Jenewein über die neusten ÖVP-Skandale
Jetzt kann die Regierung ungebremst walten: Auch Mehrheit im Bundesrat
Der Verlust eines Drittels der Wählerstimmen bei der Landtagswahl in Oberösterreich, welchen FPÖ-Landeschef Haimbuchner zu verantworten hat, führte nun auch dazu, dass die Opposition die Mehrheit im Bundesrat und damit die Möglichkeit zum Einspruch verliert. Denn eines der Bundesratsmandate der FPÖ wandert offenbar zur ÖVP. Das bedeutet, dass die Corona-Panikpolitik noch rasanter, noch rücksichtsloser und… Continue reading Jetzt kann die Regierung ungebremst walten: Auch Mehrheit im Bundesrat
Ärztekammerpräsident Szekeres liefert peinlichen Auftritt und verlässt Saal
Der umstrittene Präsident der österreichischen Ärztekammer und Präsident der Ärztekammer Wien scheint ein gröberes Problem mit Kritik zu haben. Der freiheitliche Abgeordnete Wurm wies ihn im Gesundheitsausschuss des Parlaments am 16. September auf einige Fehler in seiner Argumentation hin. Nach einem Ordnungsruf verließ er wütend den Saal. Ein unwürdiger Auftritt, der nicht wirklich zu einem… Continue reading Ärztekammerpräsident Szekeres liefert peinlichen Auftritt und verlässt Saal
Kommunistische Tarnorganisation als türkis-grüne Regierungsexperten
Die ÖVP knickte ein weiteres Mal vor den radikal linken Forderungen der Grünen ein: Der so genannte „Rechtsextremismusbericht“ wird in Österreich wieder eingeführt. Der einst vor Gericht als „kommunistische Tarnorganisation“ bezeichnete Privatverein DÖW soll dabei nicht nur federführend sein, sondern sogar Zugang zu Daten des Innen- und Justizministeriums erhalten. Ein weiterer Schlag gegen die Meinungsfreiheit,… Continue reading Kommunistische Tarnorganisation als türkis-grüne Regierungsexperten
Islamisten-Video aufgetaucht: Schwere Vorwürfe gegen Großmoschee Vöcklabruck
Vor einigen Tagen erschütterten Aktivisten den Mainstream, als sie auf der Moschee-Baustelle in Vöcklabruck ein acht Meter hohes Kreuz aufstellten. Reflexartig verdammte die Politik die Aktion als „rechtsradikal“. Nun zeigt sich, dass die Patrioten im Vorfeld penibel recherchiert hatten. Denn unter den „friedlichen Kulturtreibenden“ dürften sich beinharte Islamisten befinden, welche die Weltherrschaft anstreben. Ein Kommentar… Continue reading Islamisten-Video aufgetaucht: Schwere Vorwürfe gegen Großmoschee Vöcklabruck
Sicherungshaft: ÖVP-Oberösterreich-Chef Stelzer nun auf Kickl-Linie
„Rechts blinken und dann doch wieder links abbiegen“, ist seit langem die Devise der ÖVP – auch in Oberösterreich, wo im September ein neuer Landtag gewählt wird. Nun übernahm ÖVP Landeshauptmann Stelzer eine Forderung von FPÖ-Chef Kickl: Sicherungshaft für intensivkriminelle Asylwerber. Gerade diesen Ansatz hatte FPÖ-Oberösterreich Chef Manfred Haimbuchner vor kurzem noch vehement abgelehnt. Ein… Continue reading Sicherungshaft: ÖVP-Oberösterreich-Chef Stelzer nun auf Kickl-Linie