Durch das Corona-Maßnahmenchaos und zahlreiche Korruptionsverdachtsfälle steckt die ÖVP in einer schweren Krise. Die Ankündigung der SPÖ Einbürgerungen zu erleichtern, kam der Kanzler-Partei deshalb vermutlich gerade recht. von Michael Scharfmüller Für viele Polit-Beobachter ist klar, solange sich die ÖVP kritisch zu Migrationsthemen äußert, wird sie stärkste Partei in Österreich bleiben. So ist es wenig verwunderlich,… Continue reading Lob von IB-Sellner: Volkspartei jetzt auch gegen Bevölkerungsaustausch
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Islam-Landkarte als Ideengeber für identitäre Aktivisten
Seit einer „Freilich“-Studie ist es kein Geheimnis mehr, dass es inhaltliche Schnittmengen zwischen ÖVP und der „Identitären Bewegung“ gibt. Dass den Identitären vermutlich nahestehende Aktivisten jetzt die Ideen der Volkspartei aufgreifen und bewerben, ist jedoch neu. Susanne Raab, ÖVP-Integrationsministerin, präsentierte Ende Mai eine „Islam-Landkarte“. Darauf sind zahlreiche islamische Einrichtungen angeführt und bewertet. Auf Facebook schreibt… Continue reading Islam-Landkarte als Ideengeber für identitäre Aktivisten
Israel öffnet auch für Ungeimpfte / YouTube löscht Querdenken-Kanal / ÖVP in Wirecard-Skandal verstrickt
Info-DIREKT Tagesrückblick für den 27. Mai 2021: Israel öffnet auch für Ungeimpfte, Österreich bleibt dicht Die Orientierung von Sebastian Kurz an Israel und Benjamin Netanyahu scheint passé. Während in Israel gestern umfassende Öffnungsschritte verkündet wurden und auch Ungeimpfte offiziell wieder am öffentlichen Leben teilhaben dürfen, beharrt man in Österreich weiter auf der Einführung des „Grünen… Continue reading Israel öffnet auch für Ungeimpfte / YouTube löscht Querdenken-Kanal / ÖVP in Wirecard-Skandal verstrickt
Skandal um „Gratistests“ / Deutsche Politiker ignorieren STIKO-Empfehlungen für Kinder / Immer mehr Syrer erhalten deutschen Pass
Info-DIREKT Tagesrückblick für den 26. Mai 2021: Skandal: Ungeeignete „Gratistests“ kosten österreichische Steuerzahler Millionenbeträge Die sogenannte Corona-Pandemie macht findige (und vorzugsweise ÖVP-nahe) Unternehmen reich, während die Bürger blechen müssen. 24,83 Millionen Tests wurden bisher eingekauft und an Apotheken verteilt, die wiederum 10 Euro extra pro Packung erhalten. Die Gesamtkosten sind nicht absehbar – es kommt… Continue reading Skandal um „Gratistests“ / Deutsche Politiker ignorieren STIKO-Empfehlungen für Kinder / Immer mehr Syrer erhalten deutschen Pass
Nehammers mutmaßliches „Terrorkrieg“-Märchen im Faktencheck
Gestern trat Innenminister Karl Nehammer vor die versammelte Presse um sich und seine umstrittene Verfassungsschutzbehörde als Helden zu präsentieren. Ihnen sei nämlich in letzter Minute gelungen einen Splitterbombenanschlag auf Polizisten zu verhindern. Geplant soll dieser Anschlag von einer rechtsextremen Corona-Leugner Terrorzelle geworden sein … Anstatt Nehammer zum angeblichen Ermittlungserfolg zu gratulieren, fragten die anwesenden Journalisten… Continue reading Nehammers mutmaßliches „Terrorkrieg“-Märchen im Faktencheck
Widerstand gegen Datensammlung durch Grünen Pass / Kurz und Mückstein: Impfungen für alle, Nachimpfungen ab Herbst
Info-DIREKT Tagesrückblick für den 20. Mai 2021: Auf Chinas Spuren dank Grünem Pass: Erster Widerstand Die Datenschutz-NGO epicenter.works äußert bereits seit langem Bedenken hinsichtlich des Grünen Passes. Nun wurde der Entwurf für die Änderung des Epidemiegesetzes überprüft – und die Datenschützer gehen auf die Barrikaden: Die Gesetzesgrundlage für den Grünen Pass schafft nämlich die Basis… Continue reading Widerstand gegen Datensammlung durch Grünen Pass / Kurz und Mückstein: Impfungen für alle, Nachimpfungen ab Herbst
SPÖ, FPÖ, Grüne & NEOS: Jetzt gemeinsam alle ÖVP-Sümpfe trocknenlegen!
In Österreich galt es lange Zeit als undenkbar, die ÖVP von den Schalthebeln der Macht zu entfernen. Gerade die Ergebnisse der BVT- und Ibizia-Untersuchungsausschüsse haben aber gezeigt, dass mit den schwarzen Machenschaften im Innenministerium, in der Justiz und im Finanzministerium endlich aufgeräumt gehört. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller und Fabian Mayer Damit das gelingen kann,… Continue reading SPÖ, FPÖ, Grüne & NEOS: Jetzt gemeinsam alle ÖVP-Sümpfe trocknenlegen!
Erschreckende Einblicke in das System ÖVP: Podcast über den „Tiefen Staat“
Seit 2017 beschäftigt sich Hans-Jörg Jenewein (FPÖ) mit den Netzwerken der ÖVP, die Kritiker sogar als einen „Tiefen Staat“ bezeichnen. Im Podcast zeichnet Jenewein die schwarzen Fäden im Innenministerium, im Justizministerium und im Finanzministerium nach. Zudem spricht er mit Michael Scharfmüller (Info-DIREKT) über das Verhalten von Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP) im U-Ausschuss und darüber, wie… Continue reading Erschreckende Einblicke in das System ÖVP: Podcast über den „Tiefen Staat“
WKStA: Sieben ÖVP-Politiker als Beschuldigte geführt / China-Experte: Ist Virus absichtlich exportiert worden?
Info-DIREKT Tagesrückblick für den 14. Mai 2021: Sieben ÖVP-Politiker von WKStA als Beschuldigte geführt Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft führt in ihren Ermittlungen nun sieben ÖVP-Funktionäre als Beschuldigte. In der „ZIB Nacht“ am Mittwoch machte Politikberater Peter Filzmaier den Moderator darauf aufmerksam, dass seine Aufzählung von Beschuldigten unvollständig sei und nannte Namen: Als Beschuldigter in unterschiedlichen… Continue reading WKStA: Sieben ÖVP-Politiker als Beschuldigte geführt / China-Experte: Ist Virus absichtlich exportiert worden?
Grüne: Keine Ministeranklage gegen Blümel / AfD-Klage gegen Ausgangssperre erfolgreich / „Freiheitspreis der Medien“ für Kurz
Info-DIREKT Tagesrückblick für den 11. Mai 2021: Ibiza: Grüne halten ÖVP die Treue – kein Schulterschluss mit Opposition Während SPÖ, FPÖ und Neos am Montag infolge der Causa „Aktenlieferung“ eine Ministeranklage gegen Gernot Blümel einreichten, spuckten die Grünen zwar in den Medien große Töne, halten der ÖVP aber weiter die Treue. So warf Werner Kogler… Continue reading Grüne: Keine Ministeranklage gegen Blümel / AfD-Klage gegen Ausgangssperre erfolgreich / „Freiheitspreis der Medien“ für Kurz