Wenn man die Videoaufnahmen vom Kanzler-Besuch in Vorarlberg sieht, fühlt man sich – es tut mir leid, ich kann es nicht anders ausdrücken: verarscht! (Videos im Beitrag) Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Während normale Bürger Abstand halten und Masken tragen müssen, spazierte gestern Kanzler Kurz im Kleinwalsertal (siehe Karte am Ende des Beitrags) durch die… Continue reading „Lebensgefährder“ Sebastian Kurz missachtet eigene Maßnahmen
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Regierung Kurz: Wahnsinn ohne Methode
„Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode“, lässt Shakespeare den Polonius in seinem Hamlet sagen. Bei Corona ist es umgekehrt. Nachdem vor acht Wochen die Regierung den Kampf gegen Corona zur Chefsache erklärte, stellte sich die Opposition staatstragend hinter sie und die Bürger gehorchten. Sehr bald nach dem Schock stellte sich aber heraus,… Continue reading Regierung Kurz: Wahnsinn ohne Methode
Corona-App: Neue Normalität „am Rand des demokratischen Modells“
Eine Beraterin von Kanzler Kurz, Antonella Mei-Pochtler, gab der Financial Times ein Interview, das am 4. Mai veröffentlicht wurde. Darin ist von einer verpflichtenden Corona App die Rede, die nach ihrer Meinung „Teil der neuen Normalität“ werde. Man müsse Werkzeuge „am Rande des demokratischen Modells“ benutzen. Die Opposition ist schockiert. Die FPÖ hat bereits eine… Continue reading Corona-App: Neue Normalität „am Rand des demokratischen Modells“
Lärmbelästigung als Vorwand für Auflösungen von privaten Treffen
Bei der heutigen Pressekonferenz wurde Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) gefragt, aufgrund welcher gesetzlichen Grundlage bisher private Zusammenkünfte von der Polizei aufgelöst wurden. Seine Antwort darauf lässt die Wogen hochgehen! (Videos dazu weiter unten) Die Vorgeschichte: Gestern musste die Regierung eingestehen, dass trotz der seit Mitte März geltenden Ausgangssperren private Treffen immer erlaubt waren. Eine „missverständliche… Continue reading Lärmbelästigung als Vorwand für Auflösungen von privaten Treffen
Sitzungsprotokoll geleakt: Will Kanzler Kurz, dass wir Angst haben?
Laut einem geleakten Protokoll sollen sich Sebastian Kurz und ein Regierungsberater in einer Sitzung dafür ausgesprochen haben, der Bevölkerung Angst zu machen, damit sie sich an die Maßnahmen der Regierung hält. Laut Ö1-Morgenmagazin vom 27. April soll die Sitzung der „Taskforce Corona“ am 12. März im Bundeskanzleramt stattgefunden haben. Neben Kanzler Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister… Continue reading Sitzungsprotokoll geleakt: Will Kanzler Kurz, dass wir Angst haben?
Regierung will Ausnahmezustand bis Ende 2021 einzementieren
Die Demokratie – oder zumindest der Schatten der Demokratie, den wir bislang erleben durften – muss in diesen Tagen harte Schläge einstecken. Heimlich still und leise möchte die Regierung den Ausnahmezustand nun bis Ende 2021 einzementieren. Dazu gehören brutale Einschnitte, deren Konformität mit Verfassung und Menschenrechten mehr als fraglich sind. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer… Continue reading Regierung will Ausnahmezustand bis Ende 2021 einzementieren
Corona, Sebastian Kurz und sein grünes Puppentheater
Die Grünen wurden beim Verfassen des Koalitionsabkommens von der ÖVP über den Tisch gezogen und nach rechts gerückt. Während der Corona-Krise zeigt sich nun ganz deutlich, dass die Grünen in der Regierung nichts zu melden haben. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Sebastian Kurz hat die Grünen in der Regierung zu Statisten degradiert, die ausschließlich dazu… Continue reading Corona, Sebastian Kurz und sein grünes Puppentheater
Die Grünen: Über den Tisch gezogen und nach rechts gerückt!
Hat die Corona-Krise die türkis-grüne Regierung gerettet? In den Tagen vor der Corona-Krise begann es in der Regierung und innerhalb der Grünen aufgrund der neu auffachenden „Flüchtlingskrise“ mächtig zu rumoren. In unserer aktuellen Info-DIREKT-Printausgabe beschäftigen wir uns deshalb schwerpunktmäßig mit dem Thema: „Die Grünen in der Regierung: Über den Tisch gezogen und nach rechts gerückt!“… Continue reading Die Grünen: Über den Tisch gezogen und nach rechts gerückt!
Der Balkan beginnt in Wien
Heute wird in der politischen Kommunikation viel von „Narrativen“, von den „großen politischen Erzählungen“, fabuliert. Kaum jemand weiß wirklich, worum es sich dabei handelt und was so eine „Erzählung“ eigentlich sein soll. Dieser gekürzte Kommentar von Hans-Jörg Jenewein, Ex-Fraktionsführer der FPÖ im BVT-U-Ausschuss, ist in voller Länge im Printmagazin Nr. 28/29 „Natur und Heimatschutz statt Klimahysterie“ erschienen, das… Continue reading Der Balkan beginnt in Wien
Corona-Krise: FPÖ-Chef Hofer dankt Regierung für gute Arbeit
Die Führung einer Partei hat die Aufgabe, den eigenen Funktionären und der Parteibasis Orientierung zu geben. Dazu braucht es klare Ansagen, wie die Partei gewisse Themen sieht und angeht. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Nach Monaten der Unsicherheit hat die FPÖ in den letzten Wochen diesen Umstand erkannt und wieder begonnen mehr Richtung vorzugeben. Beispielsweise… Continue reading Corona-Krise: FPÖ-Chef Hofer dankt Regierung für gute Arbeit