Geilomobil-Politik: Lasst euch nicht einlullen!

Sebastian Kurz beim Besuch eines Gymnasiums. Foto: Flickr/Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres/(CC BY 2.0).

Als der gut frisierte und junge Sebastian Kurz vor sechs Jahren im Geilomobil um die Ecke fuhr, fanden es alle lächerlich. Jetzt quatscht Basti ein bisschen von der Balkanroute und alle glauben es ihm. von Julian Wagner Chamäleon-Strategie Die ÖVP ist die Partei der Chamäleons – sie passen sich jederzeit an. Sie wollen überall dabei… Continue reading Geilomobil-Politik: Lasst euch nicht einlullen!

Sozialistische Jugend plant Saufen für die Homo-Ehe

By SPÖ Presse und Kommunikation (Enquete_NoHateSpeech-492) [CC BY-SA 2.0], via Wikimedia Commons

Die SPÖ-Jugend ruft mit der Veranstaltung „Bier für die Ehe öffnen“ vor der ÖVP-Zentrale zum Saufen für die Homo-Ehe auf. Auf ihrer Facebook-Seite bewirbt die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich (SJ), Julia Herr, die Veranstaltung mit den Worten „Freitag wird vor der ÖVP-Zentrale vorgeglüht“. Damit will die SPÖ-Jugend für die Homo-Ehe demonstrieren. Bier und Homo-Ehe… Continue reading Sozialistische Jugend plant Saufen für die Homo-Ehe

FPÖ/Team Stronach: Sebastian Kurz muss sich heute beweisen

By Bundesministerium für Europa, Integration und Äusseres (Arbeitsbesuch UNO) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Die FPÖ und das Team Stronach wollen in der heutigen Plenardebatte des Nationalrats testen, wie ernst ÖVP-Chef Sebastian Kurz seine jüngsten Forderungen meint. Dazu werden sowohl FPÖ als auch Team Stronach Anträge mit den Forderungen zur Ausländerpolitik des Außenministers stellen, berichtete „OE24„. Darunter fallen Anträge wie das Kopftuchverbot im öffentlichen Dienst, Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit… Continue reading FPÖ/Team Stronach: Sebastian Kurz muss sich heute beweisen

„Ankündigungsminister“ Kurz wünscht sich Schließung von Islam-Kindergärten

By Dragan Tatic [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Im Zuge der „Kurier“-Gespräch im Wiener Raiffeisen-Forum wünschte sich Sebastian Kurz die Schließung der umstrittenen „Islam-Kindergärten“.  Im Februar 2016 erschien eine vom Integrationsministerium finanzierte Studie, die zu dem Schluss kam, dass die islamischen Kindergärten in Wien von „intellektuellen Salafisten und politischen Islamisten“ dominiert werden würden. In den Kindergärten ginge es darum, Kinder zu „entmündigen und… Continue reading „Ankündigungsminister“ Kurz wünscht sich Schließung von Islam-Kindergärten

Parteien-Idiotie: Pizza gegen Sushi-Politik

Hintergrund: 71. UN Generalversammlung, by Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres, via Flickr (CC BY 2.0)

Wer glaubt die Show-Politik der etablierten Politdarsteller könnte peinlicher nicht werden, der wird von den kreativen Protagonisten täglich eines Besseren belehrt. Gastbeitrag von Stefan Magnet Längst geht es nicht mehr um Inhalte, Grundsätze oder Lösungsvorschläge für das Land oder Europa. Es geht nur mehr um Floskel, Symbole, Events, Frisuren – oder die Wahl zwischen Pizza… Continue reading Parteien-Idiotie: Pizza gegen Sushi-Politik

SPÖ und ÖVP stritten um Subventionierung des „Life Balls“

Life-Ball-Veranstalter Gery Keszler, von Manfred Werner - Tsui (Eigenes Werk) [GFDL oder CC-BY-SA-3.0], via Wikimedia Commons

Das schwarz besetzte Außenministerium sowie das rot besetzte Kulturministerium stritten sich offenbar um die Subvention des diesjährigen Life Balls. Ein absurder Streit darüber, wer das Steuergeld der Österreicher zur Verfügung stellen darf.  Wie das Nachrichtenportal „unzensuriert“ berichtet, soll ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz bei der Subventionierung des diesjährigen Life Balls vonseiten der SPÖ ausgebremst worden… Continue reading SPÖ und ÖVP stritten um Subventionierung des „Life Balls“

Totalversagen: Jetzt sind 10.000 Asylwerber verschwunden

Symbolbild; Profile of British captive John Cantlie, by Dominic Casciani/Karl-Ludwig Poggemann, via Flickr (CC BY 2.0)

Eine parlamentarische Anfrage der FPÖ offenbart jetzt ein neues Totalversagen der SPÖ-ÖVP-Regierung: Tausende Asylwerber sind spurlos verschwunden und keiner weiß wohin. ÖVP-Innenminister Sobotka hat im vorigen Jahr 11.172 »sonstige Entscheidungen« bei Asylanträgen getroffen. In dieser Kategorie sammelt das Innenministerium alle diejenigen Fälle, bei denen sich Asylwerber ihrem Verfahren entzogen haben, sie sich nicht mehr in… Continue reading Totalversagen: Jetzt sind 10.000 Asylwerber verschwunden

Nach Sexismus-Vorwürfen: SPÖ-Politiker darf bleiben

von Hannes Sallmutter (Hannes Sallmutter (FOTOREPORT.at)) [GFDL, CC BY-SA 3.0 oder CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons

Der SPÖ-Bezirkspolitiker Götz Schrage wurde nach einer Beleidigung aufgefordert, sein Mandat zurückzulegen. Doch nun steht fest: Er wird nicht aus der SPÖ ausgeschlossen. Als „sexistisch und nicht hinnehmbar“ bezeichnete SPÖ-Staatssekretärin Muna Duzdar das Posting von Götz Schrage über die neue ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger. Sie selbst betont, wie ihre Partei, immer wieder das Engagement gegen „Hasskultur und Sexismus“. Doch anscheinend… Continue reading Nach Sexismus-Vorwürfen: SPÖ-Politiker darf bleiben

Geschäft mit der Integration: Aufregung um „Wertekurse“

Integrationsminister Sebastian Kurz zu Gast beim ÖIF, by Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres, via Flickr (CC BY 2.0)

Aufregung um die sogenannten „Wertekurse“, die künftig zusätzlich von Sprachinstituten angeboten werden müssen. Droht eine staatliche Monopolisierung durch den Österreichischen Integrationsfonds? Durch das sogenannte „Integrationsgesetz“, das die rot-schwarze Regierung im Zuge ihres heftig umstrittenen Arbeitsabkommens beschlossen hat, sollen Nicht-EU-Bürger künftig auch verpflichtend „Wertekurse“ belegen. Diese sollen in die Sprachkurse integriert werden, zuständig dafür sind also die… Continue reading Geschäft mit der Integration: Aufregung um „Wertekurse“

Verdächtiger Lobgesang auf Ankündigungsminister Sebastian Kurz

By GuentherZ (Own work) [CC BY 3.0], via Wikimedia Commons

Europa muss also gerettet werden? Dieses Eingeständnis von einem anerkannten Systemmedium ist neu. Seit Jahren wird den Bürgern unbeirrbar Tag für Tag gesagt, es wäre alles in bester Ordnung. Nicht zuletzt „die Welt“ erklärte jüngst in einem Artikel „Die Wahrheit über die Kriminalität von Zuwanderern“, dass alles nicht so schlimm wäre. „Nur ganz wenige Straftaten“… Continue reading Verdächtiger Lobgesang auf Ankündigungsminister Sebastian Kurz