Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) tritt mit seiner Agitation in Sachen Ukraine-Konflikt nicht nur Österreichs „immerwährende Neutralität“ mit den Füßen, sondern verbreitet auch in geografischer Hinsicht höchst fragwürdige Informationen. Ein Faktencheck: Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Vom Gratisblatt „Heute“ wird Nehammer zum Konflikt in der Ukraine so zitiert: „Ukraine näher an Wien als Vorarlberg“ Einen Faktencheck hält… Continue reading Faktencheck: Ist die Ukraine näher an Wien als Vorarlberg?
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ÖVP-Verteidigungsministerin: „Migration als Instrument hybrider Kriegsführung“
Bei einem Besuch in Griechenland forderte Österreichs Verteidigungsministerin Klaudia Tanner in Sachen Migration einen robusten Schutz der Außengrenzen. Zudem kritisierte sie, dass Migration von einigen Staaten als Waffe eingesetzt werde. Ein Kommentar von Michael Scharfmüller Laut dem Gratisblatt „Heute“ (16.2.2022, Seite 5) soll sie wörtlich gesagt haben: „Einige Staaten haben bisher gezeigt, dass sie Migration… Continue reading ÖVP-Verteidigungsministerin: „Migration als Instrument hybrider Kriegsführung“
Umfragen-Knaller: Erstmals knappe Mehrheit für FPÖ und MFG
In einer Online-Abstimmung auf nachrichten.at zum Thema „Wenn am Sonntag Wahlen wären, wen würden Sie wählen?“ erhielten die beiden Corona-Maßnahmen kritischen Parteien FPÖ und MFG zusammen erstmals eine knappe Mehrheit (50,07 %). Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Die Ergebnisse im Detail: FPÖ: 28,78 % MFG: 21,29 % SPÖ: 18,54 % ÖVP: 15,04 % Grüne: 8,05… Continue reading Umfragen-Knaller: Erstmals knappe Mehrheit für FPÖ und MFG
So könnte Landeshauptmann Haslauer (ÖVP) die Impfpflicht stoppen
Obwohl die Einführung der Impfpflicht von den Landeshauptleuten gefordert wurde, äußern sich nun immer mehr Landeschefs kritisch zum Impfpflichtgesetz. Neben den Landeshauptleuten aus Vorarlberg (ÖVP), Kärnten (SPÖ) und dem Burgenland (SPÖ) äußerte auch Wilfried Haslauer aus Salzburg seine Bedenken. Die FPÖ-Salzburg nimmt ihn jetzt beim Wort und will handfeste Taten statt leerer Worte sehen. Jede… Continue reading So könnte Landeshauptmann Haslauer (ÖVP) die Impfpflicht stoppen
ÖVP-FPÖ-Landesregierung kann Impfpflicht stoppen, doch handelt nicht!
Oberösterreichs Landesregierung hätte aufgrund des Bundesverfassungsgesetzes (Artikel 140 Abs. 1) das Impfpflichtgesetz rasch durch den Verfassungsgerichtshof überprüfen zu lassen. Trotz Aufforderung wollen Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) dies nicht machen. Ein Gastkommentar von Joachim Aigner, Landtagsabgeordneter und Landesparteiobmann der MFG-Oberösterreich In den letzten Jahrzehnten gab es in Österreich noch nie… Continue reading ÖVP-FPÖ-Landesregierung kann Impfpflicht stoppen, doch handelt nicht!
Endlich: Die Corona-Einheitsfront beginnt zu bröckeln!
Schön langsam wird es eng für die Regierung. Der Unmut über die völlig willkürlich gesetzten Corona-Maßnahmen steigt. Erschwert wird die Situation für die Regierung zudem durch die nicht enden wollenden Korruptionsvorwürfe gegen die ÖVP. Nun beginnt sich auch in den etablierten Medien der Wind zu drehen. Die ersten ÖVP-Landeshauptleute und schwarzen Funktionäre pochen bereits auf… Continue reading Endlich: Die Corona-Einheitsfront beginnt zu bröckeln!
Corona-Wahnsinn: Manfred Haimbuchners absurde Symptombekämpfung
Dass der FPÖ-Oberösterreich-Chef lieber im eigenen Lager als bei seinem schwarzen Regierungspartner aneckt, ist weithin bekannt. Sein Bestreben, in den Augen seiner Gegner in Medien und Politik als betont „vernünftiger“ und „regierungsfähiger“ Politiker wahrgenommen zu werden, treibt jedoch immer seltsamere Blüten. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer Aktuell bemüht sich Manfred Haimbuchner augenscheinlich darum, zerschlagenes Porzellan… Continue reading Corona-Wahnsinn: Manfred Haimbuchners absurde Symptombekämpfung
Schüsse an Österreichs Grenze: Nehammer setzt Prioritäten falsch
Die Zahlen der illegalen Grenzübertritte nehmen ständig zu. Aktuell liegen die Gesamtzahlen für das Vorjahr noch nicht vor, aber 34.118 Asylanträge bis Ende November sind dokumentiert. Relativ zur jeweiligen Bevölkerung sind das fast doppelt so viele Anträge, wie sie Deutschland hinnehmen muss. Recht und Ordnung werden von den Behörden nur dann aufrechterhalten, wenn es ideologischen… Continue reading Schüsse an Österreichs Grenze: Nehammer setzt Prioritäten falsch
Polizisten gegen Impfpflicht und Spaltung: Hier der vollständige offene Brief
Mutige Polizisten haben sich gestern in einem offenen Brief an Innenminister Karner (ÖVP) gewandt, um vor der geplanten Impfpflicht zu warnen. Zudem möchten die Beamten wieder für die Bevölkerung als „Freund und Helfer“ da sein anstatt „überwiegend friedlichen Demonstrationen (…) drohend gegenüberzustehen“. Hier der sehr lesenswerte, namentlich gekennzeichnete Brief in seiner vollständigen Länge: (Hervorhebungen durch… Continue reading Polizisten gegen Impfpflicht und Spaltung: Hier der vollständige offene Brief
ÖVP-Gewalt-Propaganda aufgedeckt: Krankenhäuser sind nicht gefährdet!
Um Corona-Maßnahmenkritiker zu kriminalisieren, verbreiten etablierte Politiker und Medien „Fake News“ über angeblich gefährliche Demonstranten vor Krankenhäusern und Übergriffe auf Gesundheitspersonal durch Maßnahmenkritiker. Da aufgrund der massiven Propaganda immer wieder auch ehrliche Patrioten beginnen, diese Märchenerzählungen zu glauben, haben wir hier ein paar Fakten zum Thema zusammengetragen: Eine Zusammenstellung von Michael Scharfmüller und Michael Mayrhofer… Continue reading ÖVP-Gewalt-Propaganda aufgedeckt: Krankenhäuser sind nicht gefährdet!