Das seit Januar 2025 geltende Einwegpfandsystem ist bürokratisch, teuer und unfair für Konsumenten und kleine Betriebe, die FPÖ startet deshalb eine Online-Petition dazu. Nach Ansicht der Freiheitlichen profitieren vor allem Großkonzerne, während Familien, Pensionisten und der ländliche Raum die Hauptlast tragen. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Am Mittwoch fiel der Startschutz für die Petition… Continue reading Teuer, unfair, intransparent: FPÖ startet Petition gegen Flaschenpfand
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Neue WHO-Regeln: Alle Parteien dafür – nur FPÖ dagegen
Gegen die neuen Vollmachten für die WHO und ihren Generaldirektor wollte die FPÖ im Nationalrat vorgehen. Den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) wird die Einheitspartei trotzdem zustimmen, der Pandemievertrag kann allerdings noch verhindert werden. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Die FPÖ hatte einen dringlichen Antrag eingebracht, um die Regierung aufzufordern, den neuen IGV zu widersprechen. Nur… Continue reading Neue WHO-Regeln: Alle Parteien dafür – nur FPÖ dagegen
Freiheitsdichter Friedrich Schiller als rechter Vordenker im Parlament
Diese Woche gab es im Parlament in Wien nicht nur tagespolitische Debatten, sondern auch eine tiefgründige Auseinandersetzung mit den Themen Freiheit, Legitimität und nationaler Identität. Verantwortlich dafür: FPÖ-Klubdirektor Norbert Nemeth. Ein Beitrag von Christoph Grubbinder Nemeth präsentierte im Parlament nämlich gleich zwei neue Bücher, die aus seiner Feder stammen: den historischen Roman „Staps der Attentäter“… Continue reading Freiheitsdichter Friedrich Schiller als rechter Vordenker im Parlament
Offener Brief: Kickl mahnt NR-Präsident Soboktka zur Ordnung!
Herbert Kickl, FPÖ-Bundesparteiobmann und Klubobmann im Nationalrat, hat sich mit einem offenen Brief an Nationalratspräsident und ÖVP-Urgestein Wolfang Sobotka gewandt, der mittlerweile bei jedem internationalen politischen Trend zu Lasten des eigenen Volkes mitmacht. Hier der offene Brief von Herbert Kickl, der auch auf dessen Facebook-Seite abrufbar ist: (Hervorhebungen und Verlinkung durch Info-DIREKT) „Sehr geehrter Herr… Continue reading Offener Brief: Kickl mahnt NR-Präsident Soboktka zur Ordnung!
Parlamentseröffnung: Trotz Verbot kleine Demo gegen „Volksverräter“
Nach jahrelanger Renovierung wurde das Parlament in Wien gestern feierlich wiedereröffnet. Zum Festakt kündigten sich nicht nur zahlreiche Ehrengäste an, sondern auch Demonstranten. Wie die Behörden mit dem Prostest umgingen, war wieder einmal bedenklich. (Video am Ende des Textes) So untersagte die Polizeiführung eine von Martin Rutter angemeldete Demo mit dem Motto „Direkte Demokratie statt… Continue reading Parlamentseröffnung: Trotz Verbot kleine Demo gegen „Volksverräter“
Ärztekammerpräsident Szekeres liefert peinlichen Auftritt und verlässt Saal
Der umstrittene Präsident der österreichischen Ärztekammer und Präsident der Ärztekammer Wien scheint ein gröberes Problem mit Kritik zu haben. Der freiheitliche Abgeordnete Wurm wies ihn im Gesundheitsausschuss des Parlaments am 16. September auf einige Fehler in seiner Argumentation hin. Nach einem Ordnungsruf verließ er wütend den Saal. Ein unwürdiger Auftritt, der nicht wirklich zu einem… Continue reading Ärztekammerpräsident Szekeres liefert peinlichen Auftritt und verlässt Saal
Blamage für Nehammer: Angriff auf Parlament war frei erfunden
Die große Aufregung um den angeblich von Corona-Maßnahmengegnern geplanten Sturm auf das Parlament am 31. Jänner war eine weitere ÖVP-Nebelgranate. Während die Polizeigewerkschaft AUF dieser Darstellung sofort widersprochen hatte, benötigte es zwei Monate, bis eine parlamentarische Anfrage die ganze Wahrheit ans Licht brachte. Die Kampagne des ÖVP Innenministers wurde von Kritikern als ungeheuerlich bezeichnet. Noch… Continue reading Blamage für Nehammer: Angriff auf Parlament war frei erfunden
FPÖ-Generalsekretär ist fleißigster Abgeordneter
Knapp ein Jahr sind die 183 Nationalräte nun im Amt. Gesamt wurden seither 4.480 parlamentarische Initiativen – Anträge oder Anfragen – von ihnen gestellt. Der „Fleißigste“ von Ihnen ist Michael Schnedlitz. Obwohl Schnedlitz als FPÖ-Generalsekretär ständig in ganz Österreich unterwegs ist und sicher auch als Vizebürgermeister von Wiener Neustadt (Niederösterreich) mehr als genug zu tun… Continue reading FPÖ-Generalsekretär ist fleißigster Abgeordneter
Dönmez-Rauswurf: Kurz spielt Feministen und Islamisten in die Hände
Die österreichischen Medien befinden sich in hellem Aufruhr. Efgani Dönmez soll am Wochenende einen sexistischen Tweet über die deutsche Staatssekretärin Sawsan Chebli verfasst haben. Prompt folgte am vergangenen Montag sein Ausschluss aus dem ÖVP-Parlamentsklub. Mit dieser Entscheidung spielt Sebastian Kurz Feministen und Islamisten in die Hände. Von Alexander Markovics War der Tweet sexistisch? Auf twitter… Continue reading Dönmez-Rauswurf: Kurz spielt Feministen und Islamisten in die Hände
Kornblume: Das Symbol ist verwelkt
Bei der Angelobung des Nationalrats am Donnerstag verzichteten die FPÖ-Mandatare auf die durchaus umstrittene Kornblume und trugen stattdessen das Edelweiß am Revers. Dass das – vor allem im eigenen Lager – nicht nur auf positive Resonanz stößt, versteht sich von selbst. Die Freiheitlichen würden damit oppurtunistisch vor dem Mainstream und der ÖVP buckeln. Der Verzicht… Continue reading Kornblume: Das Symbol ist verwelkt