Auf Facebook hat die Landespolizei-Direktion ihr Wappen in Regenbogenfarben eingefärbt. Damit hat sie zu einer politischen Streitfrage ganz klar Stellung bezogen. Mit dieser Aktion tut sich die Polizei selbst keinen Gefallen, da sie so selbst ihre eigene Position untergräbt. Kommentar von Michael Scharfmüller Eine Polizei, die sich politisch äußert, schwächt nämlich das Vertrauen der Bürger… Continue reading Regenbogen-Polizei schwächt Vertrauen in den Rechtsstaat
Schlagwort: Rechtsstaat
Scharfe Kritik von Haimbuchner (FPÖ) am geplanten IB-Symbol-Verbot
Am Mittwoch stellte die schwarz-grüne Bundesregierung ihr zahnloses Anti-Terror-Gesetz den Medien vor. Dabei verkündete sie auch das geplante Verbot von Symbolen der „Identitären Bewegung“ (IB), obwohl sich diese bisher immer im Rahmen der geltenden Gesetze bewegte. Kommentar von Michael Scharfmüller Kritik an diesem Vorstoß kam sehr rasch von ungewöhnlicher Seite. So äußerten sich „Falter“-Chefredakteur Klenk,… Continue reading Scharfe Kritik von Haimbuchner (FPÖ) am geplanten IB-Symbol-Verbot
Lässt Merkel die Petition gegen den UN-Migrationspakt manipulieren?
Insgesamt 56 Mal wurde von unterschiedlichen Personen versucht eine Petition gegen den UN-Migrationspakt auf der Seite des deutschen Bundestages veröffentlichen zu lassen. Eine dieser vielen Petitionen wurde nun – auf Druck der AfD – endlich vom Petitionsausschuss zugelassen. An einem reibungslosen Ablauf dieser Petition hat die deutsche Bundesregierung jedoch scheinbar noch immer kein Interesse. Kritiker… Continue reading Lässt Merkel die Petition gegen den UN-Migrationspakt manipulieren?
Südafrika: Die „Regenbogennation“ ist gescheitert
Vom einstiegen Vorzeigeland Südafrika ist außer einem geplatzten Multikulti-Traum nichts übrig geblieben. Gastkommentar von Stephan Protschka Weiße Menschen besiedeln das Gebiet seit Jahrhunderten Die Vernichtung der weißen Bevölkerung in Südafrika ist mehr als nur tragisch. Das Schicksal dieser Menschen kann auch als Warnung dafür verstanden werden, was in Europa noch kommen kann. Seit Jahrhunderten leben… Continue reading Südafrika: Die „Regenbogennation“ ist gescheitert
Grenzen schützen unsere persönliche Freiheit!
Der Kampf gegen den Terrorismus, wie er seit den Anschlägen auf das World Trade Center am 11. September 2001 auf Druck der USA von der westlichen Welt bis heute geführt wird (George W. Bush am 21.09.2001 vor dem US-Kongress: „Entweder ihr seid für uns, oder ihr seid für den Terrorismus.“) ist inzwischen dabei, das höchste… Continue reading Grenzen schützen unsere persönliche Freiheit!
Müller mault: Über die lange Reihe staatlich geförderter Hexenjagden
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt…Dann ist es das Vermischen von Rechtsstaatlichkeit mit den Moralurteilen einer Minderheit. Fast jeder Konservative kennt das. Insbesondere jeder der in der Öffentlichkeit steht. Plötzlich taucht jemand auf der versucht einen anzuschwärzen. Das Ziel ist klar. Maximale gesellschaftliche Ächtung und das Unmöglichmachen der von der Person vertretenen Positionen. Nun, diese… Continue reading Müller mault: Über die lange Reihe staatlich geförderter Hexenjagden
Müller mault über die Selbstaufgabe des Rechtsstaates
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt…Dann ist es die Selbstaufgabe des Rechtstaates. Diese zeigt sich in den letzten Jahren in den verschiedensten Ausformungen. Nehmen wir zum Beispiel die Krawalle anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg. Ich denke nicht, dass ich noch aufzählen muss, was sich dort abgespielt hat. Falls es bei jemandem noch Wissenslücken gibt, bitte… Continue reading Müller mault über die Selbstaufgabe des Rechtsstaates