Wie unabhängig sind österreichische Medien und wie viel Einfluss haben politische Parteien auf die heimische Medienlandschaft? Diese Fragen hat sich die Redaktion der oberösterreichischen Zeitung „Wochenblick“ gemeinsam mit ehemaligen Mainstream-Journalisten gestellt und dazu ein 96-seitiges Sondermagazin produziert, welches die Situation in der Alpenrepublik beleuchten soll. Regierung erkauft gefällige Berichterstattung Anfang der Woche veröffentlichte der „Wochenblick“… Continue reading Dokumentation: Wie unabhängig ist Österreichs Medienlandschaft?
Schlagwort: regierung
Strache: „Politiker tauschen, ehe das Volk ausgetauscht wird“
Bei seiner Rede im Nationalrat übte Heinz-Christian Strache scharfe Kritik an ÖVP und SPÖ. Auch brachte er einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Regierung ein. Die Regierungskrise rund um ÖVP und SPÖ scheint kein Ende zu nehmen. Christian Kern (SPÖ) akzeptierte nun ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter als Vizekanzler und man konnte sich auf einen Neuwahltermin am 15.… Continue reading Strache: „Politiker tauschen, ehe das Volk ausgetauscht wird“
ÖVP-Chef Mitterlehner dankt ab: Tritt Kurz die Nachfolge an?
Vizekanzler Reinhold Mitterlehner kritisiert bei seinem Rücktritt die Selbstinszenisierung und „wechselseitigen Provokationen“ innerhalb der Regierung. ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinholt Mitterlehner hat am Mittwoch bei einer Pressekonferenz seinen Rücktritt von allen Ämtern und Positionen bekannt gegeben. Inszenierung und Provokation innerhalb der Regierung Er habe „keinen Sinn“ mehr in den „Inszenierungen auf der einen Seite“ und in… Continue reading ÖVP-Chef Mitterlehner dankt ab: Tritt Kurz die Nachfolge an?
Wie stabil ist unsere Infrastruktur?
Vor kurzem bin ich umgezogen und wie es das Gesetz vorschreibt, bin ich aufs Meldeamt, um meinen neuen Wohnsitz anzumelden. Die freundliche Dame am Schalter musste mich jedoch enttäuschen: „Wir können nichts machen. In Wien ist ein Server abgestürzt. Wir können Sie leider nicht anmelden. Versuchen sie es einfach in den kommenden Tagen noch einmal“,… Continue reading Wie stabil ist unsere Infrastruktur?
Schweden: Attentäter von Stockholm hatte keine Aufenthaltserlaubnis
Wie nun bekannt ist, wurde dem mutmaßlichen Attentäter bereits 2016 das Aufenthaltsrecht in Schweden verwehrt. Damit rückt die fehlende Abschiebepraxis abgelehnter Asylwerber in den Mittelpunkt der Diskussionen. Dem 39-jährigen Usbeken war bereits 2016 die Aufenthaltserlaubnis für Schweden verwehrt worden. Wenig verwunderlich tauchte er anschließend unter und war für die schwedischen Behörden nicht mehr auffindbar. Wer… Continue reading Schweden: Attentäter von Stockholm hatte keine Aufenthaltserlaubnis
Graz: Schwarz-blaue Koalition und Regierungsprogramm
Am 5. Februar hat Graz gewählt. Knapp zwei Monate dauerte es, bis Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) eine Regierung bilden konnte. Am Mittwoch wurde nun das neue Regierungsprogramm präsentiert. Bürgermeister Siegfried Nagl erreichte mit seiner ÖVP bei der Wahl insgesamt 37,7 Prozent. Eine Koalition mit der zweitstärksten Kraft, der KPÖ (20,4%) schloss er bereits am Wahlabend… Continue reading Graz: Schwarz-blaue Koalition und Regierungsprogramm
Unnötiges Gesetz gegen unnötige Gesetze
Nächste Woche soll ein Gesetz gegen unnötige Gesetze im Parlament beschlossen werden. Dabei sehen Experten das Gesetz selbst für unnötig, selbstverständlich und wirkungslos. Viel Spott erntet die Regierung von SPÖ und ÖVP mit einem neuen Gesetzesvorhaben. Unnötiges Gesetz Demnach soll ein „Deregulierungsgrundsätzegesetz“ beschlossen werden. Das Ziel: Das Parlament soll sich selbst befehlen, keine unnötigen Gesetz… Continue reading Unnötiges Gesetz gegen unnötige Gesetze
Gemetzel hinter den Kulissen: Kommen im Mai Neuwahlen?
Anfang der Woche berichteten die Medien für die meisten Beobachter überraschend, dass es doch zu Neuwahlen 2017 kommen könnte. Dahinter steckt eiskaltes Kalkül, Polit-Strategen des Establishments warnen nämlich, dass eine reguläre Wahl 2018 zur „Vernichtung der alten Strukturen“ führen würde. Und das auf ganz demokratischem Weg. Eine neue Asyl-Invasion und ein Finanzkollaps werden bis nach… Continue reading Gemetzel hinter den Kulissen: Kommen im Mai Neuwahlen?
Staatlich gefördert: Extremisten trainieren Schlösser knacken
„Rosa Antifa Wien“ und „W23″gehören zum Umfeld des extremistischen Antifa-Milieus der Stadt Wien. Jetzt halten sie ein Seminar zum Aufbrechen von Schlössern ab. Und zwar in Räumlichkeiten eines Verlages, der von der etablierten Politik massiv mit Steuergeldern ausgestattet wird. Per Twitter bewirbt die „Rosa Antifa Wien“ einen „Lockpicking-Workshop“ am 28.01.2017 und 29.01.2017. Gefährlicher Inhalt: Wie man Türschlösser aufknackt, damit der Antifa… Continue reading Staatlich gefördert: Extremisten trainieren Schlösser knacken
Innenminister liest Info-DIREKT? Gut so!
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Das Innenministerium liest auf der Seite info-direkt.eu mit. Neuerdings kommentiert auch der Innenminister persönlich auf unserer Facebook-Seite und richtet sich direkt an die „Info-DIREKT Community“. Info-DIREKT sagte Terror voraus Bereits im Herbst 2015, als die Flüchtlingswelle quer durch Europa rollte, berichtete Info-DIREKT als eines der ersten Medien über die Bestrebungen, Islam-Terroristen nach Europa zu schleusen.… Continue reading Innenminister liest Info-DIREKT? Gut so!