Der Direktor der europäischen Grenzschutzagentur Frontext hat die EU-Staaten zu mehr Einsatz bei Abschiebungen von abgelehnten Asylwerbern aufgefordert. Frontex-Chef Fabrice Leggeri fordert die EU-Mitgliedsstaaten dazu auf, abgelehnte Asylwerber in einer größeren Anzahl und vor allem schneller abzuschieben. „Flüge werden manchmal nicht voll“ „Unsere Flüge werden manchmal nicht voll, weil die Mitgliedsstaaten nicht genug Ausreisepflichtige melden… Continue reading Frontex-Chef: EU-Staaten sollen mehr illegale Migranten abschieben
Schlagwort: Remigration
Macron will Remigration von Syrern im Nahen Osten forcieren
Bei einer gemeinsamen Konferenz mit Libanons Ministerpräsidenten Saad Hariri betonte Macron, dass syrische Flüchtlinge schnellst möglich in ihr Land zurückkehren müssten. Damit soll vor allem der Libanon, in dem derzeit über 1,2 Millionen syrische Flüchtlinge leben, entlastet werden. Um eine derartige Remigration durchzusetzen kündigte der französische Präsident für nächstes Jahr eine internationale Konferenz in Beirut… Continue reading Macron will Remigration von Syrern im Nahen Osten forcieren
Aus Protest gegen Abschiebungen besetzen Afghanen den Votivpark
Rund 100 Afghanen und ihre Unterstützer halten seit Freitag den Votivpark besetzt. Mit der Aktion wollen die Asylwerber gegen Abschiebungen nach Afghanistan protestieren. Am Freitagabend begann die Besetzung des Votivparks. Mit Bannern und Schildern protestieren die Asylwerber seither gegen die Asylpolitik der Regierung. Da die Aktion behördlich angemeldet wurde, sieht die Polizei bisher keinen Grund,… Continue reading Aus Protest gegen Abschiebungen besetzen Afghanen den Votivpark
Doskozil fordert Rückführungen – passieren wird nichts
Schon vor einem Jahr verkündeten Mikl-Leitner, Kurz und co. die Forderung nach „Remigration“, also der Rückführung illegaler Einwanderer in ihre Herkunftsländer. Auch SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil goutierte das Konzept. Zu einer Umsetzung kam es bis heute nicht. Kolumne von Alina Wychera Ob es wohl an der herannahenden Nationalratswahl liegen könnte, dass Politiker beinahe aller Parteien hinsichtlich… Continue reading Doskozil fordert Rückführungen – passieren wird nichts
Trump-Regierung greift bei Abschiebungen härter durch
In diesem Jahr wurden in den ersten sechs Monaten insgesamt 167.350 illegale Migranten abgeschoben. Mehr als die Hälfte davon kam aus Mexiko. Donald Trump war im US-Präsidentschaftswahlkampf mit dem Versprechen angetreten, wieder eine striktere Einwanderungspolitik einzuführen und illegale Migranten abzuschieben. Die erste Zwischenbilanz nach sechs Monaten in diesem Jahr zeigt, dass die Zahl der Rückführungen… Continue reading Trump-Regierung greift bei Abschiebungen härter durch
Jänner 2017: Abschiebung von Illegalen gesunken
Aus einer Anfrage des freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Dagmar Belakowitsch-Jenewein geht hervor: Im Jänner 2017 wurden 761 Personen außer Landes gebracht. Das sind deutlich weniger als noch im Jänner 2016. Im Jänner 2016 fanden 933 Außerlandesbringungen statt. Entgegen den Versprechungen der Regierung, diese Zahl zu erhöhen, wurden im Jänner 2017 sogar weniger Personen außer Landes gebracht. Freiwillige Rückkehr Erfolgten im Jänner 2016 noch 624 freiwillige… Continue reading Jänner 2017: Abschiebung von Illegalen gesunken
Bis 2019 sollen 50.000 Asylwerber Österreich verlassen
Laut Innenminister Wolfgang Sobotka sollen 50.000 Migranten ohne Anspruch auf Asyl das Land verlassen. Die ersten tausend Freiwilligen erhalten 1.000 Euro. Am 22. März 2017 stellten Innenminister Wolfgang Sobotka und der Direktor des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) Wolfgang Taucher die neue Infokampagne „Freiwillige Ausreise – Ein Neustart mit Perspektiven“ vor. „Ziel der Kampagne ist… Continue reading Bis 2019 sollen 50.000 Asylwerber Österreich verlassen
Irakische Regierung ruft Landsleute zur Rückkehr auf
Der irakische Ministerpräsident rechnet mit der baldigen Vernichtung des IS und ruft seine Landsleute zur Rückkehr auf: „Sie sollten zurückkommen“. Während die irakische Armee offensichtlich kurz vor der Befreiung Mossuls aus den Händen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ steht, hat Ministerpräsident Haidar Al-Abadi in einem Exklusiv-Interview mit der „Bild“-Zeitung seine Landsleute in Deutschland zur Rückkehr aufgerufen.… Continue reading Irakische Regierung ruft Landsleute zur Rückkehr auf
Das Problem heißt nicht Erdogan
Seit Tagen ist das bestimmende Thema der österreichischen Politik das Auftreten von Erdogans AKP. Doch die Regierung kann den Schwarzen Peter nicht einfach zu Erdogan schieben. Denn das Problem ist nicht ein Erdogan in Österreich, sondern Massen von Menschen, die sich in erster Linie der Türkei verpflichtet fühlen. Kommentar von Patrick Lenart „Wir brauchen eine Willkommenskultur“ (15.5.2014),… Continue reading Das Problem heißt nicht Erdogan
Identitärer Protest am Linzer Hauptbahnhof
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Aktivisten der Identitären Bewegung Österreich sind am Freitag auf das Dach des Linzer Hauptbahnhofs geklettert. Dort haben sie ein großes Banner mit der Aufschrift „Integration ist eine Lüge – Remigration jetzt!“ entrollt. Um auf die Missstände am Linzer Hauptbahnhof und die Verfehlungen der Integrationspolitik aufmerksam zu machen, haben die Aktivisten am Freitag eine Protestaktion auf dem… Continue reading Identitärer Protest am Linzer Hauptbahnhof