Wie die Zeitung Wochenblick berichtete, ließ Italiens Innenminister Matteo Salvini mit sofortiger Wirkung die EU Mission Sophia beenden. Bei der Mission handelte es sich um einen vor der Öffentlichkeit verborgenen Militäreinsatz Brüssels. Von Alexander Markovics Mehr als 100.000 Einwanderer durch staatliche Schlepper nach Italien gebracht Durch Sophia wurden seit 2015 mit Kriegsschiffen mehr als 100.000… Continue reading EU-Schlepper gehen baden: Salvini beendet Schlepperei mit Kriegsschiffen
Schlagwort: Remigration
FP-Politiker kontern Asyl-Vorwürfe
Seit der Angelobung der neuen Regierung bemühen sich die abgewählten Politiker des gutmenschlichen Spektrums um eine Linie. Die Themen Einwanderung und Asyl illustrieren dabei die verschiedenen Herangehensweisen. Die Sozialdemokraten nutzen das Thema im Versuch, die neue Regierung in ihrer Linie zu „überholen“. Die verbliebenen Grünen bleiben hingegen ihrer realitätsfremden Politik treu – nun reagieren FP-Klubobmann… Continue reading FP-Politiker kontern Asyl-Vorwürfe
AfD-Politiker Brandner fordert schnelle Rückführung statt Familiennachzug
AfD-Bundestagsabgeordneter Stephan Brandner hat dem Familiennachzug für Personen „mit eingeschränktem Schutzstatus“ eine klare Absage erteilt. „Kein Familiennachzug nach Deutschland, sondern eine konsequente Rückführung der Asylwerber zu ihren Familien in der Heimat. Alles andere ist gefährlicher Murks!“, so Brandner. Wie aus deutschen Medienberichten zu erfahren war, konnten sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD im… Continue reading AfD-Politiker Brandner fordert schnelle Rückführung statt Familiennachzug
Deutschland: Fast doppelt so viele Asylanträge wie restliche EU
Im ersten Halbjahr 2017 hat Deutschland laut Eurostat 357.625 Asylanträge behandelt. Nach Angaben des zuständigen Bundesministeriums waren es sogar 388.201. Im Vergleich: In der gesamten übrigen EU waren es 199.405 behandelte Anträge. Die Zahlen umfassen ausschließlich die Erstanträge. Bundesamt nennt noch höhere Zahlen Noch höhere Zahlen als Eurostat nennt das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Demnach… Continue reading Deutschland: Fast doppelt so viele Asylanträge wie restliche EU
Die Spannung steigt: Schwarz-Blau und Remigration
Aus den Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ hört man, dass es ein erklärtes Ziel der zukünftigen Regierung sein wird, die illegale Migration zu stoppen und die Rückführungen der Illegalen zu verstärken. Doch wie genau will das unsere Regierung bewerkstelligen? Kolumne von Marcus Franz Laut der offiziellen und derzeit bis inklusive Oktober 2017 reichenden Statistik des… Continue reading Die Spannung steigt: Schwarz-Blau und Remigration
Mölzer an FPÖ: Einwanderungsstopp ist das Mindeste
FPÖ-Urgestein Andreas Mölzer mahnt die FPÖ zur Vorsicht mit der ÖVP. Im Falle einer schwarz-blauen Regierung müssten die Freiheitlichen auf einen „absoluten Zuwanderungsstopp“ bestehen. Das Chaos bei ÖVP und SPÖ dürfte der FPÖ nutzen. Auch die letzten Umfragewerte sprechen für die Blauen unter HC Strache. FPÖ darf nicht die alten Fehler machen Der künftige österreichische… Continue reading Mölzer an FPÖ: Einwanderungsstopp ist das Mindeste
Frontex-Chef: EU-Staaten sollen mehr illegale Migranten abschieben
Der Direktor der europäischen Grenzschutzagentur Frontext hat die EU-Staaten zu mehr Einsatz bei Abschiebungen von abgelehnten Asylwerbern aufgefordert. Frontex-Chef Fabrice Leggeri fordert die EU-Mitgliedsstaaten dazu auf, abgelehnte Asylwerber in einer größeren Anzahl und vor allem schneller abzuschieben. „Flüge werden manchmal nicht voll“ „Unsere Flüge werden manchmal nicht voll, weil die Mitgliedsstaaten nicht genug Ausreisepflichtige melden… Continue reading Frontex-Chef: EU-Staaten sollen mehr illegale Migranten abschieben
Macron will Remigration von Syrern im Nahen Osten forcieren
Bei einer gemeinsamen Konferenz mit Libanons Ministerpräsidenten Saad Hariri betonte Macron, dass syrische Flüchtlinge schnellst möglich in ihr Land zurückkehren müssten. Damit soll vor allem der Libanon, in dem derzeit über 1,2 Millionen syrische Flüchtlinge leben, entlastet werden. Um eine derartige Remigration durchzusetzen kündigte der französische Präsident für nächstes Jahr eine internationale Konferenz in Beirut… Continue reading Macron will Remigration von Syrern im Nahen Osten forcieren
Aus Protest gegen Abschiebungen besetzen Afghanen den Votivpark
Rund 100 Afghanen und ihre Unterstützer halten seit Freitag den Votivpark besetzt. Mit der Aktion wollen die Asylwerber gegen Abschiebungen nach Afghanistan protestieren. Am Freitagabend begann die Besetzung des Votivparks. Mit Bannern und Schildern protestieren die Asylwerber seither gegen die Asylpolitik der Regierung. Da die Aktion behördlich angemeldet wurde, sieht die Polizei bisher keinen Grund,… Continue reading Aus Protest gegen Abschiebungen besetzen Afghanen den Votivpark
Doskozil fordert Rückführungen – passieren wird nichts
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Schon vor einem Jahr verkündeten Mikl-Leitner, Kurz und co. die Forderung nach „Remigration“, also der Rückführung illegaler Einwanderer in ihre Herkunftsländer. Auch SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil goutierte das Konzept. Zu einer Umsetzung kam es bis heute nicht. Kolumne von Alina Wychera Ob es wohl an der herannahenden Nationalratswahl liegen könnte, dass Politiker beinahe aller Parteien hinsichtlich… Continue reading Doskozil fordert Rückführungen – passieren wird nichts