Für die vier „wilden“ Abgeordneten im Nationalrat könnten die Neuwahlen im Herbst das Ende ihrer politischen Karriere bedeuten. Info-DIREKT sprach heute mit einem dieser fraktionslosen Nationalräte über dessen politische Zukunft. Herr Franz, Sie sind parteifreier und fraktionsloser Abgeordneter im österreichischen Nationalrat. Es scheint so gut wie sicher, dass im Herbst Neuwahlen stattfinden. Ist damit auch das… Continue reading „Parteien – das sind alte Konzepte“
Schlagwort: Sebastian Kurz
Sebastian Kurz – Musterbeispiel eines Parteigünstlings
Bekommt Österreich bald den nächsten gescheiterten Jus-Studenten als Bundeskanzler? Obwohl Politik und Rechtswissenschaft untrennbar miteinander verbunden sind, scheint so mancher österreichischer Spitzenpolitiker ein Problem damit zu haben, sein Rechtsstudium abzuschließen. Ein Kommentar von Klaus Goldmann Parallelen zu Faymann Werner Faymann scheiterte bereits ganz am Anfang und Sebastian Kurz wurde quasi vom Hörsaal weg Staatssekretär und… Continue reading Sebastian Kurz – Musterbeispiel eines Parteigünstlings
Neuer Beweis: „Liste Kurz“ von langer Hand geplant
Es ist nur ein kleiner Eintrag in einer Datenbank, aber was man daraus ableiten kann, hat es in sich. Douglas Hoyos, Vorsitzender der NEOS-Jugendorganisation JUNOS, registrierte bereits am 20. März die Domains listekurz.at und liste-kurz.at. Der am 10. Mai zurückgetretene Reinhold Mitterlehner galt offensichtlich schon lange nur noch als Platzhalter für den ehrgeizigen Sebastian Kurz und seine… Continue reading Neuer Beweis: „Liste Kurz“ von langer Hand geplant
Sebastian Kurz – ist euch klar, mit wem ihr euch ins Bett legen wollt?
In Österreich ist ein 31-Jähriger am besten Weg dazu, neuer Kanzler zu werden. Und alle jubeln. Das ist eine perfekte Zustandsbeschreibung unserer Nation. Kommentar von Florian Machl Seit es Menschen gibt, gibt es Führungsstrukturen. Jahrhunderttausende waren diese dadurch geprägt, dass man entweder die Stärksten oder die Weisesten mit der Führung betraute. Im Rat der Ältesten… Continue reading Sebastian Kurz – ist euch klar, mit wem ihr euch ins Bett legen wollt?
EU-Beitritt der Türkei: Kurz fordert erneut Stopp der Verhandlungen
Für Bundesminister Kurz sei der EU-Beitritt der Türkei keine Option, bekräftigte der ÖVP-Politiker bei einem Treffen der EU-Außenminister in Malta. Am Freitag trafen sich die EU-Außenminister in Malta, um unter anderem über die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu diskutieren. Kurz: „EU-Beitritt der Türkei keine Option“ Österreichs Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sprach sich am Rande des… Continue reading EU-Beitritt der Türkei: Kurz fordert erneut Stopp der Verhandlungen
Doch keine Familienbeihilfe-Kürzung für EU-Ausländer
Die ÖVP hat angekündigt, die Familienbeihilfe für Kinder im EU-Ausland an die Lebenskosten im jeweiligen Herkunftsland anzupassen. Ein nationaler Alleingang wurde angekündigt. Nun macht die ÖVP einen Rückzieher. Nachdem die ÖVP gegen die Umsetzung eigener Forderungen im Nationalrat gestimmt hat, nun der nächste Skandal. Indexierung der Familienbeihilfe Die Indexierung wurde von ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz mit großen Tönen angekündigt: „Wir… Continue reading Doch keine Familienbeihilfe-Kürzung für EU-Ausländer
ÖVP stimmt gegen Umsetzung eigener Ankündigungen
Die FPÖ brachte heute die Forderungen des ÖVP-Außenminister Kurz zur Abstimmung. Doch die ÖVP stimmte gegen eine Umsetzung. Die FPÖ hat in der heutigen Nationalratssitzung Forderungen zur Abstimmung gebracht, die der ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz in den letzten Monaten medial ankündigte. ÖVP stimmt gegen Umsetzung Doch die ÖVP lehnte den Antrag der FPÖ heute ab. Für die… Continue reading ÖVP stimmt gegen Umsetzung eigener Ankündigungen
Schlampigkeitsfehler beim neuen Integrationsgesetz
Das Ressort von Sebastian Kurz hat ein neues Integrationsgesetz vorgelegt. Der Entwurf ist jedoch lückenhaft und unzureichend. In dem neuen Gesetz will man erstmals definieren, von welchen Werten man in Österreich eigentlich spricht. Damit ist Kurz mit seinem Versuch vorerst gescheitert. Es wurde ein Integrationsgesetz mit 26 Paragrafen vorgelegt. Die Ansätze sind durchaus vernünftig. Doch Integration zu… Continue reading Schlampigkeitsfehler beim neuen Integrationsgesetz
Jetzt ist es fix: Burka-Verbot kommt spätestens im Herbst
Staatssekretärin Duzdar (SPÖ) stellt klar, dass die diesbezügliche Einigung mit der ÖVP nicht länger zur Debatte steht. Bekanntlich steht das geplante Burka- und Verhüllungsverbot als Teil des neuen Integrationsgesetzes für Zuwanderer und Flüchtlinge schwer unter Beschuss. Von der Wiener SPÖ über diverse Rechtsanwälte bis hin zur Bischofskonferenz lassen sich Bedenken wahrnehmen. Duzdar: „Einwände ernst nehmen“… Continue reading Jetzt ist es fix: Burka-Verbot kommt spätestens im Herbst
Das Problem heißt nicht Erdogan
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Seit Tagen ist das bestimmende Thema der österreichischen Politik das Auftreten von Erdogans AKP. Doch die Regierung kann den Schwarzen Peter nicht einfach zu Erdogan schieben. Denn das Problem ist nicht ein Erdogan in Österreich, sondern Massen von Menschen, die sich in erster Linie der Türkei verpflichtet fühlen. Kommentar von Patrick Lenart „Wir brauchen eine Willkommenskultur“ (15.5.2014),… Continue reading Das Problem heißt nicht Erdogan