Da haben wir schon wieder etwas falsch verstanden. Unsere glorreiche Regierung lässt sich natürlich nur gesetzeskonform bejubeln. Falls es doch einmal nicht gar so einwandfrei aussieht, muss man den Kanzler eben von Recht und Gesetz ausnehmen. Ein Kommentar von Michael Mayrhofer Nichts gegen die Bewohner des Kleinwalsertales. Es sind mit Sicherheit herzliche und gutmütige Menschen,… Continue reading ÖVP-Innenminister: Kurz muss sich nicht an eigene Gesetze halten
Schlagwort: Sebastian Kurz
Die Grünen am Nasenring der ÖVP
Die Grünen wollten „rechte Politik“ in der Regierung verhindern, wurden von Kanzler Sebastian Kurz aber zu Statisten seiner Selbstinszenierung degradiert. So setzte sich bislang bei nahezu allen wichtigen Weichenstellungen bislang die ÖVP durch. Den Grünen wurden bestenfalls kosmetische Maßnahmen zugestanden, um zumindest für die Medien das Gesicht wahren zu können. Wie lange wird die grüne Lust… Continue reading Die Grünen am Nasenring der ÖVP
Das freundliche Gesicht der Grünen: Alma Zadić
Es war zweifellos eine Überraschung, als Anfang Jänner bekannt wurde, dass das Justizressort an die Grünen fällt, hatte doch seit Dezember 2008 stets die ÖVP den Justizminister gestellt. Die Vizekanzlerpartei nominierte dabei keinen grünen Apparatschik à la Madeleine Petrovic, Terezija Stoisits oder Ex-Klubobmann Albert Steinhauser, sondern die 35-jährige Rechtsanwältin Alma Zadic. Diese war ab Herbst… Continue reading Das freundliche Gesicht der Grünen: Alma Zadić
Türkis-Grün: Türkise Allmacht und grüne Ideologie
Nach dem Ausscheiden der Grünen aus dem Nationalrat hat die rot-grüne Medienlandschaft das ganze Gewicht ihrer Reichweite in die Waagschale geworfen, um sie dort wieder hineinzubekommen. Beispielsweise durfte erstmals eine Partei, die gar nicht im Parlament vertreten war, an den TV-Konfrontationen aller Sender teilnehmen. Gleichzeitig wurde die Migrationsfrage von der veröffentlichten Meinung ausgeklammert und die… Continue reading Türkis-Grün: Türkise Allmacht und grüne Ideologie
„Lebensgefährder“ Sebastian Kurz missachtet eigene Maßnahmen
Wenn man die Videoaufnahmen vom Kanzler-Besuch in Vorarlberg sieht, fühlt man sich – es tut mir leid, ich kann es nicht anders ausdrücken: verarscht! (Videos im Beitrag) Ein Kommentar von Thomas Steinreutner Während normale Bürger Abstand halten und Masken tragen müssen, spazierte gestern Kanzler Kurz im Kleinwalsertal (siehe Karte am Ende des Beitrags) durch die… Continue reading „Lebensgefährder“ Sebastian Kurz missachtet eigene Maßnahmen
Bestellte Flaggen, artiges Klatschen: Der große Kanzler kommt
Woran erinnert uns das bloß? ER kommt und alles säumt die Straßen, springt, klatscht, jubelt – und die Straßen sind mit Flaggen gesäumt. Das dürfte hierzulande durchaus schon ein paar Jahre her sein, dass einem Kanzler ein solcher Empfang zuteil wurde. Bei der ÖVP ist Inszenierung alles, vielleicht auch alles Inszenierung. Ein Kommentar von Michael… Continue reading Bestellte Flaggen, artiges Klatschen: Der große Kanzler kommt
Regierung Kurz: Wahnsinn ohne Methode
„Ist es auch Wahnsinn, so hat es doch Methode“, lässt Shakespeare den Polonius in seinem Hamlet sagen. Bei Corona ist es umgekehrt. Nachdem vor acht Wochen die Regierung den Kampf gegen Corona zur Chefsache erklärte, stellte sich die Opposition staatstragend hinter sie und die Bürger gehorchten. Sehr bald nach dem Schock stellte sich aber heraus,… Continue reading Regierung Kurz: Wahnsinn ohne Methode
Auch für Kanzler-Kritiker gilt: Erst denken dann posten!
Vor allem in der so genannten „rechten Blase“ kursiert seit gestern ein Foto, das Bundeskanzler Kurz mit einem asiatisch wirkenden Mann zeigt. Damit soll auf die jüngste Affäre hingewiesen werden, dass im Lokal eines engen Freundes des Kanzlers eine Drogenrazzia stattfand. Tatsächlich begeben sich alle, die mit solchen Bildern „lustig sein“ wollen, juristisch auf sehr… Continue reading Auch für Kanzler-Kritiker gilt: Erst denken dann posten!
Corona-App: Neue Normalität „am Rand des demokratischen Modells“
Eine Beraterin von Kanzler Kurz, Antonella Mei-Pochtler, gab der Financial Times ein Interview, das am 4. Mai veröffentlicht wurde. Darin ist von einer verpflichtenden Corona App die Rede, die nach ihrer Meinung „Teil der neuen Normalität“ werde. Man müsse Werkzeuge „am Rande des demokratischen Modells“ benutzen. Die Opposition ist schockiert. Die FPÖ hat bereits eine… Continue reading Corona-App: Neue Normalität „am Rand des demokratischen Modells“
Herr Kurz, geben Sie Ihre Fehler zu und uns unsere ganze Freiheit zurück!
Egal ob man nun glaubt, dass der Corona-Virus gefährlich ist oder nicht, eines ist klar: Die türkis-grüne Regierung führt uns an der Nase herum. Ein offener Brief von Michael Scharfmüller an Bundeskanzler Kurz Lieber Herr Kurz, zu Beginn der Corona-Krise handelten Sie vermutlich aus wirtschaftlichen Gründen lange Zeit gar nicht. Ihr Innenminister Nehammer schickte Anfang… Continue reading Herr Kurz, geben Sie Ihre Fehler zu und uns unsere ganze Freiheit zurück!