Sarah Wagenknecht hat den Parteitag der Linken für eine Standpauke an die eigenen Genossinnen und Genossen genutzt. Dies war ebenso notwendig wie mutig. von Friedrich Langberg „Links“ und „Rechts“ sind in der politischen Realität überholte Begriffe. Sie sind zu Etiketten verkommen, hinter denen sich politisch Aktive vor allem dann verstecken, wenn sie ihre Prinzipienlosigkeit als Haltung… Continue reading Sahra Wagenknecht hält der Linkspartei eine Standpauke
Schlagwort: SPD
Peinlich: SPÖ blamiert sich mit Fake News
Die Sozialdemokraten in Österreich und Deutschland versuchen sich in der Öffentlichkeit immer wieder als jene Parteien zu inszenieren, die gegen „Hass im Netz“ und „Fake News“ entschlossen auftreten. Um diesen Ansinnen gerecht zu werden, sollten diese jedoch zuerst vor der eigenen Türe kehren. In einer Presseaussendung vom 26. Jänner behauptete die SPÖ wahrheitswidrig, dass ein… Continue reading Peinlich: SPÖ blamiert sich mit Fake News
Kommentar: Der große Abstieg der SPD
Über 120 Jahre war die Sozialdemokratische Partei Deutschlands eine der stärksten und größten Parteien der Welt. Gegründet in der Zeit der Industriellen Revolution, als sich vor allem in den Großstädten eine riesige Arbeiterklasse bildete. Dann vom Eisernen Kanzler Otto von Bismarck durch das Sozialistengesetz deutlich in ihrer Aufgabe eingeschränkt, um bereits zu Beginn des 20.Jahrhunderts… Continue reading Kommentar: Der große Abstieg der SPD
SPD-Spitze einigt sich mit Union auf Koalitionsverhandlungen
Bei den Sondierungsgesprächen zwischen CDU, CSU und SPD haben sich die Parteispitzen für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen. SPD-Chef Martin Schulz muss allerdings noch die eigene Parteibasis davon überzeugen. Dabei hatte die Parteispitze noch vor einigen Wochen eine Neuauflage der Großen Koalition kategorisch ausgeschlossen. Bei den Sondierungsgesprächen für eine Große Koalition haben die Parteispitzen von Union und SPD… Continue reading SPD-Spitze einigt sich mit Union auf Koalitionsverhandlungen
FDP fordert Rücktritt: „Maas hat als Justizminister versagt“
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat den Rücktritt vom geschäftsführenden Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gefordert. „Der Bundesjustizminister hat mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz den Rechtsstaat aufgegeben und kapituliert“, kritisierte Kubicki gegenüber der „Passauer Neuen Presse„. Seitdem das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in Kraft getreten ist, sieht sich Justizminister Maas wachsender Kritik ausgesetzt. „Justiz nicht teilprivatisieren“ „Wir dürfen die Justiz nicht… Continue reading FDP fordert Rücktritt: „Maas hat als Justizminister versagt“
SPD-Chef Schulz will „Vereinigte Staaten von Europa“ bis 2025
SPD-Parteichef Martin Schulz hat am Parteitag in Berlin die Umwandlung der Europäischen Union in die Vereinigten Staaten von Europa gefordert. Staaten, die einer gemeinsamen Verfassung nicht zustimmen, müssten dann automatisch die EU verlassen, sagte Schulz laut Bericht der „Welt„. Am Donnerstag hat in Berlin der Bundesparteitag der SPD begonnen. In einer 90-minütigen Rede warb SPD-Parteichef… Continue reading SPD-Chef Schulz will „Vereinigte Staaten von Europa“ bis 2025
Islamische Parallelgesellschaften: Forscherin warnt vor Familiennachzug
Die Migrationsforscherin und Soziologin Necla Kelek warnt vor einem Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte. Die SPD macht den Familiennachzug zur Bedingung für eine Neuauflage der Großen Koalition. Ralf Stegner, Vize-Chef der SPD, hatte zuvor betont, der Familiennachzug gehöre zu den „humanitären Verpflichtungen“, bei denen es keine Abstriche geben werde. Familiennachzug sendet falsches Signal Ganz anders sieht… Continue reading Islamische Parallelgesellschaften: Forscherin warnt vor Familiennachzug
Eltern sind empört: „Mini-Moschee“ auf Berliner Spielplatz
Im Berliner Bezirk Neukölln sorgt ein neuer Spielplatz für Aufregung unter den Eltern. Der Grund für die Empörung ist ein Spielturm, der einer Moschee stark ähnelt. Neben dem Spielturm mit Halbmond gibt es auf dem Spielplatz Kamele und orientalische Marktverkäufer. In der Berliner CDU sorgt der neue Spielplatz für Kopfschütteln. Der Integrationssprecher der Berliner CDU, Burkard… Continue reading Eltern sind empört: „Mini-Moschee“ auf Berliner Spielplatz
SPD wirbt auf Arabisch und Türkisch um neue Mitglieder
Ein persisches SPD-Plakat in arabischer Schrift erregt derzeit die Gemüter in den sozialen Medien. Damit will die Partei in Berlin um neue Mitglieder werben. Das Plakat ist Teil der neu gestarteten Kampagne „Eine für Alle“ der SPD Berlin beziehungsweise der Arbeitsgruppe „Migration und Vielfalt“. Man wolle damit „eindeutig Flagge für eine offene, tolerante Gesellschaft“ zeigen.… Continue reading SPD wirbt auf Arabisch und Türkisch um neue Mitglieder
Ex-Kanzler Schröder gönnt sich Büro um 561.000 Euro
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Die deutsche Partei Die Linke kritisiert eine „Mentalität des Absahnens“ vom deutschen SPD-Altkanzler Schröder. Trotz seiner vielen Jobs in der Wirtschaft gönnt er sich ein Büro um eine halbe Million Euro aus der Staatskasse. Erst heute wurde Altkanzler Gerhard Schröder in den Aufsichtsrat des russischen Energiekonzern Rosnef gewählt. Es wird vermutet, dass er dort etwas… Continue reading Ex-Kanzler Schröder gönnt sich Büro um 561.000 Euro