Laut Bürgermeister Olaf Scholz war der Attentäter, der in einem Hamburger Supermarkt einen Menschen getötet und mehrere verletzt hat, ein „ausreisepflichtiger Ausländer“. Der Islamist sei den Behörden bekannt gewesen, hätte aber nicht abgeschoben werden können, da ihm die Ausweispapiere fehlten. Nach dem Messerangriff am Freitag durchsuchte die Polizei die Flüchtlingsunterkunft, in der der Palästinenser gelebt… Continue reading Hamburg: Messerstecher war ausreisepflichtiger Ausländer
Schlagwort: SPD
Antifaschistisches Bündnis will AfD-Infotische „unschädlich“ machen
Die Initiative „Aufstehen gegen Rassismus“ bewirbt derzeit ein „Aktionskit gegen AfD-Wahlkampfstände“, mit denen letztere „unschädlich“ gemacht werden sollen. Unterstützt wird das unter anderem von SPD und Grüne. Offenbar haben die antifaschistischen Vertreter aus den G-20-Krawallen keinerlei Konsequenzen gezogen. Mit einem „Aktionskit“ wirbt das selbsternannte antifaschistische Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ nun für die Bekämpfung von AfD-Wahlkampfständen… Continue reading Antifaschistisches Bündnis will AfD-Infotische „unschädlich“ machen
Deutschland: Die AfD ist die neue Arbeiterpartei
Eine neue Wähleranalyse zeigt auf, dass sich die Wähler der SPD und CDU immer mehr gleichen. Die AfD ist nach Ergebnis der Analyse zudem die erste Wahl für Arbeiter. In Deutschland zeigt eine Wähleranalyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), dass die SPD ihrem sozialdemokratischen Anspruch schon längst nicht mehr gerecht wird. Die neue Arbeiterpartei… Continue reading Deutschland: Die AfD ist die neue Arbeiterpartei
Wegen Pegida-Gästen: Münchner Gastwirt in den Ruin getrieben
Das „Casa mia“ im Müncher Stadtbezirk Sedling gilt als beliebter Treffpunkt im Viertel. Doch jetzt muss es schließen. Wegen Gästen von Pegida wurde dem unpolitischen Wirt der Pachtvertrag gekündigt. Begonnen hat die Aufregung am Beginn des Jahres 2016, als bekannt wurde, dass sich Gäste von Pegida regelmäßig im „Casa mia“ treffen. Sofort begann der von… Continue reading Wegen Pegida-Gästen: Münchner Gastwirt in den Ruin getrieben
SPD freut sich über Wahlschlappe französischer Sozialisten
Bei den französischen Wahlen erlitten die Sozialisten eine historische Niederlage. Statt Solidarität mit der Schwesterpartei, richten die deutschen Sozialisten Glückwünsche an Macron aus. Im alten Parlament hatte die sozialistische Partei des früheren Staatschefs François Hollande 277 Abgeordnete. Beispiellose Niederlage Nun können sie nur noch mit 15 bis 40 Abgeordneten rechnen, nachdem sie am Sonntag nur 9,51 Prozent der Stimmen… Continue reading SPD freut sich über Wahlschlappe französischer Sozialisten
Kinderporno-Skandal um ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten
Wie die „Augsburger Allgemeine“ berichtet, wurden bei dem ehemaligen Chef der schwäbischen SPD, Linus Förster, mehr als 1300 Dateien mit kinderpornographischen Inhalten gefunden. Außerdem werden dem 51-Jährigen mehrere Fälle von sexuellem Missbrauch vorgeworfen. Der frühere SPD-Politiker sitzt seit Dezember 2016 in der Justizvollzugsanstalt Gablingen im Landkreis Augsburg. Vor 2 Wochen erfolgte dann die Anklage der… Continue reading Kinderporno-Skandal um ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten
Müller mault über die Ignoranz von SPD und Grünen
Wenn mich eine Sache richtig aufregt… dann ist es die Alternativlosigkeit mit welcher der linke Kurs gehalten wird. Denn es kommt niemandem in den Sinn, dass man etwas falsch gemacht haben könnte. Bei der NRW-Wahl hat der Schulz-Zug sich voll bemerkbar gemacht. Und dann konnte man sich als schadenfroher Mensch am fleischgewordenen Frustrationsemoji, Ralf Stegner, ergötzen. Zumindest… Continue reading Müller mault über die Ignoranz von SPD und Grünen
SPD-Politiker: Bürger sollen sich selbst vor Einbrechern schützen
Bezeichnender Sager in einer Sendung des deutschen Talk-Formats „Hart aber fair“ am Montag, den 8. Mai: Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, erklärt den deutschen Zuschauern, die Bürger müssten sich vor allem selbst vor Einbrechern schützen. Denn der Staat könne sie längst nicht alle Einbrecher verfolgen. „Beim Einbruch ist das entscheidende die Vorbeugung. Für 400… Continue reading SPD-Politiker: Bürger sollen sich selbst vor Einbrechern schützen
Steinmeier will in Israel mit Netanyahu zusammentreffen
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unternimmt derzeit eine Israel-Visite. Am Plan steht unter anderem ein Treffen mit dem israelischen Regierungschef Netanyahu. Mit Spannung wird die Begegnung des deutschen Präsidenten mit Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu am Sonntag erwartet. Netanyahu hatte vor zwei Wochen ein Treffen mit dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) platzen lassen, weil der deutsche… Continue reading Steinmeier will in Israel mit Netanyahu zusammentreffen
Kolumne: Den Schulz-Hype gibt es nicht
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Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann ist es der sogenannte Schulz-Hype. Sie alle haben schon davon gehört, dass es angeblich einen riesigen „Hype“ um Martin Schulz, den neuen Kanzlerkandidaten der SPD, gibt. Nur persönlich mitbekommen hat davon noch niemand etwas. Eine alte Marketingstrategie. Wenn ich ihnen erzähle, dass auf einmal alle nur noch über Kokosnüsse… Continue reading Kolumne: Den Schulz-Hype gibt es nicht