Wie die „Augsburger Allgemeine“ berichtet, wurden bei dem ehemaligen Chef der schwäbischen SPD, Linus Förster, mehr als 1300 Dateien mit kinderpornographischen Inhalten gefunden. Außerdem werden dem 51-Jährigen mehrere Fälle von sexuellem Missbrauch vorgeworfen. Der frühere SPD-Politiker sitzt seit Dezember 2016 in der Justizvollzugsanstalt Gablingen im Landkreis Augsburg. Vor 2 Wochen erfolgte dann die Anklage der… Continue reading Kinderporno-Skandal um ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten
Schlagwort: SPD
Müller mault über die Ignoranz von SPD und Grünen
Wenn mich eine Sache richtig aufregt… dann ist es die Alternativlosigkeit mit welcher der linke Kurs gehalten wird. Denn es kommt niemandem in den Sinn, dass man etwas falsch gemacht haben könnte. Bei der NRW-Wahl hat der Schulz-Zug sich voll bemerkbar gemacht. Und dann konnte man sich als schadenfroher Mensch am fleischgewordenen Frustrationsemoji, Ralf Stegner, ergötzen. Zumindest… Continue reading Müller mault über die Ignoranz von SPD und Grünen
SPD-Politiker: Bürger sollen sich selbst vor Einbrechern schützen
Bezeichnender Sager in einer Sendung des deutschen Talk-Formats „Hart aber fair“ am Montag, den 8. Mai: Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, erklärt den deutschen Zuschauern, die Bürger müssten sich vor allem selbst vor Einbrechern schützen. Denn der Staat könne sie längst nicht alle Einbrecher verfolgen. „Beim Einbruch ist das entscheidende die Vorbeugung. Für 400… Continue reading SPD-Politiker: Bürger sollen sich selbst vor Einbrechern schützen
Steinmeier will in Israel mit Netanyahu zusammentreffen
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unternimmt derzeit eine Israel-Visite. Am Plan steht unter anderem ein Treffen mit dem israelischen Regierungschef Netanyahu. Mit Spannung wird die Begegnung des deutschen Präsidenten mit Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu am Sonntag erwartet. Netanyahu hatte vor zwei Wochen ein Treffen mit dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) platzen lassen, weil der deutsche… Continue reading Steinmeier will in Israel mit Netanyahu zusammentreffen
Kolumne: Den Schulz-Hype gibt es nicht
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann ist es der sogenannte Schulz-Hype. Sie alle haben schon davon gehört, dass es angeblich einen riesigen „Hype“ um Martin Schulz, den neuen Kanzlerkandidaten der SPD, gibt. Nur persönlich mitbekommen hat davon noch niemand etwas. Eine alte Marketingstrategie. Wenn ich ihnen erzähle, dass auf einmal alle nur noch über Kokosnüsse… Continue reading Kolumne: Den Schulz-Hype gibt es nicht
CDU und SPD wollen Geschäftsordnung ändern, um AfD zu schaden
Damit die AfD beim Einzug in den Bundestag nicht den Alterspräsidenten stellt, wollen CDU und SPD die Regeln ändern. Diese Anlassgesetzgebung schockiert. Die bestehende Regelung soll bis zur Wahl im September geändert werden. Regelung des Alterspräsidenten Die momentane Regelung sieht vor, dass der älteste Abgeordnete den Alterspräsidenten stellt. Seine Funktion besteht vor allem darin, die erste… Continue reading CDU und SPD wollen Geschäftsordnung ändern, um AfD zu schaden
CDU gewinnt, AfD schafft Einzug, Grüne fliegen raus
Der „Schulz-Effekt“ ist ausgeblieben. Die CDU liegt weit vor der SPD auf Platz 1. Grüne und Piraten fliegen aus dem Landtag, die AfD kommt dafür rein. Bei den Landtagswahlen im Saarland ist die CDU wieder zur stärksten Partei gewählt worden. Mit 40, 7 Prozent schafften die Christdemokraten unter Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer sogar ein Plus von 5,5 Prozent.… Continue reading CDU gewinnt, AfD schafft Einzug, Grüne fliegen raus
SPD-Politiker soll gefälschte Aufenthaltstitel verkauft haben
Dem Cloppenburger SPD-Politiker Adem Ortac wird geworfen, Dokumente des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gefälscht zu haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Adem Ortac ist Fraktionsvorsitzender der SPD im Cloppenburger Stadtrat (Niedersachsen). Laut Bericht der „Nordwest Zeitung“ steht der 38-jährige Jurist im Verdacht, Dokumente des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gefälscht zu haben. Mit gefälschten… Continue reading SPD-Politiker soll gefälschte Aufenthaltstitel verkauft haben
Abschlussbericht: Rot-Grün streicht kritische Stellen zur Kölner Silvesternacht
Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen lässt kritische Stellen aus dem Abschlussbericht zur Kölner Silvesternacht streichen. Die Opposition ist verärgert. Nach mehr als einem Jahr hat der „Untersuchungsausschuss Silvesternacht“ am Donnerstag einen Abschlussbericht vorgelegt. Trotz achtstündiger Beratung konnten sich die im Ausschuss vertretenen Parteien nicht auf eine einheitliche Bewertung der Kölner Silvesternacht 2015 einigen. Vor allem Passagen,… Continue reading Abschlussbericht: Rot-Grün streicht kritische Stellen zur Kölner Silvesternacht
Mit dem „Schulzzug“ Petry, Trump und Putin aus dem Weg räumen
Beim neuen Spiel „Schulzzug“ führt man die SPD bis zum Kanzleramt. Auf dem Weg dorthin kann man „fiese Populisten“ aus dem Weg räumen. Mit einem neuen Onlinespiel geht die SPD in den Bundestagswahlkampf 2017. Die Spieler springen dabei auf den „Schulzzug“ auf, sammeln während der Fahrt Münzen und Sterne, um Martin Schulz ins Kanzleramt zu… Continue reading Mit dem „Schulzzug“ Petry, Trump und Putin aus dem Weg räumen