Nach Sexismus-Vorwürfen: SPÖ-Politiker darf bleiben

von Hannes Sallmutter (Hannes Sallmutter (FOTOREPORT.at)) [GFDL, CC BY-SA 3.0 oder CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons

Der SPÖ-Bezirkspolitiker Götz Schrage wurde nach einer Beleidigung aufgefordert, sein Mandat zurückzulegen. Doch nun steht fest: Er wird nicht aus der SPÖ ausgeschlossen. Als „sexistisch und nicht hinnehmbar“ bezeichnete SPÖ-Staatssekretärin Muna Duzdar das Posting von Götz Schrage über die neue ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger. Sie selbst betont, wie ihre Partei, immer wieder das Engagement gegen „Hasskultur und Sexismus“. Doch anscheinend… Continue reading Nach Sexismus-Vorwürfen: SPÖ-Politiker darf bleiben

Sexismus-Skandal: SPÖ-Politiker muss zurücktreten

von Hannes Sallmutter (Hannes Sallmutter (FOTOREPORT.at)) [GFDL, CC BY-SA 3.0 oder CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons

Nachdem SPÖ-Bezirksrat Götz Schrage ein sexistisches Posting gegen VP-Generalsekretärin Köstinger veröffentlicht hatte, fordert die Wiener SPÖ nun seinen Rücktritt. Heute Abend sollen Gespräche mit der SPÖ Neubau stattfinden. Schrage will kämpfen und hofft auf ein Wunder. „Elisabeth Köstinger als neues Gesicht und neue Generalsekretärin einer neuen Bewegung? Aus autobiographischen und stadthistorischen Motiven möchte ich da schon anmerken,… Continue reading Sexismus-Skandal: SPÖ-Politiker muss zurücktreten

Tiroler SPÖ-Kandidat wegen Hassposting verurteilt

Symbolbild

Ein leichtfertig veröffentlichtes Hass-Posting gegen die identitäre Aktivistin Alina Wychera hat für den Jung-SPÖler David E. nun rechtliche Konsequenzen. Der Fall ging am Dienstag vor das Landesgericht Wien und führte zu einer Verurteilung des Angeklagten wegen „Beleidigung“. Mit einer Anzeige hatte David E. vermutlich nicht gerechnet, als er auf der Facebookseite der Frauenzeitschrift „Maxima“ wüst… Continue reading Tiroler SPÖ-Kandidat wegen Hassposting verurteilt

Jetzt posten SPÖ-Funktionäre mit Fake-Accounts im Internet

CC0

Attacken auf den politischen Mitbewerber, Verungimpflichung missliebiger Parteikollegen, Falschaussagen und Eigenlob: Anonym und im Schutze von Fake-Accounts treiben SPÖ-Funktionäre ihr Unwesen im Internet. Jetzt nahm der stellvertretende Klubobmann der Villacher SPÖ seinen Hut und leistet Sozialstunden. Christopher Slug ist Chef der Villacher SPÖ-Parteijugend Sozialistische Junge Generation und stellvertretender Klubobmann der SPÖ in Kärnten. Seine Funktion… Continue reading Jetzt posten SPÖ-Funktionäre mit Fake-Accounts im Internet

Die Buntheit, die sie meinen: Felix Baumgartner und der Spiegel der Gerechtigkeit

By SZERVÁC Attila (Own work) [CC BY-SA 4.0], via Wikimedia Commons

Mit verschiedenen Narrativen – mit sinnstiftenden Erzählmotiven – wird versucht, über Medien und Politik eine positive Stimmung für Masseneinwanderung in der Bevölkerung zu schaffen. In der Serie »Die Buntheit, die sie meinen« wurde jede Woche eine dieser Lügen aufgegriffen und kritisch betrachtet. Heute ziehen wir ein Resümee.   Ein Kommentar von Siegfried Waschnig Narrative sind… Continue reading Die Buntheit, die sie meinen: Felix Baumgartner und der Spiegel der Gerechtigkeit

1. Mai-Kundgebung der SPÖ von Parteikrise überschattet

Screenshot: Youtube - Unzensuriert

Wie Unzensuriert berichtet, hat die SPÖ den 1. Mai nur mit Mühe und Not überstanden. Vereinzelt gab es Buhrufe gegen Wiens Bürgermeister Michael Häupl und Bundeskanzler Christian Kern. Die Sozialistische Jugend (SJ) protestierte mit mehreren Transparenten gegen Christian Kerns „Plan A“, aber auch gegen Verteidigungsminister Hans-Peter Doskozil. Die Transparente zeugen vom tiefen Spalt, der durch die Partei geht: „Solidarität… Continue reading 1. Mai-Kundgebung der SPÖ von Parteikrise überschattet

Erster Mai: Klassenkampfrhetorik statt Globalisierungskritik

Bild: flickr.com, SPÖ Presse und Kommunikation (CC BY-SA 2.0)

Die Herausforderungen im 21. Jahrhundert liegen vor allem darin, die Menschen und die Natur vor der Gier multinationaler Konzerne und vor der Ideologie weniger Gleichheitsfanatiker zu schützen – leider hat das die SPÖ noch nicht erkannt und setzt daher weiter auf Klassenkampfrhetorik. von Michael Scharfmüller Die letzten paar Tage sind ein gutes Beispiel dafür, wie weit sich… Continue reading Erster Mai: Klassenkampfrhetorik statt Globalisierungskritik

Müller mault: Die Politik ist zu einem Zirkus verkommen!

Bildkomposition: Info-DIREKT; Foto: Screenshot Facebook, Christian Kern.

Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann ist es der Zirkus zu dem die Politik mittlerweile verkommen ist. In den USA hat Barack Obama nicht mit Auftritten in Comedy-Sendungen gespart und anzügliche Twittermeldungen über sich selbst verlesen, in Deutschland bringt Martin Schulz ein Videospiel heraus um seinen traurigen Wahlkampf zu begleiten und jetzt kommt Österreichs… Continue reading Müller mault: Die Politik ist zu einem Zirkus verkommen!

SPÖ: „Kulanzlösung“ für türkische Doppelstaatsbürger

Andreas Schieder, by SPÖ Presse und Kommunikation, via Flickr [(CC BY-SA 2.0)]

Bereits seit Wochen laufen die Diskussionen um die tausenden illegalen Doppelstaatsbürgerschaften von Türken in Österreich. Die SPÖ kann sich für die Betroffenen eine „Kulanzlösung“ vorstellen. Mit dem Verfassungsreferendum in der Türkei ist auch die Diskussion um die türkischen Doppelstaatsbürger wieder angeheizt worden. So forderte ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka vor wenigen Tagen die Einführung von Geldstrafen für… Continue reading SPÖ: „Kulanzlösung“ für türkische Doppelstaatsbürger

App der Antidiskriminierungsstelle zur Bekämpfung von „Hasspostings“

Bild: Screenshot, banhate.com

Am Dienstag stellte die vom Land geförderte Antidiskriminierungsstelle Steiermark eine neue Smartphone-App zur Bekämpfung von sogenannten „Hasspostings“ vor. In Zeiten von wachsendem Protest gegen die etablierte Politik wird von dieser keine Möglichkeit ausgelassen, den legitimen Unmut der Bürger zu kriminalisieren. Vermeintliche „Hasspostings“ stehen dabei besonders im Fokus. Die staatlich geförderte Antidiskriminierungsstelle Steiermark hat am Dienstag… Continue reading App der Antidiskriminierungsstelle zur Bekämpfung von „Hasspostings“