Am 2. Dezember 2021 ging es Schlag auf Schlag. Nach Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz, der nach seinem Rückzug noch als ÖVP-Parteichef tätig gewesen sein soll, traten Platzhalter Alexander Schallenberg sowie Rechen- und Gedächtnisgenie Gernot Blümel zurück. Der nicht unbedingt mit großen Sympathiewerten ausgestattete Karl Nehammer soll die Partei und das Kanzleramt übernehmen. Ein Kommentar von Michael… Continue reading Schluss mit Türkis – schwarze Landeshauptleute erobern Macht in ÖVP zurück
Schlagwort: Türkis
Westliche Doppelmoral: Der Mord Saudi-Arabiens an Khashoggi
Die Ermordung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi erschüttert den Westen. Doch sowohl die USA als auch die EU wollen das Verhältnis zu Saudi Arabien nach kurzer Empörung wieder normalisieren. Während über die Unterdrückung im Inneren gesprochen wird, wird über den Vernichtungskrieg der Saudis gegen den Jemen geschwiegen. Von Alexander Markovics Ein Mord im saudischen Konsulat… Continue reading Westliche Doppelmoral: Der Mord Saudi-Arabiens an Khashoggi
Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen
In einem demokratischen Rechtsstaat sollten in der Verfassung und in entsprechenden Gesetzen eindeutig die Kompetenzen staatlicher Organe geregelt sein, um Willkür oder zumindest Rechtsunsicherheit zu vermeiden. So kann man etwa den Aufgabenbereich des Bundeskanzlers oder der Bundesminister klar in der Bundesverfassung nachlesen. Beim Bundespräsidenten jedoch sieht das ganz anders aus. Von Martin Pfeiffer Im Amt… Continue reading Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen
Kurz-Wahlkampfauftakt: Eine perfekte Inszenierung
Als ich kurz vor 20 Uhr in Ried ankomme, holt Moderator Peter L. Eppinger Sebastian Kurz gerade zum zweiten Mal auf die Bühne. Eine Stunde ist es bereits her, dass er seine Rede in der Innviertler Messestaat hielt. Mittlerweile haben viele seiner Fans den Stadtplatz verlassen, es herrscht aber immer noch gute Stimmung. von Michael… Continue reading Kurz-Wahlkampfauftakt: Eine perfekte Inszenierung