Das Schweigen des angeblich unabhängigen Bundespräsidenten ist stets ohrenbetäubend, wenn es um Probleme geht, welche die Kompetenz der Bundesregierung in ein unvorteilhaftes Licht rücken. FPÖ-Klubchef Herbert Kickl stellt in einem offenen Brief dringende Fragen nach Verantwortung und Anstand. Kommentar von Michael Mayrhofer „Was ist eigentlich mit Ihnen los?“ fragt Herbert Kickl den Bundespräsidenten anlässlich der… Continue reading Herr Bundespräsident „was ist eigentlich mit Ihnen los?“
Schlagwort: Van der Bellen
Strache-Video: Präsident Van der Bellen hat Österreich im Stich gelassen
Nach Auftauchen des Strache-Videos hätte Bundespräsident Alexander Van der Bellen Österreich und die Bundesregierung in Schutz nehmen müssen. Leider tat er genau das Gegenteil. Ein Kommentar von Thomas Steinreuter So hätte sich ein Bundespräsident, dem Österreich am Herzen liegt, verhalten: Er hätte die Medien dazu ermahnen sollen sich bei der Berichterstattung über das Strache-Video an… Continue reading Strache-Video: Präsident Van der Bellen hat Österreich im Stich gelassen
Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen
In einem demokratischen Rechtsstaat sollten in der Verfassung und in entsprechenden Gesetzen eindeutig die Kompetenzen staatlicher Organe geregelt sein, um Willkür oder zumindest Rechtsunsicherheit zu vermeiden. So kann man etwa den Aufgabenbereich des Bundeskanzlers oder der Bundesminister klar in der Bundesverfassung nachlesen. Beim Bundespräsidenten jedoch sieht das ganz anders aus. Von Martin Pfeiffer Im Amt… Continue reading Der Bundespräsident hat Narrenfreiheit in Personalentscheidungen
Alexander Van der Bellen agiert als die Angela Merkel Österreichs
Wieder hat es Van der Bellen mit einem Vorstoß in die Schlagzeilen geschafft, der seinen grünen Hintergrund offensichtlich macht. Diesmal mit dem Ansinnen, man möge doch abgelehnte Asylwerber nicht abschieben, wenn sich diese in einer Lehre befinden. Das ist keine Unüberlegtheit, die ihm herausgerutscht ist. Van der Bellen ist ein Gegner nationaler Identität und Souveränität.… Continue reading Alexander Van der Bellen agiert als die Angela Merkel Österreichs
CETA – Van der Bellen setzt Wahlversprechen Norbert Hofers um
Wenn sich in Österreich politische Umbrüche ereignen, dann meist von unerwarteter Seite. Alexander Van der Bellen wird das CETA-Abkommen vorerst nicht unterzeichnen. Grund dafür ist das Klagerecht internationaler Konzerne gegen Staaten, welches im Freihandelsabkommen mit Kanada garantiert wird. Von Alexander Markovics Ein Grüner setzt um, was die FPÖ versprochen hat Van der Bellen wird bei… Continue reading CETA – Van der Bellen setzt Wahlversprechen Norbert Hofers um
Hot-Pants im Libanon und Kopftuch-Wahn in Österreich
Iran, Libanon oder Saudi Arabien: Im Nahen Osten erkämpfen sich Frauen immer mehr Rechte. Im Westen hingegen gibt es Demos gegen das Verbot der Burka und lächerliche Debatten darüber, ob man mehr Kopftücher im öffentlichen Dienst brauche. Von Friedrich Langberg Aus der Region des Nahen Ostens ist man sonst andere Nachrichten gewohnt. Derzeit erhitzen sich… Continue reading Hot-Pants im Libanon und Kopftuch-Wahn in Österreich
Echt peinlich: Jetzt machen die Grünen einen auf patriotisch
Im Salzburger Landtagswahlkampf setzen die Grünen nun auf Patriotismus und Heimatliebe. Mit einer neuen Plakatserie wirbt die dortige Grünen-Chefin, Astrid Rössler, um die Gunst heimatliebender Wähler. Die kurz vor der Wahl entdeckte Liebe zum eigenen Volk und zur eigenen Kultur verärgert jedoch nicht nur wirkliche Patrioten, sondern stößt vor allem den Willkommensklatschern sauer auf. von… Continue reading Echt peinlich: Jetzt machen die Grünen einen auf patriotisch
Regierung baut sich eine Mauer ums Kanzleramt
Um den Bundeskanzler vor einem Terroranschlag zu schützen, wird jetzt eine Betonmauer um das Bundeskanzleramt in Wien gebaut. „Die Mauer ist eine Sicherheitsmaßnahme zum Schutz des Regierungsviertels“, erklärt Ministeriumssprecher Alexander Marakovits gegenüber der Krone. Angst vor Fahrzeug-Anschlägen Denn bisher hätte jeder Terrorist problemlos einen Anschlag per Fahrzeug verüben können. Die Betonmauer von 80 Zentimeter Höhe… Continue reading Regierung baut sich eine Mauer ums Kanzleramt
Van der Bellen hält Burka-Verbot für „kein gutes Gesetz“
Bei einer Diskussionsveranstaltung im Wiener Akademietheater kritistierte Bundespräsident Alexander Van der Bellen das Vollverschleierungsverbot im öffentlichen Raum. Am Mittwochabend lud die deutsche Wochenzeitung „Die Zeit“ zu einer Diskussionsveranstaltung im Wiener Akademietheater. Dabei neben der EU-Politik und einer möglichen neuen Regierungsbildung auch um das Integrationspaket der rot-schwarzen Regierung. Van der Bellen gegen Vollverschleierungsverbot Besonderen Anstoß nahm… Continue reading Van der Bellen hält Burka-Verbot für „kein gutes Gesetz“
Tiroler Schützen boykottieren Treffen Van der Bellen – Mattarella
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Das Treffen zwischen dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen und seinem italienischen Amtskollegen Sergio Mattarella am 11. Juni in Bozen wird ohne die Südtiroler Schützen stattfinden. Am 11. Juni wird das 25-jährige Jubiläum der österreichisch-italienischen Streitbeilegung gefeiert. Stein des Anstoßes ist, dass Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) auf das Abspielen der italienischen Hymne beharrt. Dass… Continue reading Tiroler Schützen boykottieren Treffen Van der Bellen – Mattarella