Diesen Mittwoch war vom Europäischen Parlament ein sogenanntes Artikel 7 Verfahren gegen Ungarn eingeleitet worden. Dies kann im Entzug des Stimmrechtes oder gar einer Suspendierung der Mitgliedschaft Ungarns münden. Als einer der wenigen ergriff der freiheitliche Abgeordnete Harald Vilimsky Partei für den ungarischen Staatschef. Von Friedrich Langberg Kriminalisierung von Patrioten auf allen Ebenen Wir beobachten… Continue reading Vilimsky: Herr Orban, Sie haben Freunde in Europa
Schlagwort: verfahren
EU gegen Ungarn: Auch Kurz argumentiert gegen Orbans Regierung!
Europa ist sich politisch uneinig wie noch nie. Nach dem EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen, wollen viele Abgeordnete auch mit Ungarn abrechnen. Da in Ungarn laut einem Bericht der Grünen Abgeordneten Judith Sargentini eine „systematische Bedrohung der Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit“ vorliegt, kam es heute zu einer Annahme des Antrages mit Zweidrittelmehrheit. Bei dieser „Atombombe“ des EU-Parlaments… Continue reading EU gegen Ungarn: Auch Kurz argumentiert gegen Orbans Regierung!
Müller mault über die Entgleisungen von Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz
Wenn mich eine Sache ausnahmsweise nicht aufregt, dann ist es die freudige Nachricht, die wir diese Woche alle vernehmen durften. Nämlich der Freispruch für die Identitäre Bewegung. Was mich allerdings richtig auf die Palme treibt, sind die Entgleisungen mancher Vertreter der Republik zu diesem Thema. Ich nehme an, bei Lesern unseres Magazines kann man voraussetzen, dass… Continue reading Müller mault über die Entgleisungen von Staatsanwaltschaft und Verfassungsschutz
„Profil“-Journalistin Zöchling scheitert mit Klage gegen „unzensuriert“
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Die „Profil“-Journalistin Christa Zöchling ist mit einer Klage gegen das Nachrichtenportal „unzensuriert“ gescheitert. Anlass des juristischen Vorgehens waren Leserkommentare unter einem Artikel. Die seit 1992 beim Nachrichtenmagazin „Profil“ tätige Journalistin ist keine Unbekannte. Im Jahr 2015 bezeichnete sie in einer Reportage die Besucher einer FPÖ-Wahlkampfveranstaltung am Viktor-Adler-Markt als die „hässlichsten Menschen Wiens“. Sie hätten „ungestalte,… Continue reading „Profil“-Journalistin Zöchling scheitert mit Klage gegen „unzensuriert“