Durch die Corona-Maßnahmen wurden in zahlreichen Staaten bestimmte Grundrechte eingeschränkt. Besonders stark davon betroffen sind unter bisher anderem die Versammlungsfreiheit, das Recht auf Privat- und Familienleben, die Erwerbs- und Eigentumsfreiheit, aber auch der Gleichheitssatz. Dazu einige Überlegungen bezogen auf die Sach- und Rechtslage in Österreich. Dieser Beitrag von Kurt Huber ist im Printmagazin Nr. 34 „Zeit… Continue reading Einschränkung von legitimen Grundrechten: Eine juristische Betrachtung
Schlagwort: Verfassungsgerichtshof
Lockdowns bis Herbst 2021? / Anti-Corona-Demo in Salzburg / ÖVP-Steiermark für Impfpflicht / Deutschland macht dicht
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Montag, den 14. Dezember 2020: Bleiben Lockdowns in Europa bis Herbst 2021 Realität? Laut einer britischen Studie könnten die Europäer bis Herbst 2021 mit weiteren Lockdowns konfrontiert werden. Denn nach einer schon Mitte März 2020 erstellten Studie des Imperial College… Continue reading Lockdowns bis Herbst 2021? / Anti-Corona-Demo in Salzburg / ÖVP-Steiermark für Impfpflicht / Deutschland macht dicht
Niederlage für Söder / Ärzterebellion gegen Strafversetzung / FPÖ-Hafenecker freiwillig im U-Ausschuss / Skurriler Biden-Berater
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Donnerstag, den 12. November 2020: Bayerischer Verwaltungsgerichtshof kippt Schließung von Fitness-Studios Der Eilantrag eines Inhabers eines Fitness-Studios beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof hatte Erfolg. Dieser kippte die Regelung, wonach im Rahmen der Anti-Corona-Maßnahmen generell Fitness-Studios schließen mussten. Die Richter begründeten ihren Spruch… Continue reading Niederlage für Söder / Ärzterebellion gegen Strafversetzung / FPÖ-Hafenecker freiwillig im U-Ausschuss / Skurriler Biden-Berater
AfD legt Lockdown-Wahnsinn offen / VfGH kippt erneut Corona-Maßnahmen / Falsche Corona-Tests / Neues Spiel: „Corona Baba“
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Montag, den 26. Oktober 2020: AfD-Münzenmaier liest Lockdown-Merkel die Leviten Nachdem gestern Bundeskanzlerin Merkel mit allen Ministerpräsidenten der Länder einen erneuten Lockdown beschloss, fand erst heute (!) eine Debatte darüber im Bundestag statt. AfD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier las Merkel dabei schonungslos… Continue reading AfD legt Lockdown-Wahnsinn offen / VfGH kippt erneut Corona-Maßnahmen / Falsche Corona-Tests / Neues Spiel: „Corona Baba“
Syrer als Täter: Skandal bleibt aus / Corona-Maßnahmen erneut gesetzeswidrig? / Schäuble will Corona missbrauchen
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Montag, den 24. August 2020: ORF relativiert Neuinfektionszahlen Die von etablierten Medien und Politikern als besorgniserregend bezeichneten Corona-Testergebnisse relativierte nun sogar der ORF anhand einiger Graphiken. So seien die 194 positiv getestete Personen an einem Tag im Sieben-Tagesschnitt – es… Continue reading Syrer als Täter: Skandal bleibt aus / Corona-Maßnahmen erneut gesetzeswidrig? / Schäuble will Corona missbrauchen
Soros spendet 220 Millionen / Dank AfD Frauenquote gekippt / Razzien bei Islamisten
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Mittwoch, den 15. Juli 2020: Soros unterstützte „Anti-Rassismus-Gruppen“ mit 220 Millionen Dollar Laut ORF und „New York Times“ spendete der Börsenspekulant George Soros an diverse Organisationen, die gegen Rassismus kämpfen, 220 Millionen Dollar. 150 davon gingen an… Continue reading Soros spendet 220 Millionen / Dank AfD Frauenquote gekippt / Razzien bei Islamisten
Nach VfGH-Urteil: FPÖ mit scharfer Kritik an Homo-Ehe
Am Dienstag hat der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) der sogenannten „Ehe für alle“ den Weg geebnet. Ab 2019 können damit auch Homosexuelle in Österreich heiraten. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl äußerte sich daraufhin in einer ersten Reaktion kritisch zum VfGH-Urteil. Bisher durften homosexuelle Paare in Österreich nicht heiraten. Der Gerichtshof hat diese Regelung nun aufgehoben und begründete dies… Continue reading Nach VfGH-Urteil: FPÖ mit scharfer Kritik an Homo-Ehe