Russischer Geheimdienst vereitelt großen Terroranschlag

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Der russische Inlandsgeheimdienst FSB, hat einen geplanten Terroranschlag verhindert. Ein Mitglied der islamischen Terrormiliz IS, plante am Tag der Präsidentschaftswahlen in Russland einen großen Anschlag. Der Terrorist leistete bei seiner Festnahme erheblichen Widerstand und wurde von den Spezialkräften erschossen. Bei der Durchsuchung der Wohnung in Nischni Nowgorod, fand die Polizei selbstgebaute Sprengsätze welche eine hohe… Continue reading Russischer Geheimdienst vereitelt großen Terroranschlag

Wien-Bürgermeisterkandidat will Ausländerwahlrecht

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Wien-Bürgermeisterkandidat und potenzieller Häupl-Nachfolger Andreas Schieder (SPÖ) möchte „das Wahlrecht für alle in Wien dauerhaft lebenden Ausländer auf Bezirksebene“ einführen. Vehemente Gegenstimmen kommen sowohl aus der ÖVP als auch von den Freiheitlichen. Derzeit sind auf Bezirksebene lediglich Personen mit österreichischer Staatsbürgerschaft sowie EU-Bürger mit festem Wohnsitz in Wien wahlberechtig. „Wer zehn Jahre in Wien ist,… Continue reading Wien-Bürgermeisterkandidat will Ausländerwahlrecht

Russland: Erste muslimische Präsidentschaftskandidatin

Symbolbild (pixabay /CC0)

Für die kommenden Wahlen in Russland hat sich nun eine weitere Kandidatin eingereiht. Alina Gamzatova ist die Ehefrau eines Muftis (islamischer Rechtsgelehrter). Sie ist zudem Journalistin und Leiterin der größten islamischen Medienholdinganstalt in Russland. Die prominente Muslimin lebt in dem vorwiegend islamisch geprägten Bundesland Dagestan, das sich im Süden Russlands am Kaspischen Meer befindet. Sie… Continue reading Russland: Erste muslimische Präsidentschaftskandidatin

Donald Trump: „Ohne mich gehen die Medien unter“

Gage Skidmore [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

In einem kürzlich veröffentlichten Interview mit der „New York Times“ gibt sich Trump für die Wahl 2020 siegessicher und prophezeite ein Umschwenken der Medien. Laut Trump gebe es zwei Gründe, warum er und die Republikaner die nächste Präsidentschaftswahl 2020 für sich entscheiden werden. Zum einen gehe es dem Land seit seinem Amtsantritt zunehmend besser und… Continue reading Donald Trump: „Ohne mich gehen die Medien unter“

Ex-Parteichef Lafontaine kritisiert Asylpolitik der „Linken“

By xtranews.de (Flickr: IMG_4211.jpg) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Der ehemalige Chef der Linkspartei, Oscar Lafontaine, hat die Asylpolitik seiner Partei kritisiert. Durch die verfehlte Asylpolitik der Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Reixinger habe man die Gunst der Wähler verspielt. Wie die „Welt“ berichtet, verlor die Linkspartei ehr als 400.000 Wähler, vor allem Arbeiter und Arbeitslose, an die AfD. Oskar Lafontaines Gattin und Fraktionsvorsitzende… Continue reading Ex-Parteichef Lafontaine kritisiert Asylpolitik der „Linken“

Deutschland: Höhere Wahlbeteiligung zeichnet sich ab

Symbolbild, von Foto: Bernd Schwabe in Hannover (Foto: Eigenes Werk) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Laut den Mitteilungen der Landeswahlleiter zeichnet sich bei der heutigen Bundestagswahl in Deutschland eine höhere Wahlbeteiligung ab. Dies geht vor allem aus den Zahlen zur Wahlbeteiligung in den Großstädten hervor, wie unter anderem die „Welt“ berichtet. So lag etwa in München die Wahlbeteiligung bis 14 Uhr bei circa 71,6 Prozent, während dieser Wert bei der… Continue reading Deutschland: Höhere Wahlbeteiligung zeichnet sich ab

SOS Mitmensch: Ausländer sollen österreichische Regierung mitbestimmen

Bild Wahlurne: von Rama (Eigenes Werk) [CeCILL oder CC BY-SA 2.0 fr], via Wikimedia Commons ; Text: Screenshot SOS Mitmensch

Am 10. Oktober veranstaltet die Nichtregierungsorganisation „SOS Mitmensch“ eine symbolische Wahl für Menschen ohne österreichische Staatsbürgerschaft. Geht es nach dem Willen der NGO, sollen Ausländer in Zukunft mehr mitbestimmen können. Anlässlich der österreichischen Nationalratswahl startet SOS Mitmensch die Aktion „Mein Österreich. Meine Wahl. Pass egal“. Dazu plant die NGO Wahllakole in sechs österreichischen Städten zu… Continue reading SOS Mitmensch: Ausländer sollen österreichische Regierung mitbestimmen

Wahlumfrage: Österreich wünscht sich Schwarz-Blau

By The original uploader was Binter at German Wikipedia [CC BY-SA 2.0 de], via Wikimedia Commons

Laut einer Wahlumfrage des „Kurier“ wünscht sich Österreich eine schwarz-blaue Koalition. Für die SPÖ könnte es eng werden. 76 Tage vor der Nationalratswahl im Herbst hat der „Kurier“ eine Wahlumfrage in Auftrag gegeben. Demnach wünschen sich die österreichischen Wähler eine schwarz-blaue Koalition, die mit insgesamt 58% eine klare Mehrheit erreichen würde. Könnten sich die Österreicher… Continue reading Wahlumfrage: Österreich wünscht sich Schwarz-Blau

Willkommen in der Bananenrepublik

von Rama (Eigenes Werk) [CeCILL oder CC BY-SA 2.0 fr], via Wikimedia Commons

Wahlbeobachtungen durch internationale Institutionen kennt man sonst nur aus Ländern, in denen demokratische Spielregeln noch in den Kinderschuhen stecken. Doch offenbar entwickeln sich auch „Musterdemokratien“ wie Deutschland allmählich zu Bananenrepubliken und defekten Demokratien. Dieser Verdacht liegt immerhin nahe, wenn man hört, dass die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Wahlbeobachter zur Bundestagswahl im… Continue reading Willkommen in der Bananenrepublik

Marion Marechal-Le Pen kehrt Politik vorerst den Rücken

By Gauthier Bouchet (Own work) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Marion Marechal-Le Pen, die Nichte der FN-Vorsitzenden Marine Le Pen zieht sich aus der Politik zurück. Die 27-jährige wurde in der Vergangenheit schon als Nachfolgerin von Marine Le Pen gehandelt. In der Zeitung Le Parisien sagte sie, dass es eine persönliche Entscheidung war. Die Parteivorsitzende Marine Le Pen wurde bereits über den Rückzug aus der… Continue reading Marion Marechal-Le Pen kehrt Politik vorerst den Rücken