Wer die Fehlentwicklungen innerhalb der „Europäischen Union (EU)“ anspricht, wird oft zu unrecht als „anti-demokratisch“ abgestempelt. Dabei weist die EU in Sachen Demokratie selbst einige schwerwiegende Mängel auf. Info-DIREKT hat in seiner 25. Printausgabe deshalb das Demokratie-Defizit der EU genau unter die Lupe genommen. (Am Ende des Beitrages können Sie das druckfrische Magazin online durchblättern.) Gleich… Continue reading Das Demokratie-Defizit der EU gefährdet unsere Zukunft!
Schlagwort: Wahlen
US-Wahlen: Das Ende für Trumps Mauer, nichts Neues für Europa
Gestern fanden die Midtermwahlen in den USA statt. Während die Oppositionellen Demokraten das Repräsentantenhaus eroberten, konnte Trump seine Position im Senat ausbauen. Für die Trumpanhänger bedeutet das Ergebnis das endgültige Ende der Mauer an der mexikanischen Grenze. Für Europa und die Welt eine Fortführung des amerikanischen Imperialismus. Von Alexander Markovics Ein blaues Auge für Donald… Continue reading US-Wahlen: Das Ende für Trumps Mauer, nichts Neues für Europa
Die Wahl in Hessen war der Sargnagel Angela Merkels
Eigentlich kam in Hessen alles so, wie es die Demoskopen vorausgesagt hatten: Die in Berlin regierenden Parteien CDU und SPD erhalten einen gehörigen Denkzettel, die Grünen legen stark zu, und die junge AfD zieht zweistellig in den Landtag ein, übrigens den letzten, in dem sie bislang noch nicht vertreten war. Das einzig Ungewisse war, ob… Continue reading Die Wahl in Hessen war der Sargnagel Angela Merkels
Matteo Salvinis Lega erobert auch die Herzen der Südtiroler
Katerstimmung bei den deutschen Oppositionsparteien in Südtirol nach der Landtagswahl: Statt drei sitzen nun nur noch zwei patriotische Parteien im Landtag am Bozner Silvius-Magnago-Platz – sie wurden alle vom Wähler böse abgestraft, vor allem die Freiheitlichen. Was ist geschehen? Sind die Südtiroler etwa nach links gerückt? Mitnichten! Von Martin Pfeiffer Ein politisch erfolgloser Landeshauptmann… Die… Continue reading Matteo Salvinis Lega erobert auch die Herzen der Südtiroler
Achtung: Kurzs Freunde in Südtirol wollen die Nationalstaaten auflösen!
Beinahe Unglaubliches brachte jetzt eine Frage von Info-DIREKT an den Landeshauptmann von Südtirol, Arno Kompatscher, zu Tage. von Michael Scharfmüller Für die aktuelle Info-DIREKT-Printausgabe stellen wir allen im österreichischen Parlament und im Südtiroler Landtag vertretene Parteien die Frage: „Welche Zukunft bevorzugen Sie für Südtirol?“ Was Arno Kompatscher und sein Kollege Philipp Achammer (Parteiobmann und Landesrat)… Continue reading Achtung: Kurzs Freunde in Südtirol wollen die Nationalstaaten auflösen!
Schweden: Einbindung der Patrioten oder Machterhalt der Altparteien
Am vergangenen Sonntag fanden Wahlen in Schweden statt. Das vorläufige Ergebnis erschüttert die politische Landschaft. Mit 28,4 % erhielten die Sozialdemokraten das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Bei den Schwedendemokraten hingegen herrscht Jubelstimmung. Zwar verfehlten sie das angepeilte Wahlziel von 20-30%, konnten mit 17,6% der Stimmen aber dennoch deutlich zulegen. Weder das Linksbündnis noch das bürgerliche… Continue reading Schweden: Einbindung der Patrioten oder Machterhalt der Altparteien
Konservativer Triumph bei Landtagswahl in Salzburg
Knapp 400.000 Wahlberechtigte waren diesen Sonntag aufgerufen, in Salzburg einen neuen Landtag zu wählen. Wieder wurden die Parteien der aktuellen Bundesregierung auch in den Ländern gestärkt. Die SPÖ hat stark verloren, die Grünen erlitten einen weiteren Totalabsturz. Von Friedrich Langberg Strahlender Sieger des Abends ist zweifelsohne der Amtsinhaber, Wilfried Haslauer. Laut aktuellem Auszählungsstand hat er… Continue reading Konservativer Triumph bei Landtagswahl in Salzburg
Viktor Orban als wichtiges Vorbild für ganz Europa?
Am Sonntag wurde der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban zum dritten Mal im Amt bestätigt: Mit einem Plus von vier Prozent ist ihm auch dieses Mal die absolute Mandatsmehrheit sicher. Nach derzeitigem Stand stehen seiner Fidesz-Partei 133 der insgesamt 199 im Parlament zu vergebenden Sitze zu. Wie viele Wahlen wirkt auch diese über ihre Grenzen hinaus,… Continue reading Viktor Orban als wichtiges Vorbild für ganz Europa?
Alle gegen Orbáns Ungarn
Zersplitterung, ideologischer Hader und persönliche Eitelkeiten machen die Hoffnung der Opposition auf Wahlsieg und Orbans Ablösung zunichte. von Reinhard Olt Am 8. April wählen die Ungarn ein neues Parlament. Die regierenden Jungdemokraten (Fidesz) des Ministerpräsidenten Viktor Orbán sowie deren Bündnispartner, die Christlich Demokratische Volkspartei (KDNP), erfreuen sich nach einer unerwarteten Niederlage bei der Bürgermeisterwahl in… Continue reading Alle gegen Orbáns Ungarn
Nach Italien-Wahl: Es ist Zeit Fakten zu schaffen!
Der Ausgang der italienischen Parlamentswahl zeitigte nicht nur ein politisches Erdbeben in einem bisweilen von verheerenden geologischen Erschütterungen heimgesuchten Land. Die Ergebnisse des Urnengangs legten sowohl eine parteifarbliche, als auch eine geopolitische Dreiteilung des Landes offen. von Reinhard Olt Im vergleichsweise prosperierenden Norden bis hin zur Salurner Klause dominieren Matteo Salvinis Lega mitsamt Silvio Berlusconis… Continue reading Nach Italien-Wahl: Es ist Zeit Fakten zu schaffen!