Ermittlungen eingeleitet: Wahlfälschung in NRW

Awaya Legends - Kommunalwahl NRW 2009 Kreis Unna/Lünen (CC BY-SA 2.0)

Während der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen konnten in 50 Stimmbezirken „Unregelmäßigkeiten“ festgestellt werden, die zu Lasten der AfD gehen. Die Polizei hat nun Ermittlungen eingeleitet. Wie focus berichtet, musste das Wahlergebnis der Zweitstimmen für die AfD um 2204 Stimmen erhöht werden. Das veröffentlichte der Landeswahlausschuss bereits am Mittwoch. Sitze bleiben gleich Die AfD erreichte offiziell 7,4 Prozent der 626.756 Stimmen.… Continue reading Ermittlungen eingeleitet: Wahlfälschung in NRW

Müller mault über „Ablasswähler“

Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann sind es die Ablasswähler! Sie alle kennen sie. Die Stammtischkollegen, die eigentlich alle Ansichten von vernünftigen Menschen teilen, ja mitunter oft die sind, die am lautesten über die täglichen Frechheiten und Missstände schimpfen, aber dann doch am Wahltag ihr Kreuzchen falsch machen. Es ist äußerst paradox, dass viele… Continue reading Müller mault über „Ablasswähler“

Die FPÖ hat eine einmalige Chance

Hintergrundbild: Strache/FB

Seitdem die Regierungsparteien ÖVP und SPÖ viele der FPÖ-Forderungen in Migrationsfragen übernommen haben, werden der FPÖ Wahlverluste prophezeit. Doch das Gegenteil könnte der Fall sein: Es bietet sich der FPÖ durch die Übernahme eine einmalige Chance. von Patrick Lenart Die NZZ titelt: „Strache hat seine besten Zeiten hinter sich.“ Die Krone schreibt: „Könnte es gar sein, dass man… Continue reading Die FPÖ hat eine einmalige Chance

Österreich: Wahl zur Verfassungsänderung in der Türkei startet

SYMBOLBILD; By Rama (Own work) [CeCILL (http://www.cecill.info/licences/Licence_CeCILL_V2-en.html) or CC BY-SA 2.0 fr (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/fr/deed.en)], via Wikimedia Commons

Am heutigen Montag startet hierzulande die Wahl zur geplanten Verfassungsänderung in der Türkei. Im Referendum, das in der Türkei am 16. April stattfinden wird, geht es konkret um die Einführung eines Präsidialsystems durch den türkischen Staatspräsidenten Erdogan. Wie die „Presse“ unter Berufung auf die APA berichtet, sind in Österreich laut offizieller Statistik 108.561 türkische Staatsbürger wahlberechtigt.… Continue reading Österreich: Wahl zur Verfassungsänderung in der Türkei startet

Nach Brexit: Steigen die Niederlande aus dem Euro aus?

Geert Wilders, Pegida, by Metropolico.org, via Flickr [(CC BY-SA 2.0)] (https://www.flickr.com/photos/95213174@N08/16534661184)

Die Niederlande zählt zu den wohlhabendsten Nationen in Europa. Doch das Parlament hat jetzt eine Studie zur Zukunft des Euro in Auftrag gegeben. Diese Studie soll beleuchten, inwiefern die Gemeinschaftswährung für die Niederlande sinnvoll ist und gegebenfalls auch einen Austritt empfehlen. Einer der Gründe für den Auftrag der Studie könnten die Parlamentswahlen in zwei Wochen… Continue reading Nach Brexit: Steigen die Niederlande aus dem Euro aus?

Türkenpartei NBZ will österreichweit antreten

By Rama (Own work) [CeCILL or CC BY-SA 2.0 fr], via Wikimedia Commons

Seit 1. Jänner ist die „Neue Bewegung für die Zukunft“ offiziell eine Partei. Die NBZ besteht fast ausschließlich aus Türken. Außerdem pflegen viele Funktionäre enge Verbindungen zum türkisch-islamischen Verband ATIB, dem eine Nähe zur türkischen Regierung unter Erdogan nachgesagt wird. Dennoch will man offiziell keine Türkenpartei sein. SPÖ und Grüne könnten in Zukunft jedenfalls einige… Continue reading Türkenpartei NBZ will österreichweit antreten