Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann ist es das Kurzzeitgedächtnis der Bürger. Heute wählt Deutschland. In drei Wochen ist es in Österreich soweit. Und beide Länder haben eines gemeinsam. In beiden Ländern erklären die Parteien, die die Missstände von heute seit Jahren verursachen, dass endlich etwas getan werden muss. Diesmal wird alles anders. Wie… Continue reading Müller mault über das Kurzzeitgedächtnis der Bürger
Schlagwort: Wahlen
Deutschland: Höhere Wahlbeteiligung zeichnet sich ab
Laut den Mitteilungen der Landeswahlleiter zeichnet sich bei der heutigen Bundestagswahl in Deutschland eine höhere Wahlbeteiligung ab. Dies geht vor allem aus den Zahlen zur Wahlbeteiligung in den Großstädten hervor, wie unter anderem die „Welt“ berichtet. So lag etwa in München die Wahlbeteiligung bis 14 Uhr bei circa 71,6 Prozent, während dieser Wert bei der… Continue reading Deutschland: Höhere Wahlbeteiligung zeichnet sich ab
24. September – die verweigerte Volksabstimmung über Einwanderung!
Die meisten Altparteien sind bekanntlich keine Freunde von Volksabstimmungen und Volksentscheiden. Und eine ganz besondere Abstimmung möchten sie allesamt auf keinen Fall und unter keinen Umständen: Die Abstimmung der Deutschen über Maß und Grenzen von Ein- und Zuwanderung. Da auch bei der bevorstehenden Bundestagswahl weiterhin mit einer deutlichen Mehrheit der Altparteien zu rechnen ist, wird… Continue reading 24. September – die verweigerte Volksabstimmung über Einwanderung!
Jetzt kommt schon wieder dieser Haselsteiner daher!
Wenn mich etwas aufregt, dann ist das ein industrieller Scheinliberaler, der Interesse für die österreichische Politik heuchelt, weil seine Umsätze primär durch Staatsaufträge erwirtschaftet werden. von Julian Wagner Er war das Letzte, was Österreich noch gefehlt hat: Der industrielle PULS4-Investor, der seinen ganzen Reichtum mit Staatsaufträgen aufgebaut hat, Seite an Seite mit Brigitte „Die EU… Continue reading Jetzt kommt schon wieder dieser Haselsteiner daher!
Ermittlungen eingeleitet: Wahlfälschung in NRW
Während der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen konnten in 50 Stimmbezirken „Unregelmäßigkeiten“ festgestellt werden, die zu Lasten der AfD gehen. Die Polizei hat nun Ermittlungen eingeleitet. Wie focus berichtet, musste das Wahlergebnis der Zweitstimmen für die AfD um 2204 Stimmen erhöht werden. Das veröffentlichte der Landeswahlausschuss bereits am Mittwoch. Sitze bleiben gleich Die AfD erreichte offiziell 7,4 Prozent der 626.756 Stimmen.… Continue reading Ermittlungen eingeleitet: Wahlfälschung in NRW
Müller mault über „Ablasswähler“
Wenn mich eine Sache wirklich aufregt… dann sind es die Ablasswähler! Sie alle kennen sie. Die Stammtischkollegen, die eigentlich alle Ansichten von vernünftigen Menschen teilen, ja mitunter oft die sind, die am lautesten über die täglichen Frechheiten und Missstände schimpfen, aber dann doch am Wahltag ihr Kreuzchen falsch machen. Es ist äußerst paradox, dass viele… Continue reading Müller mault über „Ablasswähler“
Die FPÖ hat eine einmalige Chance
Seitdem die Regierungsparteien ÖVP und SPÖ viele der FPÖ-Forderungen in Migrationsfragen übernommen haben, werden der FPÖ Wahlverluste prophezeit. Doch das Gegenteil könnte der Fall sein: Es bietet sich der FPÖ durch die Übernahme eine einmalige Chance. von Patrick Lenart Die NZZ titelt: „Strache hat seine besten Zeiten hinter sich.“ Die Krone schreibt: „Könnte es gar sein, dass man… Continue reading Die FPÖ hat eine einmalige Chance
Österreich: Wahl zur Verfassungsänderung in der Türkei startet
Am heutigen Montag startet hierzulande die Wahl zur geplanten Verfassungsänderung in der Türkei. Im Referendum, das in der Türkei am 16. April stattfinden wird, geht es konkret um die Einführung eines Präsidialsystems durch den türkischen Staatspräsidenten Erdogan. Wie die „Presse“ unter Berufung auf die APA berichtet, sind in Österreich laut offizieller Statistik 108.561 türkische Staatsbürger wahlberechtigt.… Continue reading Österreich: Wahl zur Verfassungsänderung in der Türkei startet
Nach Brexit: Steigen die Niederlande aus dem Euro aus?
Die Niederlande zählt zu den wohlhabendsten Nationen in Europa. Doch das Parlament hat jetzt eine Studie zur Zukunft des Euro in Auftrag gegeben. Diese Studie soll beleuchten, inwiefern die Gemeinschaftswährung für die Niederlande sinnvoll ist und gegebenfalls auch einen Austritt empfehlen. Einer der Gründe für den Auftrag der Studie könnten die Parlamentswahlen in zwei Wochen… Continue reading Nach Brexit: Steigen die Niederlande aus dem Euro aus?
Türkenpartei NBZ will österreichweit antreten
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Seit 1. Jänner ist die „Neue Bewegung für die Zukunft“ offiziell eine Partei. Die NBZ besteht fast ausschließlich aus Türken. Außerdem pflegen viele Funktionäre enge Verbindungen zum türkisch-islamischen Verband ATIB, dem eine Nähe zur türkischen Regierung unter Erdogan nachgesagt wird. Dennoch will man offiziell keine Türkenpartei sein. SPÖ und Grüne könnten in Zukunft jedenfalls einige… Continue reading Türkenpartei NBZ will österreichweit antreten