Jetzt, wo die ÖVP nicht nicht nur sich selbst sondern ganz Österreich in eine multiple Krise geführt hat, wünscht sich Nationalratspräsident und Ex-Innenminister Wolfgang Sobotka ÖVP) einen moderateren Umgang im Parlament. Was Info-DIREKT-Chef Michael Scharfmüller dazu sagt, sehen Sie in diesem TikTok, das auch auf YouTube abrufbar ist: Mehr über den heuchlerischen Umgang der ÖVP… Continue reading Es reicht: Sag es ÖVP-Nationalratspräsident Sobotka ins Gesicht!
Schlagwort: Wolfgang Sobotka
„Sonst lege ich ihr eine auf!“ – ÖVP-Klubobmann droht FPÖ-Politikerin
Hypernervös dürfte die ÖVP derzeit auch in Salzburg sein. Dort soll ÖVP-Salzburg-Klubchef Wolfgang Mayer einer FPÖ-Politikerin mit Gewalt gedroht haben. Kommentar von Thomas Steinreutner Weil ein Mitarbeiter der FPÖ im Salzburger Landtag keine Maske getragen haben soll, soll ÖVP-Mayer eine Unterbrechung der Landtagssitzung gefordert haben. Als FPÖ-Bundesrätin Marlies Steiner-Wieser daraufhin bemerkte, dass diese Vorgehensweise von… Continue reading „Sonst lege ich ihr eine auf!“ – ÖVP-Klubobmann droht FPÖ-Politikerin
Moritz Bleibtreu beklagt fehlende Identität / FPÖ gegen „Sobotage“ / DDR-Dissidentin eckt wieder an / Maskenverbrennung in Wien
Den Info-DIREKT-Tagesrückblick lesen Sie jetzt täglich von Montag bis Freitag auf www.info-direkt.eu und Telegram. Hier der Rückblick für Dienstag, den 20. Oktober 2020: Nationaler Hilferuf des Schauspielers und Regisseurs Moritz Bleibtreu Nach politisch unkorrekten Äußerungen von Xavier Naidoo und Michael Wendler wagte nun der erfolgreiche Schauspieler und Regisseur Moritz Bleibtreu kritische Worte zum Kultur- und Filmwesen. Der gebürtige… Continue reading Moritz Bleibtreu beklagt fehlende Identität / FPÖ gegen „Sobotage“ / DDR-Dissidentin eckt wieder an / Maskenverbrennung in Wien
Minderjährige Asylwerber: 41 Prozent der Überprüften logen
41 Prozent der überprüften „minderjährigen“ Asylwerber belogen die Behörden über ihr wahres Alter. Die Gutachten ergaben, dass sie in Wahrheit volljährig sind. Der FPÖ-Sicherheitssprecher Walter Rosenkranz brachte die Anfrage über die „Untersuchungen zur Altersdiagnose 2016“ ein. Nun liegt die Beantwortung vor. 41 Prozent der „Minderjährigen“ haben gelogen Die Beantwortung der Anfrage erfolgte durch Innenminister Wolfgang Sobotka. Demnach liegt dem… Continue reading Minderjährige Asylwerber: 41 Prozent der Überprüften logen
Bis 2019 sollen 50.000 Asylwerber Österreich verlassen
Laut Innenminister Wolfgang Sobotka sollen 50.000 Migranten ohne Anspruch auf Asyl das Land verlassen. Die ersten tausend Freiwilligen erhalten 1.000 Euro. Am 22. März 2017 stellten Innenminister Wolfgang Sobotka und der Direktor des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) Wolfgang Taucher die neue Infokampagne „Freiwillige Ausreise – Ein Neustart mit Perspektiven“ vor. „Ziel der Kampagne ist… Continue reading Bis 2019 sollen 50.000 Asylwerber Österreich verlassen
Sobotka: „Wir können illegal Aufhältige nicht augenzwinkernd tolerieren“
Die Regierungsparteien einigten sich auf ein verschärftes Fremdenrecht. In Zukunft drohen Asylwerbern höhere Strafen, die Schubhaft wird ausgedehnt und Abschiebungen krimineller Asylanten sollen beschleunigt werden. Wie diverse Medien übereinstimmend berichten, wird die Höchstdauer der Schubhaft künftig auf 18 Monate erhöht. Bisher waren es höchstens zehn Monate innerhalb von 1,5 Jahren. Ebenfalls erhöht werden die Strafen… Continue reading Sobotka: „Wir können illegal Aufhältige nicht augenzwinkernd tolerieren“
Innenminister Sobotka will Demo-Verbote erleichtern
Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) sorgt mit seinem neuen Vorstoß für viel Unmut bei SPÖ und Grüne. In Zukunft sollen Demonstrationen untersagt werden können, wenn zum Beispiel Geschäftsinteressen bedroht sind. Zudem sollen „Versammlungsleiter“ künftig für entstandene Schäden selbst haften. In der Vergangenheit sorgten Krawalldemos wie jene gegen den Wiener Akademikerball immer wieder für Aufregung. Auch nach… Continue reading Innenminister Sobotka will Demo-Verbote erleichtern