Die FPÖ brachte heute die Forderungen des ÖVP-Außenminister Kurz zur Abstimmung. Doch die ÖVP stimmte gegen eine Umsetzung. Die FPÖ hat in der heutigen Nationalratssitzung Forderungen zur Abstimmung gebracht, die der ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz in den letzten Monaten medial ankündigte. ÖVP stimmt gegen Umsetzung Doch die ÖVP lehnte den Antrag der FPÖ heute ab. Für die… Continue reading ÖVP stimmt gegen Umsetzung eigener Ankündigungen
Monat: März 2017
Junge Grüne geben im Streit mit der Mutterpartei nach
Die Grünen Studierenden verzichten bei den kommenden ÖH-Wahlen auf eine bundesweite Kandidatur. Die Mutterpartei hatte mit dem Rauswurf gedroht. Der Rauswurf der Jungen Grünen aus ihrer Mutterpartei scheint bis auf Weiteres abgewendet zu sein. Die von der Parteijugend initiierte Studentengruppe „Grüne Studierende“ – eine Abspaltung von der offiziellen grünen Studentengruppe GRAS – verzichtet nämlich auf… Continue reading Junge Grüne geben im Streit mit der Mutterpartei nach
Graz: Schwarz-blaue Koalition und Regierungsprogramm
Am 5. Februar hat Graz gewählt. Knapp zwei Monate dauerte es, bis Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) eine Regierung bilden konnte. Am Mittwoch wurde nun das neue Regierungsprogramm präsentiert. Bürgermeister Siegfried Nagl erreichte mit seiner ÖVP bei der Wahl insgesamt 37,7 Prozent. Eine Koalition mit der zweitstärksten Kraft, der KPÖ (20,4%) schloss er bereits am Wahlabend… Continue reading Graz: Schwarz-blaue Koalition und Regierungsprogramm
CDU und SPD wollen Geschäftsordnung ändern, um AfD zu schaden
Damit die AfD beim Einzug in den Bundestag nicht den Alterspräsidenten stellt, wollen CDU und SPD die Regeln ändern. Diese Anlassgesetzgebung schockiert. Die bestehende Regelung soll bis zur Wahl im September geändert werden. Regelung des Alterspräsidenten Die momentane Regelung sieht vor, dass der älteste Abgeordnete den Alterspräsidenten stellt. Seine Funktion besteht vor allem darin, die erste… Continue reading CDU und SPD wollen Geschäftsordnung ändern, um AfD zu schaden
EU-Parlamentschef: Wir müssen unsere Identität verteidigen
In einem Interview mit welt.de fordert der EU-Parlamentschef Antonio Tajani den Bau von Flüchtlingsstädten in Afrika und die Verteidigung der Identität Europas. Der Politiker der italienischen Partei „Forza Italia“ fürchtet, dass bis zu 30 Millionen Migranten nach Europa kommen. Während der Direktor des österreichischen Bundesamtes für Verfassungsschutz, Peter Gridling, 2015 behauptete, Terroristen würden sich nicht unter Flüchtlinge… Continue reading EU-Parlamentschef: Wir müssen unsere Identität verteidigen
Punk-Legende unterstützt Brexit und hat Freude an Trump
In einem Fernsehinterview sprach sich Johnny Rotten, Ex-Sänger der Sex Pistols, für den Brexit aus und nannte US-Präsident Donald Trump einen „möglichen Freund“. In einer Guten-Morgen-Sendung des britischen Fernsehsenders „ITV“ unterhielten sich die TV-Moderatoren mit Punk-Legende Johnny Rotten. Dabei sprachen sie auch über den Brexit und US-Präsident Trump. Johnny Rotten froh über Brexit Nach seiner Sicht zum… Continue reading Punk-Legende unterstützt Brexit und hat Freude an Trump
6-Punkte-Plan zum sofortigen Migrationsstopp
Es reicht, es ist genug, es langt, es muss endlich vorbei sein. Nicht erst seit Außenminister Sebastian Kurz seine offizielle und berechtigte Kritik an der unseligen und letztlich zynischen Praxis der NGOs im Mittelmeer geäußert hat, ist die überwiegende Mehrheit der Bürger überzeugt davon, dass die Migrationskrise ein für alle Mal beendet werden muss –… Continue reading 6-Punkte-Plan zum sofortigen Migrationsstopp
Auto von Dresdner Pegida-Forscher Werner Patzelt angezündet
Antifa und Mainstream haben Patzelt immer wieder vorgeworfen, ein „Pegida-Versteher“ zu sein. Heute Nacht wurde sein Auto von Unbekannten abgefackelt. In der Nacht zum Dienstag haben unbekannte Täter das Auto des Dresdner Politikwissenschaftlers Werner Patzelt angezündet. Der Wagen brannte vollkommen aus. Die Polizei sucht nach Zeugen und ermittelt in alle Richtungen. Politischer Hintergrund nicht ausgeschlossen… Continue reading Auto von Dresdner Pegida-Forscher Werner Patzelt angezündet
Deutschland: Massenschlägerei und „Allahu Akbar“-Rufe
In der norddeutschen Kleinstadt Peine kam es letzten Samstag zu einer Massenschlägerei. Ein Video zeigt die Auseinandersetzungen, die von zahlreichen „Allahu Akbar“-Rufen begleitet waren. Laut dem Polizeibericht kam es bereits gegen 21:26 zu einer Auseinandersetzung zwischen 8-10 Flüchtlingen mit syrischem und palästinensischem Migrationshintergrund. Da sich die Gruppe bereits vor dem Eintreffen der Polizei auflöste, liegen der… Continue reading Deutschland: Massenschlägerei und „Allahu Akbar“-Rufe
Multikulti-Trio überfällt Bank in Wien
Nachdem die Multikulti-Truppe mit der Beute in ein Taxi stieg, nahmen Zivilfahnder die Verfolgung auf und konnten die mutmaßlichen Täter schließlich festnehmen. Am Montagvormittag haben drei maskierte Männer eine Bank in der Wiener Märzstraße überfallen. Dabei bedrohten sie eine Angestellte mit einer Pistole, berichtete „Heute„. Die mutmaßlichen Täter konnten kurz nach dem Raub von der Polizei… Continue reading Multikulti-Trio überfällt Bank in Wien