Schon seit zwei Monaten mobilisiert die Antifa unter dem Motto „Ballhausplatz-Route schließen“ für eine Demonstration zum „TagX“ gegen die Angelobung einer ÖVP-FPÖ-Koalition. Obwohl mehr als 100 Organisationen aufriefen, halten sich die Teilnehmerzahlen bisher in Grenzen. Nach dem Start um 09:00 Uhr gab es Ernüchterung: Obwohl insgesamt neun Demonstrationen und fünf Startpunkte angemeldet waren, folgten nur… Continue reading Angelobung: Bisher nur wenige Teilnehmer bei Gegendemonstrationen
Monat: Dezember 2017
Koalition – Kurz strebt enge Zusammenarbeit mit Merkel an
Kurz vor seiner Vereidigung hat der designierte Bundeskanzler Sebastian Kurz eine enge Zusammenarbeit mit Deutschland angekündigt. „Mit Deutschland verbindet uns sehr viel, menschlich, wirtschaftlich, politisch und kulturell“, sagte der 31-jährige Konservative der „Bild“-Zeitung (Montagsausgabe). „Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit der deutschen Bundesregierung, insbesondere mit Bundeskanzlerin Angela Merkel – vor allem zur weiteren… Continue reading Koalition – Kurz strebt enge Zusammenarbeit mit Merkel an
Müller mault… über schlechte Verlierer
Wenn mich eine Sache richtig aufregt… Dann ist es ein schlechter Verlierer. Am morgigen Tag wird in Österreich die neue Bundesregierung angelobt. Und zu diesem Anlass wird es in Wien gleich fünf oder sechs Demonstrationen geben. Manchmal ist weniger wirklich mehr. Demonstriert wird gegen… ja, gegen was eigentlich? Gegen die gewählte Mehrheitsregierung? Ich finde es… Continue reading Müller mault… über schlechte Verlierer
Rockenbauer: „Nur ein absolutes Rauchverbot ist gerecht“
In den letzten Wochen wurde das Rauchverbot in Österreichs Gastronomie heiß diskutiert. Aus diesem Grund lassen wir Befürworter und Kritiker des allgemeinen Rauchverbots zu Wort kommen. Im folgenden Interview erklärt uns Robert Rockenbauer, Obmann der Österreichischen Schutzgemeinschaft für Nichtraucher, warum er für das allgemeine Rauchverbot eintritt. Info-DIREKT: Wie steht die „Österreichische Schutzgemeinschaft für Nichtraucher“ zum… Continue reading Rockenbauer: „Nur ein absolutes Rauchverbot ist gerecht“
Karl Baron (FPÖ): „Heimische Wirte sollen selbst entscheiden können“
In den letzten Wochen wurde das Rauchverbot in Österreichs Gastronomie heiß diskutiert. Aus diesem Grund lassen wir Befürworter und Kritiker des allgemeinen Rauchverbots zu Wort kommen. Im folgenden Interview erklärt uns LAbg. Karl Baron (FPÖ), Wiener Präsident der Freiheitlichen Wirtschaft, warum er gegen ein allgemeines Rauchverbot ist und stattdessen für die Wahlfreiheit der Wirte eintritt.… Continue reading Karl Baron (FPÖ): „Heimische Wirte sollen selbst entscheiden können“
Kirchdorf: Asylwerber verkauften Ecstasy an 14-Jährige
Drei Asylwerber verkauften Ecstasy und Cannabis teilweise direkt aus dem Fenster des Asylheims heraus. Beschwerden aus der Bevölkerung von Kirchdorf an der Krems deckten den Skandal auf. Seit dem Sommer führte die Suchtmittelermittlungsgruppe der Polizeiinspektion Kirchdorf Erhebungen wegen Verdachts des Suchtgifthandels durch. Gemeinsamer Konsum Die Anrainer beschwerten sich bereits im Sommer bei der Polizei, dass Minderjährige… Continue reading Kirchdorf: Asylwerber verkauften Ecstasy an 14-Jährige
„Merkel wegspenden“: AfD macht sich für Neuwahlen bereit
Nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition bereitet sich die Alternative für Deutschland (AfD) bereits auf etwaige Neuwahlen vor. Um für einen neuerlichen Wahlkampf im kommenden Jahr gewappnet zu sein, ruft die Partei zu Spenden auf. Bis Jahresende benötigt die AfD Einnahmen von 1,5 Millionen Euro, um erhaltene Gelder aus der staatlichen Parteienfinanzierung behalten zu können. Wie… Continue reading „Merkel wegspenden“: AfD macht sich für Neuwahlen bereit
Am Montag marschieren die echten Extremisten
Seit gestern ist es fix: Die Nationalratswahl 2017 endet mit einer Koalition aus ÖVP und FPÖ. Bereits am Montag soll die neue Regierung angelobt werden – und die echten Extremisten machen schon mobil. Doch die Stimmung wird bereits jetzt angeheizt. Kommentar von Patrick Lenart Schon seit Beginn der Koalitionsverhandlungen wurden die Argumente gegen Schwarz-Blau immer… Continue reading Am Montag marschieren die echten Extremisten
Ghana: Deutliche Absage an Politik der Entwicklungshilfe
„Wir können nicht länger eine Politik für unsere Länder und Regionen verfolgen, die auf Unterstützung der westlichen Welt, Frankreich oder der Europäischen Union aufbaut. Das hat nicht funktioniert und es wird nicht funktionieren“ – mit diesen deutlichen Worten kündigte der Präsident von Ghana an, sein Land unabhängig von Entwicklungshilfe zu machen. Die Aussagen von Nana… Continue reading Ghana: Deutliche Absage an Politik der Entwicklungshilfe
Donald Tusk: Visegrádstaaten sind nicht Schuld an Asylkrise
Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, spricht die Visegrádstaaten von der Schuld an der Asylkrise frei und kritisiert die EU-Zwangsverteilung von Migranten scharf. Der EU-Ratspräsident hat kurz vor dem EU-Gipfel einen Entwurf an die Staats- und Regierungschef verschickt, in dem es um die EU-Migrationspolitik geht. Visegrádstaaten nicht Schuld an Asylkrise Das Credo der deutschsprachigen Politik… Continue reading Donald Tusk: Visegrádstaaten sind nicht Schuld an Asylkrise