Fragwürdige Ermittlungen gegen die Identitäre Bewegung

https://www.youtube.com/watch?v=R351zU5axD8&t=141s

Vergangenen Freitag wurden auf Betreiben der Staatsanwaltschaft Graz diverse Räumlichkeiten der Identitären Bewegung (IBÖ) durchsucht. Darunter nicht nur Büros der NGO, sondern auch die privaten Wohnungen von Martin Sellner und Patrick Lenart. Staatsanwalt Christian Kroschl sieht in den Identitären eine „kriminelle Vereinigung“. Ein Kommentar von Friedrich Langberg Umstrittener Paragraph Der von Kroschl bemühte Paragraph 278a wurde… Continue reading Fragwürdige Ermittlungen gegen die Identitäre Bewegung

Brutaler Antifa-Überfall auf patriotischen Info-Stand

Bilder: IBÖ; Bildkomposition: Info-DIREKT

Laut einer Twitter-Meldung der Polizei soll gestern Abend ein Informationsstand der Identitären Bewegung (IB) am Linzer Taubenmarkt von „gewaltbereiten Chaoten“ angegriffen worden sein. Info-DIREKT sprach mit Roland Moritz über diesen Vorfall. Er ist Aktivist der IB-Oberösterreich und erlebte den Antifa Überfall hautnah mit. Info-DIREKT: Roland, Euer Info-Stand ist gestern laut Polizei von „gewaltbereiten Chaoten“ angegriffen worden.… Continue reading Brutaler Antifa-Überfall auf patriotischen Info-Stand

Stadt Linz weiterhin gegen Russland-Sanktionen

Der Linzer Vizebürgermeister Detlef Wimmer bei der Eröffnung des Jalta-Wirtschaftsforums. Bild: Info-DIREKT

Am vierten Jalta-Wirtschaftsforum auf der russischen Halbinsel Krim, bekräftigte der Linzer Vizebürgermeister Detlef Wimmer (FPÖ), dass der zweitgrößte Wirtschaftsraum Österreichs weiterhin die Sanktionen gegen Russland ablehne. Etablierte Medien versuchen nun, daraus einen Skandal zu fabrizieren. Dabei sprach sich der Linzer Gemeinderat mit den Stimmen von FPÖ und SPÖ bereits am 1. Dezember 2016 in einer… Continue reading Stadt Linz weiterhin gegen Russland-Sanktionen

Sanktionspolitik: Merkels Deutschland ist Musterschüler

Bild Markus Frohnmaier: Info-DIREKT

Direkt nach der feierlichen Eröffnung des vierten Jalta-Wirtschaftsforums auf der russischen Halbinsel Krim, sprach Info-DIREKT mit Markus Frohnmaier, Bundestagsabgeordneter der AFD, über die Russland-Sanktionen. Info-DIREKT: Was kann die AFD dazu beitragen, dass die Sanktionen der EU gegen Russland aufgehoben werden? Markus Frohnmaier: Ich glaube, dass wir das Thema Sanktionen einmal durch den Besuch heute hier… Continue reading Sanktionspolitik: Merkels Deutschland ist Musterschüler

Es ist nicht eine Förderung im Speziellen, eigentlich regen mich alle auf. Presseförderung, Integrationsförderung, alle Arten von EU-Förderungen und so weiter. Konkret möchte ich mich aber heute der „Kultur“-Förderung widmen. Da es in meiner näheren Verwandtschaft nur so von Kulturschaffenden wimmelt, ist diese gelegentlich ein Thema. Manche leben schließlich indirekt davon. Auch meine Eltern sind… Continue reading Müller mault über die Kultur-Förderung

Konservativer Triumph bei Landtagswahl in Salzburg

@ Pixabay https://pixabay.com/de/hohensalzburg-burg-burganlage-117297/

Knapp 400.000 Wahlberechtigte waren diesen Sonntag aufgerufen, in Salzburg einen neuen Landtag zu wählen. Wieder wurden die Parteien der aktuellen Bundesregierung auch in den Ländern gestärkt. Die SPÖ hat stark verloren, die Grünen erlitten einen weiteren Totalabsturz. Von Friedrich Langberg Strahlender Sieger des Abends ist zweifelsohne der Amtsinhaber, Wilfried Haslauer. Laut aktuellem Auszählungsstand hat er… Continue reading Konservativer Triumph bei Landtagswahl in Salzburg

Anwaltskammer: „Halten Sicherheitspaket für grundrechtswidrig“

https://pixabay.com/de/datenschutz-it-computer-sicherheit-2117996/

Heute wurde nach einer kontroversen Debatte im Parlament das sogenannte Sicherheitspaket beschlossen. Gegenüber Info-Direkt äußerte sich die Rechtsanwaltskammer in einer Stellungnahme kritisch: Aus ihrer Sicht sind die beschlossenen Maßnahmen grundrechtlich problematisch.   Von Friedrich Langberg Zentrale Kritikpunkte Besonders ausführlich legt die Anwaltskammer ihre Bedenken bezüglich des sogenannten „Bundestrojaners“ dar. Dieser ermöglicht es staatlichen Behörden, verschlüsselte… Continue reading Anwaltskammer: „Halten Sicherheitspaket für grundrechtswidrig“

Christian Kern, der bescheidene Klassenkämpfer

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Pressekonferenz_Christian_Kern_17.5.2016_(26977856972).jpg

Christian Kern bezieht ein Gehalt für einen Job, den ein anderer macht. Nun kam heraus, dass er auch noch ein Rekordbudget für Selbstdarstellung in Inseraten verwendete. Von Friedrich Langberg Es gibt altmodische Leute, die einen gewissen Wert darauf legen, dass die von einem Politiker transportierte Botschaft auch in einem realistischen Verhältnis zu seiner persönlichen Haltung… Continue reading Christian Kern, der bescheidene Klassenkämpfer

Ungarn: Schwere Zeiten für Asyl-Industrie

By Európa Pont (Flickr: EC13) [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Nur einen Tag nach seiner deutlichen Wiederwahl kündigte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban an, dass er seine Politik gegenüber Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich im Dunstkreis der Asylindustrie tummeln, verschärfen will. Konkret stehen etwa Vereins- und Betätigungsverbote im Raum. von Jan Ackermeier Nachdem Fidesz, die rechtskonservative Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, bei der Wahl am… Continue reading Ungarn: Schwere Zeiten für Asyl-Industrie

Kandel ist überall – auch in Wien

@ Friedrich Langberg

Der Umgang der Mainstream-Medien mit den Kandel-Demonstrantinnen bestätigt deren Botschaft: Unsere Opfer werden verschwiegen, wichtiger sind die Fremden. Am vergangenen Samstag, den 14. April 2018, versammelten sich laut Veranstalter rund 250 Personen am Wiener Ballhausplatz. Die unter dem Titel „Kandel ist überall“ abgehaltene Demonstration, sollte auf den beschämenden Umgang der Gesellschaft mit den Opfern der… Continue reading Kandel ist überall – auch in Wien