Junge Grüne vor Rauswurf aus Bundespartei

Screenshot Youtube (https://www.youtube.com/watch?v=Quqmnasg_WM)

Der Streit innerhalb der Grünen eskaliert: Die Partei droht den Jungen Grünen mit einem Ausschluss, sollten sie bei den ÖH-Wahlen mit einer eigenen Liste antreten. Seitdem die Jungen Grünen eine neue Studentenliste („Grüne Studierende“) ins Leben gerufen haben, kommt es zu immer heftigeren Auseinandersetzungen innerhalb der Partei. Sollten die Jungen Grünen bei den kommenden ÖH-Wahlen mit… Continue reading Junge Grüne vor Rauswurf aus Bundespartei

„Verdi“: Gewerkschaft forderte Mitglieder zum Spitzeln auf

Symbolbild

Eine Verdi-Broschüre empfiehlt, „rechtspopulistischen“ Arbeitskollegen nachzuschnüffeln und notfalls beim Arbeitgeber anzuschwärzen. Verdi-Chef Frank Bsirske distanziert sich. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft, kurz Verdi, ist mit rund zwei Millionen Mitgliedern die zweitgrößte Gewerkschaft in Deutschland. Vor kurzem veröffentlichte der Landesbezirk Süd-Ost-Niedersachsen auf seiner Homepage eine Broschüre, um den Verdi-Mitgliedern die vermeintlich richtige Vorgehensweise gegen  „Rechtspopulisten“, „AfDlern“ und „Rechtsextremisten“ im… Continue reading „Verdi“: Gewerkschaft forderte Mitglieder zum Spitzeln auf

Assange: Konflikt zwischen Trump und CIA wegen Syrien

By Cancillería del Ecuador [CC BY-SA 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0)], via Wikimedia Commons

Im Zuge eines Interviews auf dem deutschen Auslandsfernsehsender DW-TV spricht Julian Assange von einem ernsten Konflikt zwischen US-Präsidenten Donald Trump und der CIA. Laut Julian Assange, der Mann hinter „Wikileaks“, wäre das Thema Syrien eine der Hauptursachen des Konfliktes. Während US-Präsident Donald Trump und sein Berater Stephen Bannon darum bemüht wären, mit Russland und der syrischen Assad-Regierung… Continue reading Assange: Konflikt zwischen Trump und CIA wegen Syrien

Unnötiges Gesetz gegen unnötige Gesetze

CC0

Nächste Woche soll ein Gesetz gegen unnötige Gesetze im Parlament beschlossen werden. Dabei sehen Experten das Gesetz selbst für unnötig, selbstverständlich und wirkungslos. Viel Spott erntet die Regierung von SPÖ und ÖVP mit einem neuen Gesetzesvorhaben. Unnötiges Gesetz Demnach soll ein „Deregulierungsgrundsätzegesetz“ beschlossen werden. Das Ziel: Das Parlament soll sich selbst befehlen, keine unnötigen Gesetz… Continue reading Unnötiges Gesetz gegen unnötige Gesetze

SPD-Politiker soll gefälschte Aufenthaltstitel verkauft haben

Symbolbild "Justiz"

Dem Cloppenburger SPD-Politiker Adem Ortac wird geworfen, Dokumente des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gefälscht zu haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Adem Ortac ist Fraktionsvorsitzender der SPD im Cloppenburger Stadtrat (Niedersachsen).  Laut Bericht der „Nordwest Zeitung“ steht der 38-jährige Jurist im Verdacht, Dokumente des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gefälscht zu haben. Mit gefälschten… Continue reading SPD-Politiker soll gefälschte Aufenthaltstitel verkauft haben

Caritas & Co verdienen an der Asylkrise

Von Photo: Gémes Sándor/SzomSzed - http://szegedma.hu/hir/szeged/2015/08/migransok-szazai-ozonlenek-roszkerol-szegedre.html, CC BY-SA 3.0, Link

Asylwerber wurden medial missbraucht. Caritas, Amnesty International & Co verdienen an der Krise. So lauten die Schlagzeilen zum Enthüllungsbuch vom Leiter des ehemaligen Asylzentrums Traiskirchen. Franz Schabhüttl arbeitete 26 Jahre lang im Asylzentrum Traiskirchen. 13 Jahre – unter anderem im Jahr 2015 – leitete er es. Nun sorgt er mit seinem Buch „Brennpunkt Traiskirchen“ für Aufregung. Flüchtlinge missbraucht Er… Continue reading Caritas & Co verdienen an der Asylkrise

Wien: Lokal erneut von Antifa-Extremisten verwüstet

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag attackierten Antifa-Extremisten erneut ein Lokal in Wien. Der Grund: die „Identitäre Bewegung“ hält dort ihren Stammtisch ab. Die „Steirer Alm“ in Wien-Ottakring wurde bereits Ende Jänner schon einmal von den Extremisten attackiert. Damals besprühten sie die Wand mit Parolen, die sich gegen die patriotische Jugendbewegung „Identitäre Bewegung“ richteten… Continue reading Wien: Lokal erneut von Antifa-Extremisten verwüstet

Sexting-Skandal: Behinderte das FBI Ermittlungen gegen Hillary Clinton?

By SEIU Walk a Day in My Shoes 2008 [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Die Polizei in New York beschwert sich beim FBI wegen der Behinderungen bei den Ermittlungen gegen Hillary Clinton. Es wird derzeit an einer Klage gegen den ehemaligen Kongressabgeordneten Anthony Weiner wegen Kinderpornografie gearbeitet. Wusste Clinton schon vorher vom „Sexting-Skandal“? Auf dem Laptop von Weiner sollen Beweise zu finden sein, dass Hillary Clinton von Anthony Weiners sexueller Beziehung zu… Continue reading Sexting-Skandal: Behinderte das FBI Ermittlungen gegen Hillary Clinton?

Journalisten Brodnig und Thurnher bekommen SPÖ-Preis

SPÖ-Preisträger Ingrid Brodnig und Armin Thurnher. (Bild servustv Screenshot / Montage medienlogistik.at)

Den empörten Aufschrei der Mainstream-Medien, wenn ein Journalist einen FPÖ-Preis bekommen hätte, könnte man vermutlich bis nach China hören. Wenn die SPÖ aber Preise vergibt oder ihre Parteigänger in den regierungsnahen Medien „versorgt“, dann gehört das zum täglichen Geschäft in Österreich. Gastbeitrag von Stefan Magnet In der viel beachteten Diskussionssendung bei Talk im Hangar 7… Continue reading Journalisten Brodnig und Thurnher bekommen SPÖ-Preis

Abschlussbericht: Rot-Grün streicht kritische Stellen zur Kölner Silvesternacht

© Raimond Spekking / CC BY-SA 3.0 (via Wikimedia Commons)

Die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen lässt kritische Stellen aus dem Abschlussbericht zur Kölner Silvesternacht streichen. Die Opposition ist verärgert. Nach mehr als einem Jahr hat der „Untersuchungsausschuss Silvesternacht“ am Donnerstag einen Abschlussbericht vorgelegt. Trotz achtstündiger Beratung konnten sich die im Ausschuss vertretenen Parteien nicht auf eine einheitliche Bewertung der Kölner Silvesternacht 2015 einigen. Vor allem Passagen,… Continue reading Abschlussbericht: Rot-Grün streicht kritische Stellen zur Kölner Silvesternacht