Die Grünen-Abgeordnete Olga Voglauer hatte dem Identitären Martin Sellner völlig faktenfrei unterstellt, den Hitlergruß gezeigt zu haben, woraufhin dieser klagte. Vor strafrechtlichen Konsequenzen rettete Voglauer ihre parlamentarische Immunität – verurteilt wurde sie am Ende trotzdem. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Olga Voglauer, Generalsekretärin der Grünen, Nationalratsabgeordnete und Sprecherin der Kärntner Landespartei, hatte Sellner auf… Continue reading Grüne muss 5.000 Euro an Sellner zahlen – das machen Medien daraus!
Autor: joachim
Rotes Wien: Trotz Sparkurs noch mehr Geld für LGBTQ-Ideologie
Die Stadt Wien finanziert trotz chronisch leerer Kassen weiterhin zahlreiche „LGBTQ“-Projekte. Besonders der „Pride Month“ belastet das Budget. Doch die neue rot-pinke Stadtregierung plant noch weitere, vermutlich ebenso kostspielige Vorhaben. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Die „Homosexuelle Initiative“ (HOSI) erhielt rund 613.000 Euro für die Abhaltung der „Pride Parade“. FPÖ-Nationalratsabgeordnete Lisa Schuch-Gubik kritisierte diese… Continue reading Rotes Wien: Trotz Sparkurs noch mehr Geld für LGBTQ-Ideologie
Brandenburger VS betreibt 287 Fake-Accounts – AfD fordert Aufklärung
Der Verfassungsschutz ist mit unzähligen Tarnprofilen in den sozialen Netzwerken unterwegs. Eine Anfrage der AfD Brandenburg bringt die Aktivitäten der Behörde nun ans Licht – und wirft neue Fragen auf. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer 287 Fake-Accounts in den sozialen Medien betreibt der Brandenburger Verfassungsschutz. Das geht aus der Antwort auf eine AfD-Anfrage an… Continue reading Brandenburger VS betreibt 287 Fake-Accounts – AfD fordert Aufklärung
FPÖ-Erfolgsmodell: Sachleistungskarte statt Bezahlkarte für Asylwerber
Eigentlich sollte die Bezahlkarte für Asylwerber den Missbrauch von staatlichen Leistungen verhindern. Weil man die Beschränkungen aber ganz einfach umgehen kann, sieht sich die FPÖ in Niederösterreich mit ihrem Modell bestätigt. Dort setzt der freiheitliche Landesrat Christoph Luisser nämlich auf eine Sachleistungskarte. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Der Zweck dieser Sachleistungskarte ist es, zu… Continue reading FPÖ-Erfolgsmodell: Sachleistungskarte statt Bezahlkarte für Asylwerber
Schon 25.000 Unterschriften: FPÖ-Petition will Pandemievertrag verhindern
Der Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation (WHO) wurde beschlossen: Damit erhält die WHO noch mehr Kompetenzen und kann praktisch jederzeit den Pandemienotfall ausrufen. Die FPÖ protestiert dagegen mit einer Petition, 25.000 Bürger haben bereits unterschrieben. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Die Forderung der Freiheitlichen: Die Bundesregierung soll aus dem Abkommen aussteigen, bis zum 19. Juli hat… Continue reading Schon 25.000 Unterschriften: FPÖ-Petition will Pandemievertrag verhindern
Corona-Aufarbeitung: FPÖ startet parlamentarische Groß-Offensive!
Die Aufarbeitung der Corona-Politik kommt durch hunderte parlamentarische Anfragen der FPÖ endlich in Gang, auch einen Untersuchungsausschuss planen die Freiheitlichen. Zudem soll es auch im EU-Parlament einen U-Ausschuss geben. Das kommt bei den Verantwortlichen des Pandemie-Regimes natürlich nicht gut an. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer 827 Anfragen enthält die von Parteichef Herbert Kickl angekündigte… Continue reading Corona-Aufarbeitung: FPÖ startet parlamentarische Groß-Offensive!
Luisser (FPÖ): Keine Staatsbürgerschaft für Kriminelle und Asylanten!
Die Staatsbürgerschaft soll nicht mehr verramscht werden, fordert Niederösterreichs Sicherheits- und Asyl-Landesrat Christoph Luisser (FPÖ). Dabei verweist er auch auf verstörende Fälle von straffälligen Migranten, die trotz Verurteilung eingebürgert wurden und fordert Konsequenzen. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Der Ausverkauf der österreichischen Staatsangehörigkeit an Kriminelle müsse enden, so Luisser. Auch dürfe Asyl – also… Continue reading Luisser (FPÖ): Keine Staatsbürgerschaft für Kriminelle und Asylanten!
Syrer-Demo: ÖVP-Innenminister stellt sich erneut blind, taub und stumm
30.000 Syrer feierten am 8. Dezember 2024 den Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in Wien. Dabei sollen zahlreiche Straf- und Verwaltungsübertretungen begangen worden sein. Die Polizei schaute zu, griff jedoch nicht ein. Die FPÖ stellte deshalb eine Anfrage an Innenminister Gerhard Karner, der auch diesmal nur unzureichende und teilweise sogar völlig absurde Antworten lieferte.… Continue reading Syrer-Demo: ÖVP-Innenminister stellt sich erneut blind, taub und stumm
Faule Ausreden: ÖVP-Innenminister schweigt zu linksextremen Straftaten
ÖVP-Innenminister Gerhard Karner bleibt sich treu und betreibt weiterhin Arbeitsverweigerung, wenn es um die Beantwortung parlamentarischer Anfragen geht. Dafür hat er allerhand Ausreden parat. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Bereits mehrfach hatte sich Karner darüber beschwert, dass FPÖ-Anfragen zu viele Ressourcen binden würden, er beklagte sich öffentlich über eine „Anfragenflut“. Die Bearbeitung einer Anfrage… Continue reading Faule Ausreden: ÖVP-Innenminister schweigt zu linksextremen Straftaten
Migrantengewalt: Alle drei Wochen ein Mord, täglich eine Vergewaltigung
Jeden Tag werden Österreicher zum Opfer von Ausländerkriminalität, von Nötigung bis Mord ist alles dabei. Fremde stellen fast die Hälfte aller Tatverdächtigen. Ein Kommentar von Joachim S. Bauer Die Antwort auf die Anfrage „Morde und Gewaltverbrechen durch Nichtösterreicher im Jahr 2024“ von FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker an ÖVP-Innenminister Gerhard Karner enthält erschreckende Zahlen. 157.058 ausländische Tatverdächtige… Continue reading Migrantengewalt: Alle drei Wochen ein Mord, täglich eine Vergewaltigung