Der deutsche Bundestag stimmte letzte Woche über die Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes ab. Der Linke-Abgeordnete Alexander Neu kritisierte den Einsatz scharf und erhielt dafür Applaus von der AfD. Die etablierten Parteien sind geschockt. „Die Bundesregierung wirbt also jetzt für die Fortsetzung des – sagen wir – ‚Anti-IS‘-Einsatzes. Nur: Der IS ist besiegt – die irakische Regierung,… Continue reading Etablierte geschockt: AfD applaudiert bei Rede von Linken-Politiker
Kategorie: Deutschland
AfD bewirkt verstärkte Präsenz der Mandatare im Bundestag
Aufgrund des Einzugs der Alternative für Deutschland in den Bundestag sind die gewählten Mandatare der anderen Parteien vermehrt bei Sitzungen anwesend. Die Alternative für Deutschland ist unter anderem auch deshalb angetreten, um die längst verkrustete Parteienlandschaft in der Bundesrepublik wieder zu beleben und eine parlamentarische Debattenkultur zu etablieren. Das scheint gelungen zu sein, wie der… Continue reading AfD bewirkt verstärkte Präsenz der Mandatare im Bundestag
Identitäre errichten Denkmal für Opfer von Terror und Multikulti
Aktivisten der Identitären Bewegung Deutschland haben am Brandenburger Tor in Berlin ein Denkmal „stellvertretend für alle Opfer der Multikulti-Ideologie und des islamistischen Terrors“ errichtet. Am Jahrestag des islamistischen Terroranschlags am Berliner Breitscheidplatz wollten die Identitären „den Opfern von Multikulti und Islamismus eine Stimme geben“. Es sei, so die Identitären auf ihrer Facebook-Seite, „das erste internationale… Continue reading Identitäre errichten Denkmal für Opfer von Terror und Multikulti
Aus Toleranz: Schule verzichtet auf Weihnachtsfeier in Unterrichtszeit
Das Lüneburger Gymnasium verzichtet dieses Jahr auf eine Weihnachtsfeier während der Schulzeit. Man wolle Rücksicht auf Muslime nehmen. Stattdessen hält die Schule am Nachmittag eine Weihnachtsfeier ab, an der sich Schüler freiwillig beteiligen können. Muslime beschwerte sich Der Entscheidung geht die Beschwerde einer muslimischen Schülerin voraus. Diese hatte sich bereits im Vorjahr über christliche Weihnachtslieder beschwert,… Continue reading Aus Toleranz: Schule verzichtet auf Weihnachtsfeier in Unterrichtszeit
Deutschland: Antifa macht mit Fotos Jagd auf Polizisten
Antifa-Extremisten haben Fotos von Polizisten, die an Einsätzen gegen den Berliner Szene-Treffpunkt „Rigaer94“ beteiligt waren, veröffentlicht. „Wir freuen uns über Hinweise, wo sie wohnen oder privat anzutreffen sind“, betonen die Extremisten in dem am Sonntag auf der Plattform „Indymedia“ veröffentlichten Aufruf. Begründet wird der Jagd-Aufruf mit einer am Montag eingeleiteten Öffentlichkeitsfahndung der Hamburger Polizei. Im… Continue reading Deutschland: Antifa macht mit Fotos Jagd auf Polizisten
„Merkel hat das Blut meines Sohnes an ihren Händen“
Die Angehörigen des von Anis Amri ermordeten polnischen LKW-Fahrers Lukasz Urban erheben schwere Vorwürfe gegen die deutsche Bundesregierung. „Ich möchte Frau Merkel sagen, dass sie das Blut meines Sohnes an ihren Händen hat“, sagte die Mutter Janina Urban im Interview mit der „Deutschen Welle„. Der polnische LKW-Fahrer Lukasz Urban war das erste Terror-Opfer des Islamisten… Continue reading „Merkel hat das Blut meines Sohnes an ihren Händen“
„Merkel wegspenden“: AfD macht sich für Neuwahlen bereit
Nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition bereitet sich die Alternative für Deutschland (AfD) bereits auf etwaige Neuwahlen vor. Um für einen neuerlichen Wahlkampf im kommenden Jahr gewappnet zu sein, ruft die Partei zu Spenden auf. Bis Jahresende benötigt die AfD Einnahmen von 1,5 Millionen Euro, um erhaltene Gelder aus der staatlichen Parteienfinanzierung behalten zu können. Wie… Continue reading „Merkel wegspenden“: AfD macht sich für Neuwahlen bereit
Sozialarbeiter dürfen nur noch mit Sicherheitspersonal in Asylheime
Im München dürfen Sozialarbeiter künftig nur noch mit entsprechendem Sicherheitspersonal in Asylheimen arbeiten. Grund dafür ist, dass die Sozialarbeiter einer zunehmenden Bedrohung durch ihre „Kundinnen und Kunden“, nämlich vermeintlich hilfsbedürftigen Asylanten, ausgesetzt sind. In seiner Weisung spricht das Sozialreferat von „verbalen Aggressionen, unangepasstem Sozialverhalten oder Drohungen“, wie die „Süddeutsche“ berichtet. Künftig müssen Personen, die Unterstützung… Continue reading Sozialarbeiter dürfen nur noch mit Sicherheitspersonal in Asylheime
Bundestag: AfD und FDP bekämpfen Facekook-Zensurgesetz
Mittlerweile setzen sich bereits drei deutsche Parteien gegen das im Juni verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ein. Nach der AfD will nun auch die FDP einen Gesetzesentwurf zur Abschaffung des umstrittenen Gesetzes im Bundestag einbringen. Sowohl AfD als auch FDP und Linkspartei setzen sich momentan für die teilweise (Linke) oder vollständige (AfD, FDP) Abschaffung des NetzDG von… Continue reading Bundestag: AfD und FDP bekämpfen Facekook-Zensurgesetz
Munition bei Adventsmarkt gefunden: Polizei durchsuchte Moschee
.jpg){kind=link}
Am Sonntag wurden in Berlin in der Nähe des Weihnachtsmarktes am Schloss Charlottenburg rund 193 Patronen des Kalibers 7.65 sichergestellt. Die Polizei hat deswegen Großalarm und eine Gefahrenlage ausgerufen. Die Munition wurde in einer Tiefgarage am Spandauer Damm gefunden. Über der Garage befindet sich eine Moschee. Ein 31jähriger Mieter hatten den verdächtigen Beutel auf seinem… Continue reading Munition bei Adventsmarkt gefunden: Polizei durchsuchte Moschee